Held des Tages: Tour de France in Deutschland

Großartiger Plan für alle Sportfans in Deutschland – die Tour de France soll von Dresden nach Paris führen. 40 Jahre nach der deutschen Einheit sollen die ersten drei Etappen des berühmtesten Radrennens der Welt durch Mitteldeutschland führen, berichtet die Bild. „Ein Big Bang für die Region“, sagt der deutsche Radsport-Ehrenpräsident Rudolf Scharping. Sachsens Radsport-Präsident Dr. Hofmann: „Die Startpunkte sollen bewusst an der ehemaligen innerdeutschen Grenze gelegt werden.“ Der letzte Tour-Start in Deutschland war 2017 in Düsseldorf. Tour de France 2030 mit Deutschland-Start – eine wahre Helden-Geschichte.

Bei Faeser entschuldigen?

Von Julius Böhm

Als wäre es nicht genug, dass Politiker mit dem Paragraph 188 des Strafgesetzbuches eine Art Majestätsbeleidigung-Paragraphen haben, der sie mit härteren Strafen vor vermeintlichen Beleidigungen schützt als das normale Volk – jetzt soll sich der Mann, der Nancy Faeser vorwarf, die Meinungsfreiheit zu hassen, auch noch auf richterliche Anweisung bei der Innenministerin entschuldigen.

Ja wo sind wir denn, im Kindergarten?

Es ist erschreckend genug, dass ein Amtsrichter in Bamberg wegen eines offensichtlich satirischen Memes gegen die Innenministerin tatsächlich eine Freiheitsstrafe auf Bewährung verhängt.

Dass er es zusätzlich zur Bewährungsauflage macht, dass sich David Brendels, Chefredakteur des Deutschland-Kuriers, schriftlich bei Faeser für etwas entschuldigen soll, dass – ja, in überspitzter, polemischer Form – der Realität entspricht?

Es wirkt, also wollte da jemand eine Erziehungsmaßnahme durchführen, als habe der Richter eine Agenda, die mit geltendem Recht – wie es die harsche Kritik zahlreichen Verfassungsrechtler und anderer Juristen nahelegt – wenig zu tun hat.

Wie gut, dass es eine höhere Instanz gibt, die dieses Skandal-Urteil überstimmen kann, denn Nancy Faeser hat in drei Jahren Amtszeit genügend Beispiele geliefert, warum man davon ausgehen muss, dass sie die Meinungsfreiheit tatsächlich hassen muss, was das satirische Foto zu dem macht, was es ist: eine legitime und legale kritische Meinungsäußerung gegen die Bundesinnenministerin von Deutschland.

Die ungarische Regierung im Kampf gegen die Ritter des Regenbogens

Von Ralf Schuler

Es ist ein bizarrer Kulturkampf, der seit einiger Zeit nicht nur auf Budapester Straßen ausgetragen wird. Die ungarische Regierungspartei Fidesz von Premier Viktor Orbán hat vor einiger Zeit das öffentliche Zurschaustellen sexueller Handlungen vor Kindern – durchaus im Einklang mit großen Teilen der Bevölkerung – verboten und damit öffentliche Pride-Paraden der LGBTQ-Szene nahezu unmöglich gemacht. Zumindest in der freizügigen Form, wie sie in anderen Großstädten üblich sind.

Während vor allem links-alternative Kreise das krasse Minderheitenthema des Auslebens sexueller Identität als demonstrativen ideologischen Kampfpunkt gegen konservative Parteien und Politiker aggressiv vertreten, führt Orbáns Regierung den Kinder- und Jugendschutz dagegen ins Feld und geht gegen solche Veranstaltungen vor. Man mag das für konstruiert halten, formal lässt sich durchaus argumentieren, dass Jugendschutz im Kino oder mit Blick auf Erotik-Anbieter sinnlos ist, wenn explizite Darstellungen als politische Demonstration verbrämt durch die Straßen ziehen.

Ehrlich ist beides nicht. Den empörten Rittern des Regenbogens geht es nicht um Emanzipation und gleiche Rechte, sondern darum, der Gesellschaft ihr politisches Welt- und Moralverständnis unter die Nase zu reiben. Die konservative Regierung pocht dagegen auf ihrem politischen Mandat, in Ungarn nicht von Brüssel und irgendwelchen Aktivisten einen Lifestyle aufzwingen zu lassen, der an der Donau keine Mehrheit findet.

