Heldin des Tages: Giorgia Meloni

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni braucht nicht viele Worte, um zu sagen, was andere sich nicht trauen. Bei einer Veranstaltung in Rom erteilte sie dem Islam eine klare Absage, ohne ihn überhaupt zu nennen. Ihre Worte glichen Hammerschlägen: „Ich glaube immer noch an den Westen. Nicht als einen geographischen Begriff, sondern als eine Zivilisation. Eine Zivilisation, die auf griechischer Philosophie, römischem Recht und christlichen Werten beruht.“ Georgia Meloni – eine Heldin klarer Worte.

Warum die AfD auch in dieser Woche keine Ausschuss-Chefs bekommt

Von Ralf Schuler

Wenn man dereinst einen Film über die Ränkespiele im Bundestag dreht, würde diese Geschichte vermutlich durchfallen: zu konstruiert. Das glaubt uns keiner. Im Bundestag geht in dieser Sitzungswoche das Gezerre um die Chefposten in den Ausschüssen in die nächste Runde.

Was bisher geschah: Weil sich Union und SPD verabredet hatten, die sechs Ausschuss-Vorsitzenden der AfD durchfallen zu lassen, sind nun zum Beispiel Haushalts- und Innenausschuss noch ohne Tagungsleitung. Ersatzweise kann diese Posten jeweils der stellvertretende Ausschuss-Chef übernehmen. Die Stellvertreterposten werden nun in dieser Woche nach einem speziellen Zählverfahren nach Stärke der Fraktionen „gezogen“. Der AfD stehen wiederum sechs Posten zu.

Damit die AfD sich jetzt nicht einfach die Vize-Chefs der Ausschüsse zieht, bei denen man ihre Vorsitzenden nicht gewählt hatte, und dann doch noch zu den Top-Posten kommt, einigten sich die anderen Parteien im Geschäftsordnungsausschuss darauf, dass Parteien, die schon einen Vorsitz haben, im gleichen Ausschuss sich nicht auch noch um einen Stellvertreter bewerben dürfen. Soweit noch verständlich? Oder sind Sie schon ausgestiegen?

Also noch mal ganz langsam: Sechs Chef-Posten stehen der AfD zu, fallen aber bei der Wahl durch, und einen Stellvertretersitz bekommt die AfD nicht, weil sie ja einen Vorsitz hat, den sie nicht hat. Einen Stellvertreter kann sie nur dort bekommen, wo der dann nicht zum Ersatz-Vorsitzenden gemacht werden kann. Am Donnerstag soll es über dieses Prozedere noch eine Geschäftsordnungsdebatte mit Abstimmung geben, deren Ausgang so klar ist, wie die Mehrheiten im Plenum. Und am Freitag bekommt dann die AfD ihre Stellvertreter planmäßig nicht, während die anderen Parteien sich die Vizeposten untereinander aufteilen, die dann Ausschusschefs werden.

Sie sind schon wieder raus. Macht nichts. Das Einzige, was man wissen muss: Die AfD bekommt keine Chefposten in den Ausschüssen, obwohl das immer so üblich war. Ist doch nun wirklich nicht soooo schwer zu verstehen.

Volksfeste werden unbezahlbar

Von Alexander Kissler

Die großzügige deutsche Migrationspolitik ist eine teure Sache. Sie sorgt nicht für einen hohen Druck auf den Wohnungsmarkt, steigende Sozialbeiträge und eine sinkende öffentliche Sicherheit. Sie kann auch das Volksfest zu einem Vergnügen machen, das sich weite Teile des Volks nicht leisten können.

Immer mehr solcher Feste werden abgesagt, weil die Veranstalter vor den gestiegenen Sicherheitskosten kapitulieren. Und wo sie noch stattfinden, werden aus demselben Grund Popcorn und Karussellfahrt zum Luxusvergnügen.

In Berlin etwa dürfen Feste unter freiem Himmel nur noch stattfinden, wenn ihre Zufahrten besonders geschützt sind, etwa durch querstehende Lkw.s oder Poller. Anschläge sollen so verhindert werden. Zuständig sind die Veranstalter. Laut „Berliner Zeitung“ kostet etwa ein 450 Kilogramm schwerer Stahlzylinder 8653 Euro, während zweieinhalb Meter breite mobile Barrieren mit jeweils 870 Euro zu Buche schlagen. Der Autor resümiert: „Das Geschäft mit der Terrorangst blüht.“

Der Vorsitzende des Berliner Schaustellerverbandes rechnet angesichts in Uferlose schießender Sicherheitskosten schon mit einem Bratwurstpreis von 15 Euro. Die Stimmen mehren sich, der Staat dürfe diese Ausgaben nicht auf die Veranstalter abwälzen. Schließlich sei er es, der durch sein Handeln und Lassen die allgemeine Unsicherheit heraufbeschworen habe. Diese Argumentation ist kaum von der Hand zu weisen. Wer seine Grenzen nicht schützt, muss seine Feste bewachen.

Die UN: Die inkompetenteste und gefährlichste Organisation der Welt

Von Julian Reichelt

Wenn man ein kleines, unwesentliches Problem hat, eine Blase am Fuß oder so, und die UN drüber reden lässt, ist das Ergebnis erst eine antisemitische Anti-Israel-Resolution, dann ein Millionen-teures, auf Jahrzehnte angelegtes und vollkommen nutzloses Hilfsprogramm und dann eskaliert es zum dritten Weltkrieg.

Es gibt nichts, was so harmlos ist, dass die UN nicht eine weltbedrohende Krise draus machen könnte, nur um dann jegliche Lösung zu verunmöglichen. Die UN ist die wirklich inkompetenteste und gefährlichste Organisation der Welt, deren einziger gemeinsamer Nenner Korruption und Kleptokratie ist.

Das mächtigste Gestaltungsinstrument der UN ist das Veto, also das Nein, was wirklich alles über die Gestaltungskräfte dieses Vereins sagt.

Dass alle Politiker sich und uns seit Jahr und Tag einreden, dass man bei der UN irgendein Problem lösen könnte, dass eine gemeinsame Organisation mit den blutrünstigsten Unholden der Welt eine gute Idee ist, das allein spricht schon für ihre Unfähigkeit, eigene Gedanken zu entwickeln und das Gescheiterte zu hinterfragen. Männer können zwar nicht Frauen werden, aber bei der UN können Islamisten Frauenrechtler und Folterknechte Menschenrechtsaktivisten sein.

Insofern ist es nur konsequent, dass Annalena Baerbock nun einer Organisation als zeremonielle Präsidentin vorsitzt, für deren Zeremonie man eigentlich Englisch sprechen muss. In einer Welt der Abgeschobenen, die für jeden Job in der heimischen Politik ungeeignet und unbrauchbar waren, ist Annalena Baerbock nun der Speck der Hoffnung.

NIUS Live: Der geheime Asylplan gegen Zurückweisungen von Migranten

Am Mittwoch, den 04.06.2025 begrüßen wir Kolumnistin Birgit Kelle und NIUS-Reporterin Pauline Voss im NIUS Radio-Studio bei Moderator Alex Purrucker.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

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