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Von der Leyen macht Regenbogen zur EU-Doktrin
Außerdem: Honeymoon vorbei!

Held des Tages: Nick Woltemade

Der 23-jährige Woltemade darf bei der U21 mitspielen, weil er zum Zeitpunkt der EM-Qualifikation im Jahr 2023 die Alterskriterien erfüllte.
Er ist 1,98 Meter groß. Und flink wie kaum ein anderer. Vor ein paar Wochen kannte ihn kaum jemand - Nick Woltemade (23), Stürmer-Star vom VfB Stuttgart. Bei der U21-EM in der Slowakei hat er sechs Tore in fünf Spielen geschossen. In der Bundesligasaison traf er 17-mal.
Fans nennen ihn „Schwaben-Ibra“. Welch eine Ehre!
Sie meinen den Superstar Zlatan Ibrahimović. Mehr geht fast nicht. Wer mit 23 schon mit einem solchen Fußballhelden wie Ibrahimović verglichen wird, der ist selbst ein Held.
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen macht Regenbogen zur EU-Doktrin

Von Ralf Schuler
Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU) ist eine verlässliche Verbündete der LGBTQI+-Community und wird es immer bleiben, sagt sie in einem bemerkenswerten Video, in dem sie Ungarn auffordert, die sogenannte Pride-Parade zu genehmigen und durch die Hauptstadt ziehen zu lassen.
Bemerkenswert ist von der Leyens Auftritt vor allem deshalb, weil es bei den inzwischen inflationär gewordenen Stolz-Paraden und „Posemuckel-bleibt-bunt“-Aufmärschen längst nicht mehr um das Erkämpfen und Behaupten von gleichen Rechten oder um den Kampf gegen Diskriminierung geht. Das versteht sich von selbst und wird selbstverständlich in Ungarn genauso garantiert, wie in allen anderen EU-Staaten. Mitglieder und hochrangige Politiker von Viktor Orbáns Regierungspartei FIDESZ leben genau jene „Vielfalt“, über die jene Regenbogen-Lobby die alleinige Deutungshoheit beansprucht, die offenbar auch von der Leyen als einzig wahre akzeptiert.

2024 stolzierten die Menschen noch zum Pride-Marsch durch Budapest
Von der Leyen schlägt sich als höchste EU-Repräsentantin auf die Seite von Leuten, die beispielsweise AfD-Chefin Alice Weidel allen Ernstes erklären, „eine Lüge zu leben“ und von denen sich Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) bei „Schuler! Fragen, was ist“ mit den Worten distanziert: „Ich bin schwul und nicht queer!“ Die Pride-Paraden, die Leyen zum EU-Dogma erhebt, sind längst ein Dominanzritual geworden, mit der eine linke Community ihren Machtanspruch auf die Deutungshoheit der jeweils nationalen, europäischen, ja weltweiten Moral der restlichen Gesellschaft aufzwingen will.
Es geht nicht um das längst alltägliche individuelle Ausleben von Sexualität in unterschiedlichsten Spielarten, sondern darum, den Mehrheitskonsens aufzubrechen, wonach Sexualität Privatsache ist. Botschaft: Friss das, prüde Bürgergesellschaft.
Vermeintlich progressiver, queerer Exhibitionismus darf, was männlicher oder gar heterosexueller nicht dürfen soll. Schließlich ist es kein Zufall, dass in LGBTQI+ alles vorkommt, außer dem in übergroßer Mehrheit gelebten Beziehungsmodell. Das Aufbrechen und Opponieren gegen die vermeintliche Spießergesellschaft über den Umweg freier Sexualität, soll Staatsdoktrin sein. Bei von der Leyen ist sie es schon.
Die Übereinkunft einer Gesellschaft wie etwa der ungarischen, privat leben zu können, wie man möchte und öffentlich sexuelle Zurschaustellungen zu unterlassen, wird nicht akzeptiert. Man darf gespannt sein, ob es sich für die Union auszahlt, sich als Sprachrohr einer kleinen, schrillen und aggressiven und völlig intoleranten Lobby zu betätigen, die ihrerseits der Union bei jeder Gelegenheit die rote Karte zeigt, die Union von der Teilnahme am CSD auslädt, wenn die politische Agenda nicht passt oder die Union beim „Kampf gegen rechts“ problemlos mitmeint.
Honeymoon vorbei!

