Sechs Gedanken zu einer rhetorischen Vertrauensfrage

Die erwartete Niederlage macht den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen frei. Was bleibt von Olaf Scholz in Erinnerung? Er hat es auf jeden Fall gut gemeint – mit sich selbst ...

Heldin des Tages: Anne-Marie Großmann

Anne-Marie Großmann

Sie ist die Tochter von Stahl-Legende Jürgen Großmann und leitet seit 2021 das Familienunternehmen GMH Gruppe (2 Milliarden Umsatz, 6000 Mitarbeiter) in Georgsmarienhütte bei Osnabrück: Anne-Marie Großmann.

Sie leitet nicht nur, sie leidet Stahl. In einem Interview mit Bild sagte sie: „Ich will meinen Mitarbeitern nicht sagen: Danke für eure tolle Arbeit und für eure Leistung. Das war’s jetzt.“ Großmann ist ehrlich: „Wir wissen momentan auch nicht weiter. Wenn die Energiekosten so hoch bleiben, dann wird sich die Industrie aus Deutschland verabschieden. Die Stimmung in der Automobilbranche war noch nie so schlecht.“

Eine Frau, die solch bittere Wahrheiten vor ihren Mitarbeitern ausspricht, ist eine Heldin.

Er hat es nur gut gemeint – mit sich selbst

Sein größer Fan – erstellt mit Grok

Mit dem vorzeitigen Ende der Kanzlerschaft des Olaf Scholz bricht ein interessantes Kommunikationsexperiment ab. Die Versuchsanordnung lautete: Ist es möglich, Gespräche zu führen, bei denen das Verbindungsstück zwischen Frage und Antwort fehlt?

Keineswegs hat Scholz wenig geredet, im Gegenteil: Die Konkurrenz lag noch in den Federn oder saß schon beim Feierabendbier, da hatte Scholz schon wieder „Schulterschluss“ gesagt oder „Unterhaken“. Derart verliebt war der Kanzler in diese beiden Wörter, dass er sie auch dann verwendete, wenn nach was ganz anderem gefragt war.

Für Scholz lag jeder Fehler am fehlenden „Schulterschluss“ und fand sich jede Lösung im „Unterhaken“. Mag es auch seine eigene konfuse Wirtschafts- oder Gesellschafts- oder Migrationspolitik gewesen sein, die für Verdruss sorgte: Scholz focht es nicht an. Selbst Probleme, die sich gerade zart am Horizont zeigten – und diese Kanzlerschaft war ein Gipfeltreffen der Probleme –, fing Scholz mit dem Begriffslasso ein und warf der Menge entgegen: Schulterschluss! Unterhaken!

Je länger die Kanzlerschaft aber währte, desto weniger Menschen wollten sich beim Parolenschwinger unterhaken und dessen Schulter suchen. So bleibt am Ende einer Episode, die glücklicherweise nicht zur Epoche wurde, der Rückblick auf einen, der es immer gut mit sich meinte. Der Rest sei Schweigen.

Der schlechteste Bundeskanzler der deutschen Geschichte

Erstellt mit Grok

Rezession ist, wenn der Nachbar seinen Job verliert. Depression ist, wenn man selbst seinen Job verliert. Erholung setzt ein, wenn Olaf Scholz seinen Job verliert.

Der schlechteste Bundeskanzler der deutschen Geschichte (und der Titel war nach Angela Merkel nicht leicht zu erobern) bekommt heute parlamentarisch bestätigt, was jeder im Land schon lange weiß: Cum-Ex-Erinnernix (wie Scholz bei Asterix hieße) hat im Land jegliches Vertrauen verspielt, das er je gehabt haben mag.

Erstellt mit Grok

Im Bundestag werden wir heute wieder den typischen Scholz-Sound des sturen Eigenlobs hören, aber er hinterlässt einen Trümmerhaufen: Verfassungswidriger Haushalt, dann gar kein Haushalt mehr, Deindustrialisierung, Rezession, islamistisch-illegale Massenmigration außer Kontrolle, Hunderte Milliarden Euro, die aus dem Land fliehen, stolze Kraftwerke, die brach liegen, Massenentlassungen, Gewalt auf den Straßen, antisemitische Horden in den Städten, Allahu Akbar auf den Weihnachtsmärkten, Wohnungsnot, Mieten-Explosion, brutale Supermarkt-Inflation, zerstörerische Energiepreise, ein Monstrum aus horrenden Abgaben und Bürokratie und ein unbezahlbares Bürgergeld-Paradies für alle, die gern ausschlafen.

Dass es ohne Scholz besser wird, ist längst nicht sicher, aber immerhin wieder möglich und vorstellbar. Der heutige Tag ist eine Befreiung, auch wenn man, wie nach jeder Befreiung, nicht sicher sagen kann, was danach kommt. In den Geschichtsbüchern wird Scholz als Witzfigur stehen, in der Ahnengalerie im Kanzleramt sollte er nicht als Ölgemälde hängen, sondern als Karikatur.

Ein Sedativum, das nicht wirkt

Hypnotiseur Scholz – erstellt mit Grok

Olaf Scholz trat seine Kanzlerschaft mit einem ähnlichen Versprechen an wie Angela Merkel: Sein nüchternes Auftreten, seine technokratische Sprache sollten die Deutschen im Glauben lassen, dass Scholz die Stabilität und Sicherheit der Merkel-Jahre fortführen werde; dass Deutschland inmitten der politischen Umwälzungen eine Insel der Beständigkeit bleibe.

Nur leider wirkte das Sedativum Scholz nicht. Während Merkel die eigenen Leute geschickt auf Linie brachte und Abweichler konsequent bestrafte, wurde Scholz’ einschläfernde Rhetorik vom Krakeel seiner Koalitionspartner übertönt.

