Held des Tages: Gene Hackman

Er ist der Mann mit der markanten Stimme, der Hollywood für immer geprägt hat – Gene Hackman.

Seinen großen Durchbruch hatte Hackman im Jahr 1971 mit als Drogenfahnder Jimmy „Popeye“ Doyle im Kriminalfilm „French Connection“. Völlig verdient gab es dafür einen Oscar. Doch der fünffache Golden-Globe-Gewinner war nie ein Mann der großen Starallüren, sondern blieb lieber im Hintergrund. 2004 zog sich Hackman weitgehend aus der Öffentlichkeit zurück

Der zweifache Oscar-Gewinner starb im Alter von 95 Jahren auf seinem Anwesen in Santa Fe, New Mexico (USA).

Ohne Moos nix los

Von Björn Harms

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag eine „Enquete-Kommission“ gegründet, die an Konzepten für „gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ arbeiten soll. 14 Abgeordnete und 12 „externe Experten“ konferieren künftig auf Steuerzahlerkosten, um Empfehlungen auszuklügeln, die eigentlich bereits jetzt schon feststehen.

Immer dann, wenn linke Aktivisten und Politiker aufeinandertreffen, wird nach mehr Fördermitteln verlangt, denn natürlich grassiert im Land ein ausufernder Rassismus und eine menschenverachtende Muslimfeindlichkeit. Es brauche mehr Geld für „Extremismusprävention“ und „Demokratiebildung“, lautet im Anschluss stets die Forderung. Ohne Moos nix los, das wissen eben auch die zahlreichen linken Lobbygruppen, die finanziell vom Staat abhängig sind. Wird ihnen das Steuergeld gestrichen, fällt der NGO-Komplex und mit ihm sein ausufernder „Kampf gegen Rechts“ sofort in sich zusammen. In Berlin zeigt sich der CDU-geführte Senat jedoch noch immer spendabel. Die Millionen an linke Projekte fließen weiter. Im März soll die Kommission ihre Arbeit aufnehmen.

Das Fragerecht ist ein hoheitliches Recht des Souveräns

Von Ralf Schuler

Nennen Sie mich altmodisch, aber ich habe so einen nostalgischen Hang zur guten alten, grundsoliden Parlamentsarbeit. Ich habe die ersten 24 Jahre meines Lebens die Abwesenheit von Demokratie erlebt, deshalb ist sie sehr viel wert. Wenn jetzt darüber diskutiert wird, dass die Union eine Anfrage zur politischen Neutralität von Subventionsempfängern gestellt hat und SPD-Chef Lars Klingbeil gar fordert, diesen zurückzuziehen, dann ist das genau so ein Moment, wo ich mich nach den guten alten Gepflogenheiten des Parlamentarismus‘ sehne.

Um es klar zu sagen: Das Fragerecht des Parlaments gegenüber der Regierung ist ein hoheitliches Recht des Souveräns. Das ist nicht nur ein Wort, sondern ausgeübte Machtkontrolle. Gerade die SPD und ihre Vorgängerorganisationen haben dieses Recht mit erstritten und wollen es jetzt offenbar in den Schmutz treten, weil es gerade nicht ins Konzept passt. Das gilt um so mehr, als es sich hier um eine Frage des Haushalts handelt. Wenn es irgendein ureigenes Recht des Parlaments gibt, dann das Budgetrecht. Hier nachzufragen und zu kontrollieren, was die Mächtigen mit dem Geld der Bürger anstellen, ist die vornehmste Aufgabe der Abgeordneten.

Ein SPD-Chef, der das nicht achtet, ist ein Armutszeugnis für die Demokratie. Punkt.

Die Staatsnähe von ARD und ZDF

Von Alexander Kissler

Oft werden die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten als Staatsmedien diffamiert. Im strengen Sinn sind sie das nicht. Sehr wohl aber ist die Nähe der Aufsichtsgremien von ARD, ZDF & Co. zu den Parteien wesentlich größer als angenommen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der gewerkschaftsnahen Otto-Brenner-Stiftung.

Insgesamt gibt es in Deutschland 772 Rundfunkrats- und Verwaltungsratsmitglieder; allein das winzige „Radio Bremen“ gönnt sich 66 solcher Mitglieder und damit mehr als das vergleichsweise riesige Zweite Deutsche Fernsehen.

