Held des Tages: Michael Förtsch

Sein Unternehmen Q.ant schickt sich an, die Halbleiter-Branche auf den Kopf zu stellen. Sein Chip rechnet mit analogen Lichtimpulsen, statt mit elektrischen. So schlägt er die etablierte US-Konkurrenz um Längen, obwohl sein Unternehmen noch in der Entwicklungsphase ist. Wenn das Unternehmen in die Massenproduktion gehen kann, ist Q.ant dreißigmal so effektiv wie zum Beispiel der US-Konkurrent Nvidia.

Michael Förtsch – ein deutscher Held der Chip-Zukunft.

Zerbricht das Bündnis Sahra Wagenknecht?

Von Alexander Kissler

Es geriet ein wenig in Vergessenheit, aber nach fulminanten Erfolgen bei den Landtagswahlen und in praktischer Anwendung der Brandmauer-Doktrin regiert das Bündnis Sahra Wagenknecht in zwei Ländern. In Brandenburg stellt das BSW drei von elf Ministern, in Thüringen drei von zehn. Und dort könnte es implodieren.

Der christdemokratische Ministerpräsident Mario Voigt zimmerte eine wacklige Koalition aus CDU, SPD und BSW, die auf das partielle Einverständnis der Linkspartei angewiesen ist. Anders war der klare Wahlsieger AfD nicht von der Macht fernzuhalten.

Zwei der drei BSW-Minister bilden zugleich den Landesvorsitz der Partei, Katja Wolf, die Finanzministerin, und Steffen Schütz, Minister für Digitales und Infrastruktur. Wolf und Schütz könnten, wie die „Thüringer Allgemeine“ berichtet, im April auf einem Landesparteitag ihre Vorstandsposten verlieren. Sie könnten im Zuge dessen aufgefordert werden, sich aus der Landesregierung zurückziehen.

Nach dem schwachen BSW-Abschneiden bei der Bundestagswahl unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde – die Partei klagt nun beim Bundesverfassungsgericht auf eine Nachzählung der Stimmen – schwappt der Richtungsstreit nach Thüringen. Die dortige Regierungsbeteiligung unter einem CDU-Regierungsschef wird von Teilen der Partei als Sündenfall angesehen. Die „Thüringer Allgemeine“ schreibt: „Die Volte gegen die BSW-Spitze soll erneut aus Südthüringen kommen und von führenden BSW-Köpfen im Bund unterstützt werden.“

Man sieht: Eine Koalition aus weltanschaulich sehr heterogenen Parteien ist kein Ausbund an Stabilität. Und eine neugegründete Partei kann nicht zugleich wettern und gestalten, opponieren und regieren. Die Zukunft des BSW steht in den Sternen.

Merz als Anführer eines neuen, linken Schulden-Wahns

Von Pauline Voss

Die Union ahnt noch gar nicht, wie tiefgreifend die Konsequenzen ihres finanzpolitischen Sinneswandels sind. Sie hat damit nicht nur ihre Glaubwürdigkeit als Regierungspartei verspielt (oder, genauer gesagt, das bisschen Glaubwürdigkeit, das Friedrich Merz nach 16 Jahren der grünen Merkel-Politik mühsam wiederaufgebaut hatte). Sie hat sich auch die Rolle als Oppositionspartei auf lange Sicht geradezu verbaut.

Es ist noch keine ausgemachte Sache, dass Merz Kanzler wird. Sollten seine Milliarden-Schulden und in diesem Zuge auch die Koalitionsverhandlungen scheitern, könnte die SPD eine Minderheitsregierung anführen oder aus einer Neuwahl als Sieger hervorgehen. Die CDU könnte dann kaum aus der Opposition heraus gegen Schulden wettern und auf Sparsamkeit pochen, plant sie doch derzeit, Schulden in einem Maße aufzunehmen, das nicht einmal die linke Ampel-Regierung sich vorzuschlagen traute.

Merz war derjenige, der den Linksruck in der CDU beenden wollte. Die Finanzpolitik war eine der letzten Bastionen, auf denen die Partei sich glaubhaft von Grünen und SPD abgrenzen konnte und eine gewisse Härte ausstrahlte.

Nun ist Merz der Anführer eines neuen, linken Schulden-Wahns. Davon wird sich die Partei nur schwer erholen.

Die Truppe soll noch bunter werden

Von Björn Harms

Am Dienstag hat die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) ihren neuen Wehrbericht vorgestellt. Erneut muss man kleinlaut eingestehen, dass die Bundeswehr von der angestrebten Personalstärke von 203.000 Soldaten im Jahr 2031 weiterhin meilenweit entfernt ist. Dem Kriegsgetrommel und den Rufen nach Wehrfähigkeit zum Trotz, wollen sich einfach keine jungen Leute finden, die für diesen Staat ihr Leben riskieren.

Glaubt man den Worten der Wehrbeauftragten, hat die Truppe auch an anderer Stelle Nachhilfebedarf. Alles muss noch bunter und weiblicher werden. Lobend erwähnt wird etwa das Versprechen des Verteidigungsministeriums, „den Wert von Vielfalt bei der Personalgewinnung sowie in Aus- und Fortbildung“ und „die Steigerung des Frauenanteils und des Anteils von Frauen in Führungspositionen für unverzichtbar“ zu erklären.

