Held des Tages: Polizeikatze Mia

Seit 14 Jahren ist sie im Dienst bei der Polizei Gotha – Katze Mia. In Spätsommer 2011 kam Polizeimister Uwe Pappert aus dem Urlaub zurück zur Dienststelle. Im Innenhof der Landespolizeiinspektion Gotha (Thüringen) sprang ein Kätzchen auf ihn zu, schnurrte – und das wars. Seitdem gehört die Katzendame zum Polizeirevier wie Tisch, Stuhl und Dienstwaffe. Sie lebt und schläft dort. „Sie ist gerne bei Zeugenvernehmungen dabei, läuft über den Tisch, legt sich aufs Fensterbrett, und alle denken: sie hört jetzt zu“, sagt Polizist Pappert.

Katze Mia ist jetzt 17 Jahre alt und nicht mehr ganz gesund. Alle Polizisten hoffen, dass die Old Lady noch viele gesunde Monate hat: Mia, die kleine Heldin eines ganzen Polizeireviers.

Wir geben Ihrer Meinung eine Stimme

Wie der Ukraine-Präsident Selenskyj mit seinem Antikorruptionsgesetz Realismus in westliche Debatten bringt

Von Ralf Schuler

Es sind die vermeintlich kleinen, unscheinbaren Dinge, die den Ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Schritt für Schritt auf Normalmaß schrumpfen lassen. Der Präsident hat jetzt ein Gesetz unterzeichnet, das die bislang weitgehend unabhängigen Antikorruptionsbehörden in seinen Machtkreis eingliedert.

Mit dem Schritt werden das nationale Antikorruptionsbüro und die Antikorruptions-Staatsanwaltschaft dem Generalstaatsanwalt unterstellt, der wiederum von Selenskyj ernannt wird.

Die scheinbar technische Umorganisation hat nicht nur in Kiew und anderen ukrainischen Städten tausende Demonstranten auf die Straßen getrieben, sondern wird auch im Westen als eine Art Alarmsignal gesehen. Korruption gehörte bisher zu den politischen Krebsgeschwüren der Ukraine. Man dürfe sich das Land und seine Regierung nicht wie einen Staat nach westlichem Zuschnitt vorstellen, sagt eine leitende Mitarbeiterin der Konrad-Adenauer-Stiftung, die lange in Charkiw gearbeitet hat. Parteien sind im Wesentlichen Gruppierungen, die von Oligarchen und anderen Finanziers eingesetzt würden und nur so lange bestehen, wie es Geld gebe.

Vor diesem Hintergrund geht es bei der Kritik von Antikorruptionsgruppen und der EU-Kommission an dem Vorgehen Selenskyjs um viel mehr als um saubere und transparente Finanzflüsse. Insider sehen darin die Vorbereitung des Präsidenten für einen Friedensschluss mithilfe von Gebietsabtretungen. Um die dafür nötige Unterstützung zu bekommen, könnte Geld ein „überzeugendes“ Argument und Schmiermittel für Gruppen sein, die in der Ost-Ukraine materielle Werte verlieren oder sich im Kampf gegen Russland verdient gemacht haben. Damit dieser Einsatz nicht gänzlich umsonst gewesen ist, braucht Selenskyj Geld, so die Lesart.

Aus Sicht konservativer Skeptiker am bisherigen Ukraine-Kurs des Westens sind die Vorgänge in Kiew aus verschiedener Hinsicht bemerkenswert: Zum einen rückt die ohnehin völlig unrealistische EU-Mitgliedschaft Kiews durch mangelnde Korruptionsbekämpfung in noch weitere Ferne. Zum anderen kratzt der Vorgang am Jubel-Nimbus des Kriegspräsidenten im Kampfanzug, wie es ein Unionspolitiker ausdrückt. An der menschlichen und politischen Größe habe man bislang offiziell ebenso wenig zweifeln dürfen, wie das Abtreten von Gebieten auch nur angedacht werden sollte, wollte man nicht als „Putin-Knecht“ gelten.

Selenskyjs Vorgehen sei nicht schön für die Vorstellung, was mit westlichem Geld in der Ukraine passiert, so die Kritiker. Aber es könne wieder etwas mehr Realismus in die Debatte bringen. Denn dass dieser Abnutzungskrieg mit starren Fronten und ständigem Milliarden-Nachschub an Waffen aus dem Westen nicht ewig so weitergehen könne, müsse inzwischen nahezu jedem klar sein, heißt es.

Muss Merz exkommuniziert werden?

Von Alexander Kissler

Der gordische Knoten ist längst nicht durchtrennt. Die SPD beharrt auf ihren Kandidatinnen für das Bundesverfassungsgericht. Der Koalitionspartner, die Union, möge sich bitte bewegen und sowohl Frauke Brosius-Gersdorf als auch Ann-Katrin Kaufhold den Segen geben. Die Union wiederum setzt auf ein gänzlich neues Personaltableau, scheint also bereit, auch den eigenen Kandidaten zurückzuziehen.

