Warum die Union um eine neue AfD-Strategie nicht herumkommt

Außerdem: Die Schweiz hebt ab, Deutschland fällt zurück

Held des Tages: Robert Redford

Er war ein Held in seinem wohl bekanntesten Film „Die Unbestechlichen“. Er spielte den Journalisten Bob Woodward, der gemeinsam mit Dustin Hoffman als Carl Bernstein den Watergate-Skandal aufdeckte. Sein gewelltes blondes Haar und sein bis ins Alter jungenhaftes Lächeln machten ihn zum Weltstar.

Er spielte mit Paul Newman, Barbara Streisand, Jane Fonda. Er war Hauptdarsteller im Oscar gekrönten Kultfilm „Jenseits von Afrika“, als Regisseur holte er selbst einen Oscar. Als er sich mit Anfang 80 vom Filmgeschäft zurückzog, sagte er: „Ich will mehr Zeit mit meiner Frau und meiner Familie verbringen.“ So geschah es.

Jetzt ist er mit 89 gestorben. Robert Redford – einer der letzten Helden Hollywoods.

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Warum die Union um eine neue AfD-Strategie nicht herumkommt

Weil er einen anderen Umgang mit der AfD angeregt hatte, verließ der Mainzer Historiker Prof. Andreas Rödder 2023 die CDU-Grundwertekommission

Wer zu spät lernt, den bestraft das Leben mit dem Tod. Die Union lernt beim Umgang mit der AfD erkennbar zu langsam. Die Umfragewerte im Osten sprechen eine ebenso deutliche Sprache, wie der Aufwuchs der AfD gerade erst bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen.

Dabei wird eines immer deutlicher: Der Aufstieg der AfD ist längst nicht mehr programmatisch zu erklären, sondern ein Indiz dafür, dass immer mehr Wähler zu der Erkenntnis kommen, dass angekündigte Korrekturen von den etablierten Parteien – so derb, drastisch oder emotional sie im Wahlkampf vorgetragen werden – entweder gar nicht vorgenommen oder bis zur Unkenntlichkeit verwässert werden.

Die AfD ist zu einer Funktionspartei geworden wie ehedem die FDP: Sie liefert die fehlenden Stimmen für konservative Politik rechts der Mitte und, durch die sogenannte Brandmauer, liefert sie zudem noch die druckvolle Entschlossenheit, die der Union, abgeschliffen von machttaktischer Gleichgültigkeit, längst abhanden gekommen ist.

Der Mainzer Historiker Prof. Andreas Rödder hat das in einem ausführlichen Gespräch bei „Schuler! Fragen, was ist“ sehr präzise erklärt. Jetzt legt er bei Media Pioneer noch einmal nach: „Während 55 Prozent der Wähler bei der letzten Bundestagswahl für nicht-linke Politik gestimmt haben, sehen sich die Unionsparteien diesseits der ,Brandmauer‘ einer Mehrheit linker Parteien gegenüber. Die Folge sind linke Regierungsbeteiligungen trotz rechter Mehrheiten. Diese Regierungsbildungen sind legitim, erzeugen aber eine Spannung zwischen Wählerwillen und politischer Repräsentation, die auf Dauer abgebaut werden muss oder zu einer Eruption führt.“

Seine Forderung: Die Union soll die „Brandmauer“ durch rote Linien ersetzen, über die mit der AfD offen gestritten und geklärt wird, ob und wie viele Gemeinsamkeiten es gibt. Rödder warnt vor Illusionen: Bürger die Rechts Wählen und Links bekommen, werden mehr und mehr alles akzeptieren, was ihrem Willen in einer dysfunktionalen Demokratie zur Dursetzung verhilft. Ganz gleich, ob mit Union oder ohne sie.

Die Schweiz hebt ab, Deutschland fällt zurück

Auch die neue Bundesregierung gefällt sich darin, die Zukunft des Landes in rosigen Farben zu malen. Finanzminister Lars Klingbeil sagte in der gestrigen Bundestagsdebatte zu seinem Haushalt für 2025: „Wir wollen und werden mit dieser Regierung Deutschland voranbringen.“ Mit „sehr viel Geld“ investiere der Staat „in Infrastruktur, in Digitalisierung, in Innovation“.

Der SPD-Vorsitzende hatte seine Rede noch nicht beendet, da fuhren ihm Zahlen in die Parade. Sie belegen, wie groß der Nachholbedarf Deutschlands gerade auf dem von Klingbeil angesprochenen Feld der Innovation ist – und wie rasch Deutschland zurückfällt.

