Die Uhr für Kanzler Friedrich Merz läuft rückwärts

Außerdem: Die Grüne Jugend will die AfD-Jugend „wegkicken“

Held des Tages: Nudeln aus Italien

Früher war es ein Schimpfwort, heute ist es eine Art Ehrenbezeugung: Spaghettifresser. So nannten böse Zungen die italienischen Gastarbeiter, die in den fünfziger Jahren nach Deutschland kamen, um hier zu arbeiten.

Heute sind wir selber Nudel-Liebhaber geworden. Im vergangenen Jahr stieg der Import aus Italien auf einen Höchstwert.

Laut Statistischem Bundesamt wurden in dieser Zeit 469.700 Tonnen nach Deutschland eingeführt, 86 Prozent davon waren Nudeln aus Italien. Wert der Nudeln – 646,6 Millionen Euro. Mit großem Abstand folgt Österreich mit 3,6 Prozent. Spaghetti aus Italien – unsere Helden fürs Lebensgefühl.

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Die Uhr für Kanzler Friedrich Merz läuft rückwärts

Merz traf am gestrigen Mittwoch seinen britischen Amtskollegen Starmer in London zum Westbalkangipfel. In Deutschland köchelt derweil die Regierungskrise weiter.

Die Attacke kam nicht zufällig, und sie kam gezielt: „Ich sage euch (...) ich möchte in einem Land leben, bei dem nicht das Aussehen darüber entscheidet, ob man ins Stadtbild passt oder nicht“, sagte SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil am Mittwoch auf dem Kongress der Gewerkschaft IGBCE.

Ein Frontal-Angriff auf Kanzler Friedrich Merz (CDU), der unlängst die Fortschritte in der Migrationspolitik mit den Worten gelobt hatte, man habe schon viel erreicht, „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“

Eine Woche lang hatte die SPD-Spitze gezögert, hatte zu den Protesten von Grünen und Linken lediglich maßvolle Zitate von Generalsekretär Tim Klüssendorf beigesteuert. Auf ntv sagte Klüssendorf: Es gebe in Deutschland Probleme – und die dürfe man benennen. „Aber das alles immer wieder auf eine Frage zurückzuführen, auf die Frage der Migration, und da so viel miteinander zu vermengen und zu pauschalisieren – das spaltet und das zerstört Vertrauen“.

Jetzt also Frontal-Angriff vom SPD-Chef selbst auf Friedrich Merz! Wenn der Vizekanzler dem Kanzler offen Rassismus vorwirft, kann man diese Koalition auch gleich beenden.

Solche Attacken kommen nicht aus Versehen, und sie sind auch kein Tribut an das SPD-geneigte Publikum der Gewerkschaften. Die SPD-Strategen haben in den letzten Tagen sehr gezielt die Dynamik der „Stadtbild“-Debatte beobachtet. Wäre sie abgeebbt und im Sande verlaufen, hätte Klingbeil diesen Angriff nicht gefahren.

Der „Kampf gegen rechts“ ist das gemeinsame Mobilisierungsthema des linken Lagers von Linkspartei über Grüne bis zur SPD. Alle Strategen erwarten genau diese Frontstellung im kommenden Wahlkampf. Würde die SPD-Spitze ernsthaft die Koalition über volle vier Jahre tragen wollen, würde sie dieses Fass nicht aufmachen, heißt es in der Unionsfraktion des Bundestags. Würde Klingbeil die These von Friedrich Merz teilen, wonach Union und SPD die letzte Chance sind, durch ein Bündnis der „demokratischen Mitte“ die Handlungsfähigkeit der etablierten Parteien unter Beweis zu stellen, hätte er auf diese öffentliche Maßregelung verzichtet.

169 Tage nach dem ruckeligen Amtsantritt von Kanzler Friedrich Merz zerstört Klingbeil jede Illusion über ein gemeinsames Projekt.

169 Tage nach dem Amtseid des Kabinetts Merz beginnt der nächste Wahlkampf.

Nach 169 Tagen beginnt der Countdown für den Kanzler. Die Merz-Uhr läuft rückwärts, wenn das linke Lager den „Kampf gegen rechts“ mit Zielpunkt Merz beginnt.

