Ein Rundfunk ohne Vertrauen kann weg

Außerdem: Die Schattenkoalition treibt die Union vor sich her

Held des Tages: Der Manta wird 50

Der Opel Manta GTE (im Bild, ab BJ 1974) erreichte mit seinem 1,9 Liter Saugmotor eine Höchstgeschwindigkeit von 188 km/h. Größter Rivale war damals der Ford Capri.

Ein Kult-Auto wird 50.

Zum Jubiläum am Wochenende kamen Manta-Fans aus ganz Deutschland nach Einbeck (Niedersachsen). Mehr als 100 Mantas – stilecht mit Fuchsschwanz und Heckspoiler fuhren vor. Der Wagen war einst von Opel als Sportwagen für Fans mit kleinem Geld konzipiert worden.

Höhepunkt der Festveranstaltung waren Original-Modelle aus den beiden Kultfilmen der „Manta-Manta“-Serie. Mehr als eine Million Opel-Mantas wurden insgesamt verkauft. Der letzte lief 1988 vom Band. Als Inbegriff des Manta-Fahrers gilt der Schauspieler Til Schweiger. Aber als der 1991 im Film in den Manta B stieg, wurde das Auto gar nicht mehr gebaut.

Das hat dem Manta nicht geschadet – der Ruhm ist gewachsen. Manta, unser Helden-Auto.

Ein Rundfunk ohne Vertrauen kann weg

Alle Menschen in Deutschland müssen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit ihren Gebühren finanzieren, ob sie wollen oder nicht, ob sie Tagesschau gucken oder nicht – aber nur etwa mehr als die Hälfte vertraut auch dem Programm.

42 Prozent der Menschen in Deutschland haben wenig oder gar kein Vertrauen in das Programm von ARD und ZDF, in den Sendungen der „Dritten“, die zahlreichen Radiosender oder die Internetauftritte der Öffentlich-Rechtlichen.

Das ist ein gewaltiges Armutszeugnis für diesen zwangsfinanzierten Neun-Milliarden-Euro-Apparat – aber auch kein Wunder.

Wer morgens den Deutschlandfunk einschaltet, den kann das Gefühl beschleichen in einem gänzlich anderen Land zu leben. Wer Jan Böhmermann und Sahra Bosetti anschaut, erkennt puren Hass auf andere Ansichten. Selbst in Nachrichten-Flaggschiffe wie die Tagesschau haben linke Kampfbegriffe wie „Femizid“ oder „Klimakrise“ Einzug gehalten. Alles Dinge, die mit dem gesetzlichen Auftrag nichts zu tun haben.

Die Grundidee der Öffentlich-Rechtlichen – einer unabhängigen Informations- und Unterhaltungsquelle, in der sich die Gesellschaft wiederfindet – ist eine großartige.

Ein zwangsfinanziertes Programm, das in Teilen zu einem ideologischen Schutzapparat für linke und grüne Positionen verkommt und dem in den Folge beinahe die Hälfte der Menschen, die es finanzieren müssen, nicht mehr vertrauen, kann weg.

Die Schattenkoalition treibt die Union vor sich her

Kurz nach der Kanzlerwahl verkündete Lars Klingbeil, im Bundestag hätten „die demokratischen Fraktionen“, also die SPD, die Union, die Grünen und auch die Linken, „die Geschicke des Parlamentstages in die Hand genommen“. Im Hintergrund treibt die linke Schattenkoalition die Union vor sich her.

Friedrich Merz darf sich derzeit auf dem Feld der Außenpolitik austoben, im Ausland schöne Fotos schießen, während in Deutschland weiterhin die Linken das politische Geschehen dominieren.

Das Getöse der umfassenden Grenzkontrollen ist längst verpufft, die Union durch die (nur vorübergehend ausgesetzte) Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ hinter der Brandmauer fest eingemauert. Um die Schuldenbremse zu „reformieren“, wird hinter den Kulissen bereits die dauerhafte Zusammenarbeit mit der Linkspartei vorbereitet. Jener Partei also, die öffentlich „die Systemfrage“ stellt.

Die Leitlinie der derzeitigen Politik gab SPD-Chef Lars Klingbeil schon am 6. Mai im ARD-Brennpunkt bekannt. Wenige Stunden zuvor war Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt worden – weil die Linkspartei diesen Wahlgang ermöglicht hatte. Im Bundestag hätten „die demokratischen Fraktionen“, also die SPD, die Union, die Grünen und auch die Linken, „die Geschicke des Parlamentstages in die Hand genommen“, so Klingbeil. „Die Mehrheiten wurden heute in der demokratischen Mitte gesucht, die wurden nicht mit der rechtsextremen AfD gesucht und das ist etwas, das wir klar verabredet haben und wo die Union sich jetzt auch dran zu halten hat und das haben wir heute gesehen.“

Die Drohung im letzten Satz ist unverkennbar: Die Union „hat sich daran zu halten“ – und die Linke ist von nun an mit an Bord.

Hinter der Nebelfassade der neuen außenpolitischen Potenz zeigt sich: Deutschland wird nur oberflächlich durch eine schwarz-rote Koalition regiert. Denn im Hintergrund treibt eine Schattenkoalition aus SPD, Grünen und Linken die Union weiter vor sich her.

Unterstützt von einer willfährigen Medienmeute und dem treu ergebenen NGO-Komplex bleibt dieses Kartell der wirkliche Machtfaktor in diesem Land.

Einfach mal deutsche Interessen durchsetzen

Kaum versucht Innenminister Dobrindt der inzwischen 10 Jahre andauernden Migration Einhalt zu gebieten, kommt Zoff vom Koalitionspartner SPD.