Schon im Oktober 2024 versprach die neue Diversitätsstrategie der Bundeswehrführung pflichtbewusst: „Ziel ist es, die Bundeswehr diversitätssensibel weiterzuentwickeln.“ Vielfalt werde künftig zum „Beurteilungsmerkmal im Rahmen der Führungskompetenz“.

Wer sich nicht zur Vielfalt bekennt, braucht an mögliche Beförderungen auch nicht zu denken. Doch möglichen Kritikern will Högl den Zahn ziehen: „Vielfalt und Wehrfähigkeit sind kein Widerspruch“, heißt es belehrend im neuen Wehrbericht.

Ob sich junge Deutsche so begeistern lassen, bei der „bunten Truppe“ vorbeizuschauen?

Über Dreistigkeit und arbeitsplatzsicherndes Schönreden

Von Ralf Schuler

Tritt man von den Details der aktuellen Koalitionsverhandlungen mal einen Schritt zurück und blickt statt auf das Klein-Klein aufs Große Ganze, dann offenbar sich das ganze Panorama der deutschen Reformunfähigkeit und Verkrustung.

Da haben wir eine Union, deren Wahlkampf Spuren von Ehrlichkeit enthalten kann. Leute wie Jens Spahn (CDU) und sein Generalsekretär Carsten Linnemann sind davon überzeugt, dass es einen harten Kurswechsel in der Migrationspolitik und einen wirklichen Politikwechsel in Stil, Tatkraft und Ehrlichkeit braucht. Und es gibt die anderen, die nach Motto vorgehen, mal sehen, was Friedrich Merz so an Winkelzügen parat hat. Was alle verbindet: Nur ja kein ehrliches Wort, was die Mission Kanzleramt gefährden könnte.

Nach der Wahl sammelt Merz die Schuldenbremse wortlos ein, geht windelweiche Kompromisse mit der SPD ein, verprellt die Grünen, wird sich am Ende wohl auf deren Umdefinieren der Begriffe Sicherheit und Infrastruktur ins links-grün Uferlose einlassen und sich des Applauses der von ihm abhängigen Parteisoldaten sicher sein können.

Wer, wie ich, seit Jahrzehnten über Politik schreibt, ahnt vorher, dass es keinen Politikwechsel geben wird, sieht sich jedoch vor der Wahl Leuten gegenüber, die sich nicht vorstellen können, wie man aus all den harten, unumstößlichen Versprechen wieder herauskommt. Nach jeder Wahl ist man um einige Erfahrungen an Dreistigkeit und arbeitsplatzsicherndem Schönreden reicher.

Wenn Union, SPD und Grüne einen Kompromiss finden, wovon ich angesichts des Willens zur Macht bei Friedrich Merz ausgehe, wird exakt so weiter regiert, wie vorher, nur mit mehr geborgtem Geld und neuem Kanzler.

Kein Politikwechsel, keine Reformen und die Gefahr neuer Inflation durch Schuldenberge. Bei der nächsten Wahl wird dann aber jemand kommen, der jetzt aber wirklich das Ruder rumreißt und neu durchstartet. Ganz sicher.

Die Sicherheit unseres Landes wird nicht mit Maulheldentum verteidigt

Von Julian Reichelt

Derzeit wird viel über eine neue Wehrpflicht geredet. Eine mögliche (aber keineswegs sichere) Schwarz-Rote Regierung möchte sie wieder einführen. Vor einer neuen Wehrpflicht aber müssen die Grenzen für alle illegalen Einreisen, inklusive Asylbewerber geschlossen sein.

Wie will man junge Menschen zwingen, unsere Grenzen mit ihrem Leben zu beschützen, wenn die Politik sie nicht schützen will und vor allem junge Menschen von der illegal einreisenden Gewalt betroffen sind?

Ein Staat, der eine Wehrpflicht will, muss erkennbar bereit sein, jede Invasion abzuwehren, egal ob fremde junge Männer mit oder ohne Waffen über die Grenze stürmen. Dieser Staat ist es seit 2015 nicht mehr. Man kann doch von keinem jungen Menschen erwarten, ein Land zu verteidigen, das von den bestbezahlten Politikern seit einem Jahrzehnt nicht nur nicht verteidigt, sondern dem gewalttätigen Islamismus, einer Ideologie der Unterwerfung, hergeschenkt wird. Und: Da fast alle Politiker derzeit betonen, wie ernst die Lage ist, wie nah wir einem Krieg sein könnten, bin ich dafür, alle Bundestags- und Landtagsabgeordneten (bis 50 Jahre) des Landes zur Grundausbildung einzuberufen und zumindest für die Zeit ihres Mandats zum Reservisten-Dienst mit regelmäßigen Wehrübungen zu verpflichten.

Wer so viel mit Krieg und Frieden argumentiert, sollte daran teilhaben und Risiko und Pflichten nicht nur mittragen, sondern mit gutem Beispiel vorangehen. Außerdem sollte Transparenzpflicht herrschen, ob die Kinder von Mandatsträgern eine mögliche Wehrpflicht ableisten.

Die Sicherheit und Freiheit unseres Landes wird nicht mit Maulheldentum verteidigt.

PS. Für alle, die nun vielleicht fragen: Ich wurde in der letzten Phase der Wehrpflicht ausgemustert, habe aber zehn Jahre in unzähligen Kriegen verbracht, kann mit Waffen umgehen und wäre selbstverständlich jederzeit bereit, mein Land zu verteidigen.

NIUS Live am Mittwoch (12.03.2025)

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir Apollo-News-Chef Max Mannhart und NIUS-Chef Julian Reichelt zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

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