Die Grüne Jugend will die AfD-Jugend „wegkicken“

Gemeinsam mit anderen linken Organisationen lädt die Grüne Jugend am morgigen Freitag zum „Mega-Zoom“. Damit tritt die Vorbereitung zu einem fragwürdigen Event in seine heiße Phase. Die Grüne Jugend will mit dem Bündnis „Widersetzen“ einen demokratischen Akt verhindern: die Neugründung der AfD-Jugendorganisation. Diese soll Ende November in Gießen erfolgen.

Statt der „Jungen Alternative“ will die momentan beliebteste deutsche Partei ihren Nachwuchs unter dem Namen „Generation Deutschland“ neu aus der Taufe heben. Der Grünen Jugend gefällt das nicht.

In der Einladung zum „Mega-Zoom“ heißt es, „unsere Antwort auf Merz’s Rassismus“ bestehe darin, „gegen die Neugründung der Jugendorganisation der AfD auf die Straße“ zu gehen.

Schon das ist ein verquerer Gedanke. Friedrich Merz, der die Grünen offenbar wider besseres Wissen den bürgerlichen Parteien zurechnet, wird „Rassismus“ vorgeworfen – und deshalb soll die AfD keine Jugendorganisation haben dürfen.

Konkret lesen wir weiter: „Während Merz mit seiner ‚Stadtbild‘-Aussage mal wieder Rassismus salonfähig macht, die Bundesregierung selbst immer weiter nach rechts rückt und die politischen Verantwortlichen es einfach nicht schaffen, ein Verbot der rechtsextremen AfD endlich auf den Weg zu bringen, haben wir uns alle schon mehr als einmal gefragt, was wir eigentlich noch gegen den Aufstieg des Faschismus tun können.“

Die Grüne Jugend hat eine Antwort parat: Sie will „gegen die Neugründung der AfD-Jugendorga ankämpfen“. Beim Bündnis „Widersetzen“, in das sich die Grüne Jugend einreiht, wird man noch deutlicher: „Wir lassen keine faschistische Jugendorganisation zu!“ Der Mega-Zoom steht unter dem Motto: „AfD-Jugend wegkicken“.

Das Vorhaben wird scheitern. Die AfD hat das verbriefte Recht, sich eine neue Jugendorganisation zu geben. Das Ansinnen der Grünen Jugend und ihrer Mitstreiter aber zeigt: Links der Mitte hat die Demokratie Pause.

Einer boomt noch immer: der Staat!

An Universitäten scheint das Verwalten mehr Unterstützung zu genießen als die Förderung von Studiengängen.

Deutschland ist seit sieben Jahren nicht mehr gewachsen, seit drei Jahren schrumpft die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt – wobei das nicht ganz richtig ist. Der Staat an sich wächst nämlich weiter.

Ein Beispiel dafür: der Universitätsbetrieb.

Allerdings nicht, weil neue technische Studiengänge für den KI-Boom entstehen, um bald die finanziellen Früchte in Form von Weltmarktführern und hohen Steuereinnahmen zu ernten. Im vergangenen Jahr sind zwar 13.400 neue Stellen an deutschen Universitäten geschaffen worden – jedoch nahezu ausschließlich, um die Verwaltung auszubauen.

Im wissenschaftlichen Bereich betrug der Zuwachs magere 0,1 Prozent (+400 Stellen), wobei natürlich Hunderte Quatschstudiengänge à la Gender Studies gänzlich verzichtbar wären. In Verwaltung, Bibliotheken und technischen Diensten lag der Zuwachs hingegen bei 3,5 Prozent – also rund 13.000 Stellen. Das alles zeigen Daten des Statistischen Bundesamtes.

Der Fokus in Deutschland liegt auf mehr Staat, mehr Organisation, mehr Verwaltung, mehr Stellen und mehr Kosten – nur nicht auf mehr Wachstum, das diesen ganzen Apparat bezahlen könnte.

NIUS Live: Klingbeil wirft Merz Rassismus vor

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir NIUS-Reporter Alexander Kissler und Apollo-News-Chef Max Mannhart zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.

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