Die entscheidenden Zahlen aber lauten 41 und 53. Die Stiftung schreibt: „Für mindestens 41 Prozent der Rundfunkrats- und 53 Prozent der Verwaltungsratsmitglieder aller öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland lässt sich eine Parteizugehörigkeit nachweisen.“ Damit unterlaufen die Anstalten die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, wonach maximal ein Drittel der Gremienmitglieder staatlich oder staatsnah sein dürfen. Auf diese Quote kommt man nur, wenn lediglich die von den Parteien offiziell entsandten Vertreter gezählt werden. Die Brenner-Stiftung machte sich die Mühe, jede einzelne Parteizugehörigkeit zu zählen.

Hinzu kommt die Verschleierung der Mitgliedschaften. ARD und ZDF geben sich staatsferner, als sie es tatsächlich sind: „Auf der Vorstellungsseite der ZDF-Verwaltungsratsvorsitzenden Malu Dreyer ist nicht ein einziges Mal das Kürzel ‚SPD‘ zu finden, dies war auch vor ihrem Rücktritt als Ministerpräsidentin schon der Fall.“

Das bittere Fazit lautet: Es könne nicht sein, dass „ehemalige Minister (…) die alte Parteipolitik und das klassische Machtdenken in die Gremien tragen.“ Leider liefert die Stiftung, von Einzelfällen abgesehen, keine Übersicht zu den involvierten Parteien. Der Blick ins Programm legt nah, dass in den Gremien ebenso wie in den Redaktionen die linke Weltsicht vorherrscht. Auf jeden Fall bestätigt die verdienstvolle Studie, dass ARD, ZDF, Deutschlandfunk und Deutsche Welle unter verkrusteten Strukturen leiden, mangelnder Transparenz und einer viel zu großen Staatsnähe.

Wo ist die Kettensäge, wenn man sie mal braucht?

Selenskyj und Trump wollen Deal unterzeichnen

Von Pauline Voss

Schon wieder enttarnt US-Präsident Donald Trump eine Verschwörungstheorie als schlichte Wahrheit: In der Ukraine kämpfen Russland, Europa und die USA um Einfluss und Interessen – nicht um Moral oder Werte.

Lange hatte es als Mythos antiwestlicher Putin-Freunde gegolten, dass die USA in der Ukraine eigene Interessen verfolgten. Stattdessen wurde die militärische und finanzielle Unterstützung der Amerikaner für das angegriffene Land unter einer zuckrigen Schicht moralischen Pathos begraben. Die Ukraine kämpfe „für die Demokratie“ hieß es, und zwar nicht nur für die Demokratie im eigenen Land ­– was ja durchaus einleuchtend gewesen wäre ­– sondern gleich für die gesamten Demokratien des Westens. Zu einem Endkampf um Gut und Böse wurde der Krieg in der Ukraine stilisiert.

Am heutigen Freitag werden Trump und der ukrainische Präsident Selenskyj aller Voraussicht nach einen Deal unterschreiben, der beiden Seiten nützt: Die USA sollen an den Gewinnen aus in der Ukraine erschlossenen Öl- und Gasvorkommen sowie Seltenen Erden beteiligt werden. Und die Ukraine profitiert sicherheitspolitisch durch die feste Verankerung der Atommacht USA im eigenen Land.

SPD-Chef Klingbeil ist eine „Oma gegen Rechts“

Von Julian Reichelt

Ein Foto aus dem Januar 2024 zeigt Lars Klingbeil auf einer SPD-Demo in Rotenburg in Niedersachsen. Noch einmal, es ist eine Demo der Regierungspartei SPD. Auf der Demo steht SPD-Chef Lars Klingbeil mit einem Schild der „Omas gegen Rechts“, die wiederum Geld von der Regierung bekommen.

Und nicht nur das. Lars Klingbeil bekennt sich sogar, eine „Oma gegen Rechts“ zu sein. Er sagt: „Oma gegen Rechts zu sein ist eine Haltung und keine Frage von Alter oder Geschlecht.“ Noch einmal: Der SPD-Chef Lars Klingbeil hat in seiner Regierungskoalition die „Omas gegen Rechts“ finanziert, hat als „Oma gegen Rechts“ demonstriert, sich zu „Omas gegen Rechts“ bekannt und möchte nun verhindern, dass irgendjemand Fragen zur Finanzierung von „Omas gegen Rechts“ stellt.

Zum Beispiel diese Frage: Wie kann es sein, dass der Parteichef einer Regierungspartei im Namen einer „Nichtregierungsorganisation“ demonstrieren, die seine Regierung finanziert? Wie soll das bitte NICHT Regierung sein?

Meinen ganzen Kommentar sehen Sie bei „Achtung, Reichelt!“

NIUS Live am Freitag (28.02.2025)

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir NIUS-Politikchef Ralf Schuler und NIUS-Reporter Julius Böhm zum Talk mit Moderator Philippe Fischer live im NIUS Radio-Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

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