Held des Tages: die Tomaten-Werfer von Buñol

In Spanien flogen wieder die Tomaten. Rund 22.000 Menschen nahmen in Buñol im Osten des Landes an der ebenso verrückten wie traditionsreichen Tomaten-Schlacht „La Tomatina“ teil. Eine Stunde lang bewarfen sich die Teilnehmer gegenseitig mit den überreifen und matschigen Früchten. Als Munition wurden rund 120 Tonnen Tomaten benutzt.

An der 78. Ausgabe der ungewöhnlichen Party nahmen viele der rund 10.000 Bewohner von Buñol teil, vor allem aber Tausende Touristen, die eigens aus dem In- und Ausland in die Ortschaft der Region Valencia gereist waren.

Dieses Jahr wurde die „Tomatina“ ausnahmsweise auch in „Tomaterapia“ umgetauft. Zu Deutsch so etwas wie „Tomatentherapie“. Nach den verheerenden Unwettern Ende Oktober 2024 mit großen Sachschäden und 228 Todesopfern allein in Valencia sollte das Fest diesmal den Bürgern der Region dabei helfen, die Erlebnisse zu verarbeiten, die seelischen Wunden zu heilen und Kraft und Zuversicht zu tanken.

Mit Tomaten gegen den Schmerz – unsere Helden von Buñol

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Die Werteunion zerlegt sich selbst

Von Alexander Kissler

Sie war einmal ein Hoffnungsprojekt für heimatlos gewordene Konservative: Die Werteunion entstand als Zusammenschluss jener Unions-Mitglieder und -Anhänger, die Angela Merkels Linksdrift Paroli bieten wollten. Seit sie eine eigenständige Partei wurde, pflastern Streit, Zwietracht und Niederlagen ihren Weg. Wo sie antritt, ist der Zuspruch kaum messbar. Bei der Landtagswahl in Thüringen erzielte sie 0,6 Prozent der Stimmen.

Nun zieht der Bundesvorsitzende offenbar die Reißlinie. Hans-Georg Maaßen, der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, beschließt ein Statement an die Landesvorsitzenden mit den Worten: Es sei „fraglich, ob ich für ein Amt in der Partei wieder kandidieren werde. (…) Wie ich eingangs sagte, werde ich mir in den nächsten Wochen genau überlegen, welcher Weg für mich der richtige ist.“

Maaßen ist erkennbar außer sich. Im Statement heißt es: „Ich kann mit vielen im jetzigen Parteivorstand nicht mehr vertrauensvoll zusammenarbeiten. Ich nehme seit Monaten wahr, dass sich mit Pantel, Meuthen, Schwarzer, Pfeiffer, Pelz und Martens eine Fraktion im Bundesvorstand gebildet hatte, die der Auffassung ist, dass sie ohne Absprache mit den anderen Mitgliedern und mit mir alles im Bundesvorstand beschließen lassen kann, was sie wollen.“ Laut Maaßen gibt es „eine schleichende Machtübernahme im Bundesvorstand“. Er sei nicht bereit, „als Galionsfigur oder Frühstücksdirektor die Verantwortung für die Partei und für die Schmutzeleien, die hinter meinem Rücken betrieben werden, zu übernehmen.“ Es habe sogar „Tötungsphantasien und Nötigungen von Anhängern dieser Fraktion des Vorstands“ gegeben.

Das sind harte Worte. Mit Pantel ist die stellvertretende Bundesvorsitzende Sylvia Pantel gemeint, eine ehemalige Bundestagsabgeordnete der CDU aus Düsseldorf, mit Meuthen wiederum Jörg Meuthen, der nach seiner letztlich gescheiterten Zeit an der Spitze der AfD ein kurzes Gastspiel bei der Deutschen Zentrumspartei gab, ehe er sein Glück bei der Werteunion suchte.

