Die größten Reformen (aber nur in des Kanzlers Kopf)

Außerdem: Merz' riskantes Spiel mit den Ukraine-Geldern

Held des Tages: Dartkönig Martin Schindler

Die Darts-WM erreicht in diesem Jahr neue Dimensionen: 128 Spielerinnen und Spieler kämpfen um den Siegerscheck, dotiert auf eine Million Britische Pfund, unter ihnen sind acht Deutsche – mehr als je zuvor.

Unser Dart-Held heißt Martin Schindler. Er ist 29 Jahre alt und kommt aus Strausberg (Brandenburg). Als erster Deutscher überhaupt gelang „The Wall“, wie er genannt wird, der Sprung in die Top 16, derzeit liegt Schindler auf dem Weltranglistenplatz 13.

Vier Turniersiege errang Schindler bisher. Die Weltmeisterschaft des Trend-Sports Dart beginnt am 11. Dezember und findet wieder im Londoner Alexandra Palace („Ally Pally“) statt. Der berühmteste Dartspieler aller Zeiten ist Phil Taylor, er machte den ehemaligen Kneipensport in Deutschland salonfähig. Die höchstmögliche Punktzahl mit einer Aufnahme beim Dart ist 180. Das bedeutet: Alle drei Pfeile treffen die dreifache 20. Das schafft unser Dart-Held Martin Schindler locker.

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Die größten Reformen (aber nur in des Kanzlers Kopf)

Vielleicht haben Sie es noch nicht mitbekommen, aber die neue Bundesregierung ist für die größten Reformen in der Geschichte dieses Landes verantwortlich!

Glauben Sie nicht? Spüren Sie nicht? Egal! Denn der Bundeskanzler hat das gesagt, und dann wird es schon stimmen. „So umfangreiche Reformen, einschließlich derer, die hier heute vorgetragen worden sind, hat es in Deutschland noch nie gegeben“, so Merz wörtlich bei der Pressekonferenz zum Koalitionsausschuss.

Das ist nicht nur historisch absurd, wenn man die Agenda 2010 von Gerhard Schröder bedenkt. Oder die Wiedervereinigung. Oder die Rente mit 67. Oder die Rechtsangleichung für Frauen in Deutschland.

Das ist auch absurd, wenn man auf die faktischen Ergebnisse dieser Regierung schaut und gleichzeitig auf das, was alles an Kommissionen ausgelagert wird und warum sich Union und SPD noch streiten.

Aber es scheint vollkommen wurscht zu sein, wie die Realität ist. Der Kanzler sagt irgendwas, und man ist nicht einmal mehr überrascht, dass er entweder selbst schon mal das Gegenteil gefordert hat – oder das Gegenteil richtig ist.

Irgendwie hat man sich daran gewöhnt. Gut ist das aber nicht.

Das riskante Spiel des Kanzlers mit den Ukraine-Geldern

Kanzler Friedrich Merz (CDU) spielt ein gefährliches Spiel. Seit Monaten drängt er die belgische Regierung unter Premier Bart de Wever, der EU Zugriff auf das eingefrorene Russen-Vermögen (rund 210 Milliarden Euro) zu gestatten, das beim Finanzdienstleister Euroclear liegt (siehe Newsletter vom 4. Dezember).

Merz sei der „Hauptverantwortliche“ für diesen Druck, schreibt FAZ-Wirtschaftskorrespondent Werner Mussler, die den Irrtum nähre, die Unterstützung der Ukraine sei ohne finanzielle Auswirkungen auf die EU-Länder und ihre Haushalte zu haben. Nach dem jüngsten Korruptionsskandal in Kiew (Operation „Midas“) stellt sich zudem die Frage, in welche Kanäle die Hilfen des Westens überhaupt fließen.