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum, angesiedelt bei den Vereinten Nationen, kurz: Wipo, veröffentlichte ihren jährlichen Globalen Innovations-Index. Und siehe da: Die Schweiz verteidigte ihren Spitzenplatz, während Deutschland aus den Top Ten heraus fiel.

Nach dem neunten Rang im Vorjahr purzelte die Bundesrepublik auf den elften Rang. In Deutschland ist es um Innovationen immer schlechter bestellt. Der Index wird für 139 Länder erhoben, er beruht auf rund 80 Faktoren, darunter die Ausgaben für Forschung und Entwicklung, Risikokapitalgeschäfte, Exporte von Hightech und die Zahl der Patentanmeldungen.

Der Spitzenreiter also bleibt die Schweiz, gefolgt von Schweden und den USA. Finnland sicherte sich den siebten, die Niederlande stehen auf dem achten, Dänemark folgt auf Neun, China auf der Zehn. Der Index wird seit 2007 erhoben. Damals lag Deutschland auf dem zweiten Platz.

Der Absturz ist also kontinuierlich und fällt vor allem in die Amtszeit von Kanzlerin Merkel. Wie aber will ein Land prosperieren, das an Innovationskraft einbüßt? An dieser Aufgabe könnten Klingbeil und Merz sich verheben.

Wie man mit anonymen Drohungen vom Thema ablenkt

Dunja Hayali hat über mehrere Tage nichts anderes getan, als politische Gewalt zu legitimieren. Wer ihr zuhörte, konnte nur zu dem Schluss kommen, dass Charlie Kirk sich die Kugel irgendwie selbst eingebrockt hat. Jeder Sender mit Anstand hätte sie dafür gefeuert, aber beim ZDF ist das genau so gewollt, wie wir u.a. durch Jan Böhmermann wissen. Er hat ganz direkt dazu aufgerufen, Menschen zu „keulen“ – ohne jegliche Konsequenzen.

Dunja Hayali ist kein Opfer, sondern eine Täterin der politischen Agitation gegen Andersdenkende. Kein Mitleid, kein Mitgefühl müsse man mit dem Opfer der linksextremistischen politischen Gewalt haben, weil er die falschen Ansichten hatte.

Das ist das Weltbild der RAF im Zweiten Deutschen Fernsehen. Aber anstatt sich zu entschuldigen, macht Hayali das, was Linke immer in solchen Situationen machen: Sie kramt aus ihren Social-Media-Accounts irgendwelche (ja, natürlich unsäglichen) Drohungen hervor.

Linke lieben diesen Trick, denn er funktioniert immer. Sie halten sich ihre Accounts überhaupt nur noch, um sich bei Bedarf als Opfer inszenieren zu können. Es tut mir leid, aber Konservative in diesem Land (wie ich) bekommen aufgrund der medialen, oft öffentlich-rechtlichen Agitation so unendlich viele Morddrohungen von irgendwelchen Durchgeknallten, dass man Stunden von Social Media Videos damit füllen könnte. Niemand hat sich je dafür interessiert. Aber bei Dunja Hayali sind ein paar Posts plötzlich gewichtiger als ihre menschenverachtende Sprache vor Millionenpublikum.

Ganz X fällt drauf rein und bekennt brav, dass das natürlich gar nicht gehe. Und natürlich geht das nicht. Aber wir müssen doch mal erkennen, dass wirklich jede(r) Linke seine schlimmsten Entgleisungen immer zu kaschieren versucht, indem auf irgendwelche Drohungen verwiesen wird. Wer auf Social Media aktiv ist, bekommt (leider) Drohungen. Bitter, ekelhaft, aber ist leider so.

Aber bei Linken ist das Drohung-Drohung-Gekreische zum Schutzmantel geworden, unter den sie sich verkriechen, wenn sie gerade die tatsächliche Ermordung von Menschen verharmlost haben.

Wenn Dunja Hayali jetzt anonyme Drohungen bekommt, ist das selbstverständlich abstoßend, aber es sollte nicht davon ablenken, dass sie es war, die das Mordopfer Charlie Kirk mit Lügen verunglimpft und seine Ermordung verharmlost hat.

NIUS Live: ARD vergleicht Charlie Kirk mit Hitler

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir den Chefredaktuer der Schweizer Weltwoche, Roger Köppel, sowie NIUS-Reporter Alexander Kissler zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.

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