Außenstehende können das Dickicht der Vorwürfe und Vorkommnisse kaum durchdringen. Mit der jüngsten Eskalation aber nimmt sich eine Klein-, ja Kleinstpartei selbst aus dem Spiel. Nichts ist geblieben von den Ankündigungen, in den Bundestag einziehen und dort eine konservative Wende bewerkstelligen zu wollen.

Die Trümmer der Werteunion liegen am Wegesrand, und es sind zu kleine Splitter, als dass eine andere Partei sich ihrer gewinnbringend bedienen könnte. Nicht einmal eine „schöne Leich‘“ ist geblieben, nur Zank und Niedertracht.

Pandemic Robot Orchestra auf Pump

Von Pauline Voss

Es war ein maximal dramatisches Szenario, das der Noch-Nicht-Kanzler Friedrich Merz im Frühjahr dem ganzen Land ausmalte, um sein „Sondervermögen“ zu rechtfertigen: Die USA seien unter Trump von der weltpolitischen Bühne verschwunden, Deutschland und Europa müssten die Lücken auffüllen. So rechtfertigte der Kanzler die Milliardenschulden für Verteidigung und Infrastruktur, die er mit dem abgewählten Bundestag aufnahm.

Schon damals monierten Kritiker, es handle sich um eine Ausrede, die darüber hinwegtäuschen solle, dass die schwarz-rote Regierung sich mit Schulden den Koalitionsfrieden erkaufe.

Nun bestätigen exklusive Recherchen von NIUS diesen Eindruck: Die Redaktion hatte Einblick in Dokumente, die belegen, dass etwa das Arbeitsministerium allerlei obskure Projekte aus dem Sondervermögen Infrastruktur finanzieren lassen will, zum Beispiel die „Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft“.

Diese ist im Ministerium angesiedelt, arbeitete mit dem linken Medium Correctiv zusammen und förderte in der Vergangenheit beispielsweise ein „Pandemisches Roboter-Orchester“ und eine KI gegen Geschlechterstereotype.

Auch die Schulden für Verteidigung verprasst die Regierung: Das Bundesamt für Kartografie und Geodäsie wird etwa in Zukunft auf Pump teilfinanziert. Über 85 Millionen fließen an der Schuldenbremse vorbei an das Amt; über 22,5 Millionen davon in Gehälter von Beschäftigten, mehr als 8 Millionen speziell an Beamte, 280.000 Euro auf Pump sind für Dienstreisen angesetzt. Die Regierung bucht die Kosten unter Zivil- und Bevölkerungsschutz ab. Ähnlich geht sie mit den Ausgaben für Ausstattungen und Geräte vor: Diese bucht sie unter „Schutz der informationstechnischen Systeme“ ab und kann sie so über Kredite finanzieren.

Zwar sind sowohl der Zivil- und Bevölkerungsschutz als auch der Schutz der informationstechnischen Systeme Teil der Ausnahme von der Schuldenbremse, die das Parlament im März mit einer Grundgesetzänderung abgesegnet hatte. Doch gerade durch diese weite Definition der Verteidigungsausgaben hat sich die Regierung eine Art Gelddruck-Maschine erschaffen, die es ermöglicht, durch eine Umetikettierung üblicher Posten die laufenden Kosten über Schulden zu decken.

„Zu klug“, „zu vornehm“, „Schade!“

Von Julius Böhm

Nichts ist so dick wie die Tränen, die deutsche Hauptstadt-Journalisten um Robert Habeck weinen.

„Schade!“, titelt die Zeit. Habecks Rhetorik sei im Angesicht von „alternativen Fakten, offenen Lügen und den verbalen Tsunamis eines Donald Trump (…) nichts weniger als die Verteidigung der Demokratie“, heißt es da – eine Messias-Verehrung, die selbst der von sich selbst überzeugte Habeck als Größenwahn abgetan hat.

Ähnlich klingt das beim Spiegel: „Für die deutsche Politik ist es schade, dass Habeck sich zurückzieht.“

Der Tagesspiegel stellt die bezeichnende Frage, ob Robert Habeck nicht schlicht „zu klug für die Politik“ war und deshalb nun das Weite sucht.