„Friedrich Merz hat vielmehr zugelassen“ schreibt die FAZ, „dass Belgien in die Rolle eines EU-Parias gedrängt wurde, der – ähnlich wie sonst allenfalls Ungarn – den europäischen Fortschritt aufhält. Dabei hat der belgische Ministerpräsident Bart De Wever völlig recht: Die belgischen Bedenken, die er schon auf dem EU-Gipfel Anfang Oktober in Kopenhagen zu Protokoll gegeben hatte, hat bis vor Kurzem niemand zur Kenntnis, geschweige denn ernst genommen. Merz redet jetzt davon, dass die von der Reparationsanleihe ausgehenden Belastungen ,gleichmäßig verteilt‘ werden müssten.“

Damit bringt er Deutschland als größten Garanten für mögliche Ausfälle durch russische Gegensanktionen ebenso ins Spiel, wie bei der Übernahme des Ausfallrisikos für die „Reparationsanleihe“, die nichts anderes ist, als ein weiterer Schuldenberg. Die EU-Kommission macht als Alternative Druck und schlägt neue Gemeinschaftsschulden (Eurobonds) vor, obwohl die gemeinschaftlichen Corona-Schulden in dreistelliger Milliardenhöhe noch gar nicht getilgt sind.

Was sich hier auf eher unauffälliger Technokraten-Ebene in Brüssel abspielt, ist nichts anderes als die gern beschwiegene Tatsache, dass sich auch Europa den Krieg in der Ukraine längst nicht mehr (ohne drastische Einschnitte) leisten kann.

Die Gegenargumentation, ein Sieg Russlands wäre mit Blick auf Freiheit, Demokratie und Völkerrecht um ein Vielfaches teurer, ist ein ideeller Traum und mag sogar stimmen, füllt aber die Kassen nicht.

Am Ende könnten ganze EU-Staaten taumeln, wenn die Schulden des Krieges auf sie zurückfallen und damit das Euro-System unter Druck geriete. Schon jetzt müsste man ehrlicherweise die Frage in allen EU-Ländern stellen, welche Opfer die Bevölkerungen für die Ukraine zu bringen bereit sind. Eine Frage, die die Politik aus guten Gründen meidet.

„Autobranche kann aufatmen“

Ein klassisches Beispiel dafür, wie sich der Hauptstadtjournalismus zum willigen Erfüllungsgehilfen der Polit-Propaganda macht, ist die gestrige Berichterstattung zum Verbrenner-Aus-Wirrwarr aus Brüssel.

Natürlich hat die EU nicht das „Aus fürs Verbrenner-Aus beschlossen!“ Beschlossen wurde eine Regelung, die fast noch absurder ist als das totale Verbrenner-Verbot und die man Trabi-Regel nennen könnte.

Der CO2-Ausstoß muss nicht um 100 Prozent, sondern um 90 Prozent reduziert werden.

Bedeutet: Nur noch ein sehr kleiner Teil der Autos darf CO2 ausstoßen. Autos, die noch einen ordentlichen Verbrenner haben, werden künstlich brutal verknappt und dadurch sagenhaft teuer.

Wer ab 2035 noch ein richtiges Auto kaufen will, muss sich in einer Warteliste eintragen. Nach ein paar Jahren (wenn man es sich leisten kann) hat man vielleicht Glück und bekommt ein Auto zugeteilt.

Die EU tut wirklich alles dafür, den Kontinent in eine sozialistische Zone zu verwandeln – und die Medien begleiten es wohlwollend. Vielleicht müssen die zwangsverknappten Verbrenner zum Ausgleich ja mit dem subventionierten und trotzdem vollkommen überteuerten „grünen Stahl“ gebaut werden.

Ich begreife nicht, wie einst stolze Medien für ein paar krumme Exklusiv-Informationen solchen Schwachsinn schreiben können wie „Autobranche kann aufatmen“.

NIUS Live: Jeder zweite Deutsche hält sich für den besseren Richter

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir den ehemaligen ZDF-Journalisten Wolfgang Herles sowie NIUS-Reporter Julius Böhm zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.

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