Ebenso uneins wie die Koalition ist sich die katholische Kirche. Drei Bischöfe und ein Kardinal sprachen sich gegen Brosius-Gersdorf aus, einer der Bischöfe revidierte sein Urteil. Auch der kirchenpolitisch am linken Rand stehende Vorsitzende der Bischofskonferenz, der Limburger Oberhirte Georg Bätzing, warf sich für die aus seiner Sicht ungebührlich angegriffene Brosius-Gersdorf in die Bresche – trotz deren Relativierung der Menschenwürde für das ungeborene Leben.

Nun hieb Bätzings fast ebenso linker Vorgänger an der DBK-Spitze, der Münchner Kardinal Marx, in dieselbe argumentative Stelle. Brosius-Gersdorf sei persönlich beschädigt worden, und „von dem, was nun geschah, profitiert vor allem die AfD.“ Diese aber sei „auf Spaltung und auf Zersetzung aus. Wir sollten ihr Spiel nicht mitmachen.“ Meint der Erzbischof von München und Freising.

Das bisher letzte und wahrlich donnernde Wort hatte nun ein bekannter emeritierter Professor. Hubert Windisch, der Pastoraltheologie an der Freiburger Universität lehrte, schreibt grimmig in Richtung der Bischöfe und des Kanzlers: „Wäre es um der Wahrheit willen nicht auch nötig, darauf hinzuweisen, dass sich Merz mit seinem knallharten Ja auf die einfache Frage von Beatrix von Storch gemäß c. 1398 des Kirchenrechts in die Zone der Tatstrafe der Exkommunikation begeben hat, ebenso seine Befürworter, Bätzing und Co?“

Merz hatte es als mit seinem Gewissen vereinbar erklärt, Brosius-Gersdorf trotz ihrer Haltung zur Menschenwürde zu wählen. Für Windisch könnte der katholische CDU-Vorsitzende womöglich exkommuniziert werden müssen.

Dazu wird es vermutlich nicht kommen. Der Sauerländer muss sich nicht sorgen.

Ins Schwarze aber trifft Windisch in seinem Gastbeitrag für das Portal kath.net mit diesem Gedanken: Eine Kirche, die sich an Rot-Rot-Grün anbiedert, werde bald so wenige Mitglieder haben, dass auch die Kirchensteuer sie nicht mehr zusammenhält.

Mit Stasi-Methoden gegen Opposition, Weidel und Gloria!

Von Julian Reichelt

Wann immer sogenannte Hauptstadtjournalisten doch einmal ihr allerletztes Bisschen Mut und Berufsehre zusammenkratzen, um den offenkundig außer Kontrolle geratenen Umgang mit der größten Oppositionspartei des Landes, der AfD, zu kritisieren, verstecken sie sich gern hinter einem bequemen Scheinargument: Unfair, unanständig oder gar unmenschlich mit der AfD umzuspringen, nütze doch am Ende nur der AfD.

Übersetzt bedeutet dies: Man darf die Opposition nur so kritisieren, dass es denen an der Macht dient. Es bedeutet auch: Solange man die AfD damit nicht versehentlich stärkt, ist jedes Mittel recht – auch ein komplett unwürdiges Weidel-Interview in der ARD.

Ich persönlich finde das erbärmlich. Ich bin Journalist geworden, um unbesehen der Person und der Partei auf die Fakten zu blicken. Ich berichte das, was ich nach bestem Wissen und Gewissen als Fakten erkenne. Und ich möchte es ohne vorheriges Bekenntnis zur richtigen Gesinnung ganz deutlich und unmissverständlich sagen:

Was in unserem Land gerade mit der Opposition veranstaltet wird, ist nicht nur unanständig, sondern furchterregend.

Wie Politik und Medien in ihrer völligen Entkoppelung der Berliner Blase es plötzlich für vollkommen normal erachten, Alice Weidel, die von zehn Millionen Menschen gewählt und damit beauftragt wurde, ihre Interessen zu vertreten, zu vernichten versuchen; versuchen, sie mundtot zu machen, ihr das Leben zur Hölle und ein normales Auftreten in der Öffentlichkeit unmöglich machen, jeden mit gesellschaftlicher Ächtung strafen, der sich in ihre Nähe begibt – das ist alles nur noch unerträglich.

Selbst wenn man die AfD für eine totalitäre Partei hält, sollte man sich als Journalist doch die Frage stellen, ob totalitäre Methoden wirklich die beste Idee sind, um den Totalitarismus abzuwenden. Für alle, die doch Schwierigkeiten haben, sich diese Fragen zu beantworten – die Antwort lautet NEIN.

• Man mag die AfD für gefährlich halten, aber man sollte zumindest berücksichtigen, dass die Parteien der „demokratischen Mitte”, vor allem die Grüne Partei Menschen für Witze die Wohnung durchsuchen ließ.