Wer sich fragt, warum sich Menschen vom Politikbetrieb abwenden, warum sie womöglich ihren Protest in den Umfragen bei AfD artikulieren, der findet in der „neuen“ Migrationspolitik der Bundesregierung ein Paradebeispiel, warum der aktuelle Politikbetrieb immer weniger überzeugt.

Abgesehen von wirklich verfestigten Ideologen, ist inzwischen allen klar, dass die Migrationspolitik mit ungehindert vor sich hin sickernder illegaler Einreise so nicht weitergehen kann. Der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beendet in einem ersten Akt den nun schon zehn Jahre andauernden Irrsinn, dass jeder aufzunehmen ist, der „Asyl“ sagt. Ein kleiner Schritt, der so logisch wie überfällig ist und die Folge hat, dass konsequenterweise die Nachbarländer nicht mehr fröhlich alles nach Deutschland durchleiten können, was an Migranten bei ihnen ankommt.

Doch anstatt jetzt erst einmal Tatkraft und Entschlossenheit zu demonstrieren, was gewiss auch den Umfragewerten der SPD guttäte, streiten die Genossen in der Koalition mit Dobrindt, auf welcher Grundlage er entscheide, ob er Artikel 72 der EU-Verträge ausrufe oder nur stillschweigend nutze, und ob auch alle Nachbarn einbezogen und mit der deutschen Politik zufrieden seien. Einfach mal deutsche Interessen durchsetzen? Fehlanzeige. Zerreden, bezweifeln, verhindern.

Beamte der Bundespolizei stehen am vergangenen Sonntagfrüh bei der Einreisekontrolle am deutsch-polnischen Grenzübergang. Die Bundespolizei hat die Kontrollen an den Grenzen verschärft.

Man hat sich in Deutschland fast schon daran gewöhnt, dass Versprochenes von der Politik nicht geliefert wird. Wenn sich Koalitionspartner dann auch noch bei unstrittig sinnvollen Maßnahmen in den Arm fallen, muss man sich über Verdruss nicht wundern.

Die SPD will Merz ärgern

Zwei Personalentscheidungen kündigen sich beim Koalitionspartner der Union an. Beide könnten die Merz-Regierung unter Druck setzen. Der entschiedene Parteilinke Tim Klüssendorf aus Lübeck soll Generalsekretär, die Bundessozialministerin Bärbel Bas Parteichefin neben Lars Klingbeil werden. Die 16-Prozent-Partei gibt damit zu verstehen, dass ihr der Sinn nicht nach koalitionärem Gruppenkuscheln steht.

Abgestraft vom Wähler, sucht die Sozialdemokratie ihr Heil weiterhin links, nicht in der Mitte. Mit der Personalie Bas deutet sich ein permanenter Unruheherd am Kabinettstisch an.

Als Parteivorsitzende hätte Bas bei ihren erwartbar teuren Forderungen nach mehr Sozialstaat und mehr Umverteilung das Gewicht der Partei im Rücken – und mit Klingbeil den Co-Vorsitzenden als Finanzminister an ihrer Seite. Merz wird Durchsetzungsvermögen brauchen, bisher nicht seine größte Stärke.

Hinzu kommt: Wie wenig die 16-Prozent-Partei in der Realität angekommen ist, zeigt Bas' Aussage, sie wolle als potenzielle Vorsitzende dazu beitragen, die Demokratie zu schützen. Als ob es dabei auf eine SPD ankäme, die durch brachialen Gegen-rechts-Furor selbst Zweifel sät an ihrem Demokratieverständnis.

Lachen ist jetzt rechts

Der Journalist Justus Bender hat für die Frankfurter Allgemeine Zeitung den „Lachquotienten“ der Parteien im Bundestag errechnet. Ergebnis: „Die AfD kommt auf viereinhalb Lacher pro Fraktionsmitglied, die zweitlachfreudigste Fraktion, CDU/CSU, kommt gerade einmal auf 1,8.“ Bender analysiert, dass die AfD nicht aus Heiterkeit lache, sondern mit strategischem Kalkül, um den politischen Gegner herabzusetzen.

Auch der Stern hat Ermittlungen aufgenommen: Die „Postergirls der Rechtsextremen“, so informiert er in einem aktuellen Artikel, nutzten Humor „als trojanisches Pferd für Rechtsextremismus“, der genutzt werde, „um die Grenzen des Sagbaren immer mehr zu verschieben“.

Linke und BSW, so Bender in der FAZ, lachen im Bundestag fast nie. Da können die Wähler der beiden Parteien beruhigt sein: Ihre parlamentarischen Vertreter sind gesichert humorlos.

NIUS Live über den Bezahlkarten-Irrsinn

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir NIUS-Kolumnistin Birgit Kelle und NIUS-Reporter Alexander Kissler zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

Und nicht vergessen: kommentieren, liken, teilen, abonnieren!

Impressum VIUS SE & Co. KGaA
Ritterstraße 24-27
10969 Berlin Deutschland (Sitzland)
Telefon: +49 (0)30 - 2000443-00
E-Mail: [email protected]

Die VIUS SE & Co. KGaA wird gerichtlich und außergerichtlich vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin VIUS Management SE, Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, HRB 245682 B), diese vertreten durch ihre geschäftsführenden Direktoren Christian Opitz, Julian Reichelt und Vera Regensburger.

Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes (V.i.S.d.P)
Julian Reichelt

Mitglieder der Chefredaktion
Ute Oelker

Handelsregister
Amtsgericht Charlottenburg, HRB 247426 B

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
DE357951080

Verantwortlich gemäß § 18 Abs. 2 MStV
Julian Reichelt
Ritterstraße 24-27
10969 Berlin

Zuständige Regulierungsbehörde:
Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)

Zuständiger Jugendschutzbeauftragter:
Philippe Fischer

Informationen zur Verbraucherstreitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Reply

or to participate.