Individuell ausleben kann man in Ungarn und sogar innerhalb von Orbáns Fidesz-Partei seine regenbogen-bunten Neigungen durchaus, was immer wieder mal Thema in den Medien ist. Nur als politische Alibi-Bewegung will sich Fidesz den Regenbogen halt nicht reindrücken lassen, sondern besteht auf einem eigenen ungarischen Weg in diesem Bereich. Ich finde, niemand hat das Recht, andere wegen sexueller Identitäten oder Vorlieben zu diffamieren, in Rechten zu beschneiden oder gar zu verfolgen, solange keine Rechte Dritter betroffen sind.

Wie ungehemmt man sich in der Öffentlichkeit ausleben darf, unterliegt kulturellen, gesellschaftlichen und damit auch politischen Übereinkünften, die sich jedes Land durchaus unterschiedlich geben kann, wenn es darüber weitgehenden Konsens gibt.

Das Umdeklarieren von Sex zum politischen Statement nimmt man bei uns achselzuckend hin, anderswo eben nicht. Wer Kulturkämpfe führt, muss mit Gegenwehr rechnen.

Es braucht einen Aufnahmestopp

Von Alexander Kissler

Die Zahlen sinken, die Probleme bleiben. Von Januar bis März dieses Jahres haben nur noch rund 36.000 Menschen erstmals in Deutschland Asyl beantragt. Das ist ein Rückgang gegenüber dem Vorjahr um knapp 45 Prozent. Am beliebtesten ist das Zielland Deutschland unter Syrern. Sie führen die Statistik mit fast 10000 Erstanträgen an. Vor einem Jahr waren es fast doppelt so viele.

Doch ist das ein Grund zur Entwarnung? Keineswegs. Rechnet man die Zahlen der ersten drei Monate auf das Gesamtjahr hoch, wird eine Stadt in der Größe von Pforzheim oder Ingolstadt auf dem Asylpfad neu zugewandert sein. Hinzu kommen Menschen mit ukrainischem Pass und zahlreiche Verwandte im Rahmen des Familiennachzugs.

Syrer belegen unter den nichtdeutschen Tatverdächtigen des Jahres 2024 den ersten Platz mit 12,6 Prozent. Ein Syrer beging den islamistischen Doppelmord von Solingen. Und zwei Syrer sind nun dringend tatverdächtig, im sächsischen Heidenau einen 43-jährigen Mann erst mit einem Messer, dann mit einem Baseballschläger angegriffen zu haben.

Diese und zahlreiche weitere Vorkommnisse zeigen: Ein Aufnahmestopp, wie ihn die CDU einmal forderte, wäre unverändert ein Beitrag zur inneren Sicherheit. Und eine Migrationspolitik, die die Zahl der Abschiebungen und Ausweisungen nicht massiv erhöht, bleibt ein Sicherheitsrisiko. Insofern ist es ein kleines, aber positives Signal, dass Deutschland die Aufnahme der sogenannten UN-Flüchtlinge vorerst stoppt. Es handelt sich um jene (wenige Tausend) Menschen, die über das „Resettlement-Programm“ des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR aufgenommen wurden. Ein Anfang ist gemacht.

Die Bibel und ich

Von Pauline Voss

Neulich wollte ich eine Bibel kaufen. Ich glaube zwar nicht an all die Geschichten über den Vater und seinen sendungsbewussten Sohn, aber dafür wurden sie in einer Sprache aufgeschrieben, an deren Schönheit kaum ein anderer Text heranreicht.

Ich betrat das Antiquariat bei mir um die Ecke. Das war der erste Fehler, denn der betagte Besitzer des Ladens verwickelte mich in eine ausufernde Unterhaltung, in deren Verlauf ich erfuhr, dass seine Frau ihn hatte sitzen lassen, obwohl sie gemeinsam nach Italien gegangen waren. Man ahnt ja sowas nicht bei einer Frau. Er hatte außerdem Kunst studiert.

Also ging ich in die Buchhandlung ein paar Straßen weiter. Das war der zweite Fehler. Ich fand dort feministische Literatur in neonfarbenen Umschlägen und antirassistische Literatur in neonfarbenen Umschlägen und humoristische Verse, die als „Lyrik“ ausgegeben wurden. Am Verkaufstresen hing eine Progress Pride Flag. Die Bibel fand ich nicht. Alles dort war so progressiv, dass ich mich nicht traute, nach einem 3000 Jahre alten Buch zu fragen.

Ich verließ den Laden, bestellte die Bibel auf Amazon und danke innerlich dem technischen Fortschritt, der mein Bedürfnis nach der eigenen Kultur stillte, ohne dass ich mich dafür vor einem Fremden schämen musste. Und dann fragte ich mich, warum ich mich für meine eigene Kultur zu schämen gelernt habe.

NIUS Live am Mittwoch (9.4.2025)

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir die ZDF-Legende Wolfgang Herles sowie NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

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