Die Friede-Freude-Eierkuchen-Phase der schwarz-roten Regierung dürfte vorbei sein.
Von Julius Böhm
Hach war das schön für Union und SPD, sich mit Antritts-Interviews, Abkündigungen und Außenpolitik beschäftigen zu können – die Folge: markige Worte, Bilder auf der Weltbühne und allen voran kein Streit. Ein Aufschwung in Umfrage- und Beliebtheitswerten war die Folge.
Doch nun, mit dem Bundeshaushalt, beginnt die echte, die ernsthafte Politik, und zwar in Deutschland. Und damit geht der anfängliche Honeymoon zu Ende. Denn sobald es ums Geld geht, beginnt der Streit – so ist es immer in der Politik.
Der Wortbruch bei der Stromsteuer (nur Industrie- und Agrarsektor werden entlastet, kleinere Unternehmen und Privathaushalte nicht) löst nun den ersten Koalitionskrach aus, die CDU geht auf Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) los und die Bürger fragen sich:
Wie in drei Teufels Namen kann es sein, dass Deutschland so viele Schulden aufnimmt wie noch nie, linke NGOs und Klimaprojekte im Ausland weiterhin mit zig Millionen Euro deutschem Steuergeld versorgt werden, für die versprochene Entlastung beim Strompreis aber kein Geld da sein soll?
Die Antwort steckt in einem weiteren Wortbruch.
Die neue Bundesregierung macht nicht nur Unmengen neuer Schulden, sie hat auch Versprechen gebrochen, den Staat zu verschlanken, um Geld einzusparen, was wiederum als Entlastung an die Bürger zurückgegeben werden sollte. Spannenderweise tritt exakt das ein, wovor die Union im Wahlkampf noch gewarnt hatte: Wenn eine Regierung mehr Geld bekommt, bevor sie sparen muss, wird sie das frische Geld freudig ausgeben und eines ganz sicher nicht tun: sparen.
Zankapfel Mindestlohn

Am heutigen Freitag könnte Bescherung sein. Doch während das Christkind jährlich kommt und immer im Dezember, meldet sich die Mindestlohnkommission nur alle zwei Jahre. Ihr für heute erwartetes Urteil hat das Potential, die streitende Regierungskoalition in noch unruhigere Wasser zu führen.
CDU, CSU und SPD haben über fast keinen Satz aus ihrem Koalitionsvertrag so gestritten wie über diesen auf Seite 18: Ein „Mindestlohn von 15 Euro im Jahr 2026“ sei „erreichbar“. Die SPD rühmte sich, der Union die Erhöhung des Mindestlohns abgerungen zu haben. CDU und CSU konterten: Was erreichbar sei, werde nicht immer erreicht.
Die drei Parteien sind sich einig, den Spruch der Mindestlohnkommission abzuwarten. Und mit eben diesem ist heute zu rechnen. Aktuell beträgt der Mindestlohn 12,82 Euro pro Stunde. Die Arbeitgeberverbände und der Mittelstand bitten inständig darum, ihnen den großen Schluck aus der Pulle zu ersparen. Im dritten Jahr einer Rezession wäre die Wirtschaft mit einer Anhebung um knapp 20 Prozent überfordert. So äußerten sich nun in einem gemeinsamen Statement auch die Wirtschaftsverbände aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. „Realitätsfremd“ wären 15 Euro; „wenn die mindestlohngetriebenen Preise in personalintensiven Branchen zu hoch sind, konsumieren die Kunden nicht oder weniger oder greifen im schlimmsten Fall auf Schwarzarbeit zurück“.
Doch auch die Gegenseite baut vor: Es handele sich schließlich um einen gesetzlichen Mindestlohn. Insofern könnte die Regierung per Gesetz auch dann eine Untergrenze von 15 Euro beschließen, wenn die paritätisch mit Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreten besetzte Mindestlohnkommission zu einem niedrigeren Ergebnis käme. So sagt es der gewerkschaftsnahe Wirtschaftsweise Achim Truger.
So oder so: Die Empfehlung der Mindestlohnkommission dürfte für neuen Zündstoff in der Koalition sorgen – und für eine der wenigen verbliebenen Möglichkeiten der Union, Wirtschaftskompetenz unter Beweis zu stellen, sofern vorhanden.
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NIUS Live: Afghanischer Messer-Mann erschossen
Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir NIUS-Reporter Alexander Kissler und NIUS-Politikchef Ralf Schuler zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Studio.
Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.
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