Table-Chefin Helene Bubrowski bedauert, dass Deutschland einen seiner stärksten politischen Redner in der so oft defekten Debatte verliere, der nur nicht seine Chancen genutzt habe.

In der Süddeutschen Zeitung heißt es, dass Habecks Verdienste unterschätzt würden und Habecks größter Fehler nicht etwa das Heizungsgesetz gewesen sei, sondern sein zu vornehmer Umgang mit der Kritik.

Da soll noch einmal einer behaupten, der deutsche Hauptstadt-Journalismus habe eine ganz leichte, minimal-grüne Färbung …

Eine Klausur gegen die linke Lauerstellung in der Koalition

Von Ralf Schuler

Das Wort Klausur kennen Schüler und Studenten vor allem als Synonym für Prüfung, Test und Leistungskontrolle. Die Klausur, die sich die Fraktionsvorstände von Union und SPD heute und morgen in Würzburg auferlegen, soll eigentlich eher eine Art klösterliche Abgeschiedenheit beschreiben, die zum Innehalten und Zu-sich-kommen der Regierungsmannschaften im Bundestag einlädt. Was unter den Augen von Medien und Öffentlichkeit nur sehr eingeschränkt funktioniert.

Die offiziellen Programmpunkte sind ohnehin eher unspektakulär: Mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte werden die Fraktionsvorstände die internationale Sicherheits- und Bedrohungslage diskutieren und die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin, Prof. Nicola Fuchs-Schündeln, soll über die Stimmungslage in der Gesellschaft referieren.

Der eigentliche Sinn solcher „Klausuren“ besteht in Wahrheit im „Kennenlernen“, im „Teambuilding“ oder schlicht im Verbessern der Atmosphäre zwischen den bisherigen Gegenspielern aus Ampel-Regierung und Unions-Opposition.

Das viel tiefer gehende Problem ist allerdings, dass sich in den zurückliegenden Jahren eine grundlegende Entfremdung zwischen SPD und Union ausgebreitet hat, die nicht so leicht zu kitten sein wird.

Noch in den Zeiten der Merkel-Regierungen betrachteten sich beide Parteien gewissermaßen als Angehörige desselben (Politik)Betriebes mit leicht unterschiedlichen Themenschwerpunkten, die man wechselseitig als ein wenig ärgerliche, aber im Grunde schrullige Eigenheiten betrachtete. In den letzten Jahren wurde der „Kampf gegen Rechts“ für die SPD mehr und mehr zu einem wichtigen Identitätskern, wobei die Union mehr oder weniger vollständig in dieses rechte Lager einsortiert und gern etwa auf Demonstrationen und Transparenten mit attackiert wurde.

Diese Kampf- und Konfrontationsstellung wurde in der Wahrnehmung der SPD durch die Ablehnung der linken Juristin Frauke Brosius-Gersdorf scheinbar bestätigt. Die distanzierte Haltung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zur Regenbogenfahne (und -Bewegung), ihr Kontakt zu NIUS-Gesellschafter Frank Gotthardt verfestigten bei etlichen Genossen den Eindruck, dass sich „rechte Netzwerke“ in der Union ausbreiten.

Dass hier eine legitime und in der Union schon immer vorhandene bürgerlich-konservative Strömung artikuliert, dringt in diese Kreise der Kämpfer „gegen Rechts“ immer weniger durch und erschwert die Kommunikation zwischen den Regierungspartnern. Man darf gespannt sein, ob sich an dieser linken Lauerstellung in Würzburg etwas ändert. Anzeichen dafür gibt es bislang nicht.

Wir sind bei NIUS Radio für Sie da!

Der Tag beginnt mit NIUS: Diese Woche ist NIUS Live in der Sommerpause. Unser Morning-Man Alex Purrucker begrüßt Sie jedoch gerne ab 7 Uhr live im NIUS Radio. An seiner Seite diskutiert heute Julius Böhm.