• Man kann die AfD für zu Kreml-nah halten, aber man sollte doch zumindest berücksichtigen, dass uns die ultimative Kreml-Partei, die SPD regiert.

• Man kann die AfD für ausländerfeindlich halten, aber man sollte doch zumindest berücksichtigen, dass Bundeskanzler Friedrich Merz im Wahlkampf exakt das versprochen hat, was die AfD beim Thema Migration fordert.(05BT_raus)

• Man kann die AfD aus lauter diffusen Gefühlen heraus verachten, aber man sollte doch verstehen, dass ein Verbot der Opposition ein sicherer Weg in Gewalt, Aufstand und Bürgerkrieg wäre – und in die Tyrannei.

• Man kann die AfD auch mit den Nazis vergleichen. Aber dann sollte man sich nicht beschweren, wenn man für ein geplantes Verbot der Opposition mit den Nazis verglichen wird.

Niemals aber sollte man glauben, man hätte die Vernunft oder gar das Recht auf seiner Seite, wenn man aus vorgeblicher Angst vor Tyrannei in Tyrannei verfällt.

Ich kenne nahezu alle Journalisten in der Hauptstadt persönlich. Ich möchte all diesen Kollegen, von denen ich viele persönlich sehr mag, zurufen:

Leute, hört auf damit. Kehrt um. Ihr habt Euch verrannt. Ihr seid in den schrecklichen, schwarzen Strudel geraten, in dem Ihr umtost von Gesinnungsfuror, geblendet von der politischen Götze „Brandmauer“, nur noch den fanatischen Zweck seht, der jedes Mittel heiligt. Ihr habt fast alle bei Corona mitgemacht und falschgelegen. Ihr habt die Fähigkeit verloren, zu sehen, zu spüren, was in diesem Land los ist.

Die Freiheit einer Gesellschaft entscheidet sich immer an denen, die die Mächtigen am wenigsten mögen und am meisten fürchten.

Meinen gesamten Kommentar können Sie in der aktuellen Folge von „Achtung, Reichelt!“ anhören.

Was gut läuft in Deutschland

Von Julius Böhm

Drei Dinge, die in Deutschland so richtig gut laufen, wollte ARD-Moderator Markus Preiß wissen. „Ganz schwierig“, sagte AfD-Chefin Alice Weidel – und schwieg. Die CDU wollte daraus nun kommunikativ Profit schlagen und rief ihre Wähler und Follower dazu auf, drei Positiv-Beispiele zu nennen.

Die Antworten: in weiten Teilen vernichtend – oft auch sehr berechtigte Kritik am Status quo in Deutschland, für den viele Menschen offenbar auch die CDU verantwortlich machen.

Deshalb will ich es wagen und drei Dinge benennen, die in Deutschland gut laufen:

1. Die Vernunft kehrt zurück. Immer mehr Menschen in Deutschland – es sind viele Millionen, ganz bestimmt die Mehrheit – haben längst erkannt, dass sie etwas sagen und tun müssen, damit ihr Land so schön prosperierend ist und bleibt, wie sie es sich wünschen. Deshalb gibt es immer mehr Menschen, die sich von Vorurteilen und Beschimpfungen nicht mehr beeindrucken lassen und sagen, was sie denken und für richtig halten.

2. Die Hegemonie ist vorbei. Die Quasi-Alleinherrschaft von Medien mit grüner bis linker Schlagseite über das, was in Deutschland denk- und sagbar ist, gehört der Vergangenheit an. Nicht nur NIUS, auch andere Medien, YouTuber und Influencer sorgen für eine Gegenöffentlichkeit, gegen die sich etablierte Medien und inzwischen auch Politiker nicht mehr erwehren können. Berechtigte Themen, Argumente, Kritik und Fakten lassen sich nicht mehr ignorieren.

@juliusboehm

Was läuft gut? Was läuft schlecht in Deutschland? Schreibt es in die Kommentare, ich reagiere. #NIUS

3. Wir verlieren die Freude nicht. Die Deutschen sind zwar pflichtbewusste Biedermeier, die sich lieber einmal mehr ärgern, als es nötig wäre – aber am Ende halten wir doch zusammen, finden Freude und Geborgenheit bei Familie und Freunden, im Verein oder in der Gartenlaube. Die Menschen in meinem Umfeld lassen sich die Freude und Zuversicht ebenso wenig von schlechter Politik wie von nervigen Debatten nehmen. Ja, vieles läuft nicht gut, ja, viele Menschen sind konkret davon betroffen – aber mein Eindruck ist: Es existiert Zuversicht im Land, dass es nur besser werden kann.

Jetzt will die Union auch die zweite Richterin loswerden

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir NIUS-Reporter Alexander Kissler und NIUS-Chef Julian Reichelt zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.

Und nicht vergessen: kommentieren, liken, teilen, abonnieren!