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So erwachten die Deutschen unter Scholz aus der Betäubung und erkannten, dass die Stabilität der vergangenen Jahrzehnte nur eine vermeintliche war: Die Infrastruktur ist marode, die militärische Verteidigungsfähigkeit quasi inexistent, Steuern und Bürokratie belasten Unternehmen, die Politik der offenen Grenzen ist ähnlich selbstmörderisch wie die sogenannte Energiewende.

Man kann sich, so gesehen, über Scholz’ handwerkliches Unvermögen freuen: Deutschland wird ihn keine 16 Jahre ertragen müssen.

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Ein Regent der kleinen Arroganz-Anfälle: Land sucht Kanzler „Nö“

Scholz 2022 bei einem Bürgergespräch in der Stadthalle Gifhorn.

Olaf Scholz (SPD) dürfte als der Kanzler in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen, der gegenüber den Bürgern selbst noch mit Silben geizte. Legendär jene Szene, als Scholz nach der für seine Partei desaströsen Europawahl von einer Reporterin gefragt wurde, ob er das Ergebnis kommentieren wolle. „Nö“, beschied der Regent und entschwand.

Eine besonders sympathische Art der kargen Kommunikation pflegte Scholz auch beim G7-Gipfel 2022 im Bayerischen Elmau. Als eine Journalistin von ihm wissen wollte, ob er denn erläutern könne, welche Sicherheitsgarantien er denn der Ukraine gegeben habe, antwortete er bei der offiziellen Pressekonferenz zum Abschluss des Gipfels: „Ja, könnte ich“ und beschied die durchaus berechtigte Frage hernach lediglich mit einem scholz-schlumpfigen Lächeln. Könnte ich, mache ich aber nicht, sollte das wohl heißen und hinterließ den schalen Eindruck eines Kanzlers, der Reporter wie lästige Straßenköter beiseitetritt.

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Kein Kanzler vor ihm kommunizierte so sparsam, hermetisch und unbefriedigend mit dem Wahlvolk, dem er sein Macht-Mandat verdankte. Und dass, obwohl auch kein Kanzler so viele Bürgerdialoge abhielt, um besondere Nähe zu „unseren Menschen“ zu zeigen.

Mitunter gingen diese Annäherungsversuche auch komplett nach hinten los. Ende 2022 zum Beispiel erzählte der Regierungschef beim „Kanzlergespräch“ im niedersächsischen Gifhorn auf die Frage eines Zuschauers nach den hohen Energiepreisen, er habe kürzlich einen Bäcker getroffen, der sich einen neuen Gasofen gekauft hätte … Danach wurde Scholz geradezu hinweggerafft von einem Heiterkeitsanfall mit Prusten und Glucksen. Tja, dumm gelaufen für den braven Handwerksmann.

Man muss das verstehen. Schon im Wahlkampf hatte Scholz eingestehen müssen, dass er auf die Benzinpreise ja nicht achte, da er nie selbst tanken müsse. Kleine Leute haben offensichtlich nicht zwingend Verständnis für die kleinen Leute.

Den Irrweg fortgesetzt

Olaf Scholz in einem Labyrinth – erstellt mit Grok

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzte den Irrweg fort, den eine Große Koalition unter Angela Merkel bereits beschritten hatte. Die Ampel-Koalition führte nur konsequenter aus, was eine CDU-SPD-Regierung längst eingeleitet hatte. Ob Grenzöffnung oder Atomausstieg: Der schleichende Niedergang des Landes setzte weit vor der Amtsübernahme der „Fortschrittskoalition“ ein.

„Weitermachen bis zur Selbstaufgabe“ lautet nun seit rund zehn Jahren das Motto. Eine Kehrtwende ist trotz Neuwahl nicht in Sicht. Auch nach Olaf Scholz ist die Ära Merkel somit noch immer nicht beendet worden. Denn das Zerstörungswerk läuft fort. Es dürfte historisch ziemlich einmalig sein, dass die politischen Eliten eines Landes willentlich einen Energienotstand kreieren und die Auflösung der eigenen Grenzen dazu als positive Weltrettungsmission feiern.

Danke, Olaf

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Dass Olaf Scholz heute die Vertrauensfrage stellt, sie verlieren will und wohl auch wird und so den Weg für Neuwahlen frei macht, ist eine der wenigen richtigen Entscheidungen dieses (Noch-)Bundeskanzlers – und dafür bin ich dankbar. Denn niemand kann Scholz dazu zwingen, das Unvertrauen seiner einstigen Regierung zu suchen. Nur der Bundeskanzler entscheidet nach Artikel 68 unseres Grundgesetzes, ob und wann er dies für richtig hält.

Wenn auch spät, trifft Scholz nun die richtigste Entscheidung seiner Amtszeit. Und ich bin ihm weiterhin dankbar: Für die Erkenntnis, dass links-lastige Regierungen wie die Ampel, die er anführte, trotz aller verheißungsvollen Ankündigungen und blumigen Umschreibungen für all die Ziele und Wünsche zum Scheitern verurteilt sind.

Wie so oft, „muss erst was passieren“, ehe Deutsche dazu geneigt sind, etwas zu verändern. Leider heißt das in unserem Fall Rezession, Abwanderung der Wirtschaft, teuerster Strom der Welt, marode Infrastruktur und vieles Schlechtes mehr. Mit dem heutigen Tag steht fest, dass die Wähler nun eine neue Richtung vorgeben können, wenn sie es denn wollen.

NIUS Live am Montag (16.12.2024)

Der Tag beginnt mit NIUS: Am Montag begrüßen wir Waldi Hartmann und NIUS-Chefedakteur Julian Reichelt zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

Sie können die Sendung ab 8 Uhr live auf YouTube sehen. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

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