Held des Tages: „Tempo150“- Schild

Es klingt wie aus der Zeit der Bewegung „Freie Fahrt für freie Bürger“. Das war in den 70er Jahren eine Kampagne des ADAC gegen Tempo-100 infolge der Ölkrise.

Deutschland hat als einziges Land in Europa kein Tempolimit auf Autobahnen. Jetzt stellte Tschechien als erstes EU-Land „Tempo 150“ Schilder auf – Deutschland als Vorbild.

Österreich testet Tempo 140, auch die Niederlande drehen an der Tempo-Schraube (bisher Tempo 100, jetzt vielleicht 130). Die neuen „Tempo 150“-Schilder – unsere Helden für verantwortungsvolle Verkehrsteilnehmer. Autofahren darf Spaß machen, jawohl!

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Die Schleimspur der Europäer & der Trump-Rüffel für Merz

Von Julius Böhm

Der Ukraine-Gipfel im Weißen Haus hat einmal mehr gezeigt: An US-Präsident Donald Trump führt kein Weg vorbei. Nicht wirtschaftlich. Und auch nicht bei der Frage von Krieg und Frieden. Europa ist ohne Trump aufgeschmissen.

Diese bittere Realität scheinen auch die europäischen Staats- und Regierungschefs verstanden zu haben. Jedenfalls war es ihnen heftig anzumerken. Denn sie veranstalteten ein einziges Schleim-Festival, um den US-Präsidenten als Macher und möglichen Friedenssicherer dastehen zu lassen.

„Sie haben uns aus der Sackgasse geführt. Das ist ein Durchbruch“, sagte etwa NATO-Generalsekretär Mark Rutte. Selenskyj selbst sprach davon, wie wichtig es sei, dass die USA „ein Zeichen“ setzten. Der französische Präsident fiel das Schleimen sichtlich schwer, denn er zeigte ein Gesicht wie sieben Tage Regenwetter.

Einzig Bundeskanzler Friedrich Merz schwänzelte nicht um Trump herum. Merz forderte einen Waffenstillstand, vor dem es kein weiteres Treffen geben könne – und bekam dafür sofort einen Rüffel von Trump. „In den letzten sechs Kriegen, die ich befriedet habe, gab es nie eine Waffenruhe. Wenn wir die Waffenruhe hinkriegen: großartig.“ Doch notwendig für einen Frieden sei eine Waffenruhe nicht.

Chef im Ring? Nicht der Bundeskanzler. Niemand aus Europa – nicht einmal zusammen. Sondern Donald Trump.

Energiewende aktuell: Strom auf Zuteilung

Von Ralf Schuler

Wenn es gut läuft, bekommt niemand etwas davon mit. Wenn es schlecht läuft, wird es finster. Wer vor Jahren davor warnte, dass eine komplette Umstellung der Volkswirtschaft auf Strom die Energieversorgung und die Stabilität der Netze gefährden werde, galt gerade in grünen Kreisen als Miesmacher und Saboteur der Energiewende. Es gehört zu den frustrierenden Erlebnissen im demokratischen Diskurs, dass absehbare Probleme oft erst ernst genommen werden, wenn der Schaden eintritt.

In Bremen und Berlin beginnen Energieversorger seit einiger Zeit damit, Strom zu rationieren. Normale Haushalte bekommen davon in der Regel nichts mit, Großkunden und Mittelständler dagegen müssen sich beim Beantragen neuer Netzanschlüsse allerdings in eine Art Warteliste eintragen.

So schränkt der Bremer Energieversorger SWB seine Stromlieferungen an Großkunden seit einiger Zeit ein, weil der Netzausbau mit der „sprunghaft angestiegenen Nachfrage nach Strom“ nicht mehr Schritt halten kann. Für neue Anlagen mit hohem Stromverbrauch, wie etwa große Batteriespeicher, Elektroöfen, Rechenzentren oder Ladeparks für Lkw, gibt es deshalb ein Zuteilungsverfahren, bei dem es nur dann Strom gibt, wenn dieser im Netz verfügbar ist.

Der Grund ist einfach: Die politisch gewollte Elektrifizierung nahezu aller Lebensbereiche, die am Ende zur kompletten Klimaneutralität führen soll, ist nach Atom- und Kohleausstieg in einigen Regionen schlicht nicht zu leisten.

Wärmepumpen, E-Autos, kommerzielle Stromspeicher, Rechenzentren und energieintensive Industrieanlagen sind mit stark schwankenden erneuerbaren Energien allein nicht durchgängig sicher zu versorgen. Eine Entwicklung, die man vorher wissen konnte und wusste. Nur hören wollte es halt niemand.

Heißsporn Wadephul

Von Pauline Voss

Johann Wadephul ist der Heißsporn-Minister eines Heißsporn-Kanzlers. Angetrieben von der eigenen Eitelkeit, werfen beide mit Versprechen um sich, die sie nicht einhalten können, beziehen Standpunkte, die sie in Windeseile räumen müssen. So erging es nun wieder einmal dem Außenminister.

Noch am Sonntag sprach sich Wadephul bei Table Media gegen die Stationierung deutscher Soldaten in der Ukraine aus, und zwar mit Blick auf die deutschen Brigaden in Litauen: „Das tun und zusätzlich noch Truppen in der Ukraine stationieren würde uns voraussichtlich überfordern.“ Das passte, wenig überraschend, Bundeskanzler Friedrich Merz nicht in die Agenda. Denn er ist derzeit auf Besuch in Washington, um über einen Frieden in die Ukraine zu verhandeln – und kann es nicht gebrauchen, dass sein oberster Diplomat ohne Not Verhandlungsoptionen abräumt.

Gestern ruderte Wadephul zurück. Auf einem Staatsbesuch in Japan kommentierte er einen möglichen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine mit den Worten: „Ich habe zu keinem Zeitpunkt gesagt, dass ich sowas ablehne.“ Gegenüber Bild bekräftigt er: „Die Bundesregierung hat immer gesagt, dass robuste Sicherheitsgarantien Kernbestand jeglicher Friedensperspektive für die Ukraine sein müssen.“ Er griff damit genau jenen Begriff der „robusten Sicherheitsgarantien“ auf, den auch der US-Sondergesandte Steve Witkoff am Sonntag verwendet hatte – der offensichtliche Versuch, den Amerikanern vor dem großen Treffen im Weißen Haus keine Angriffsfläche zu bieten.

Das große Manko dieser impulsgesteuerten Politik: Sie simuliert Stärke, sendet aber ein Signal der Schwäche in die Welt. Wer eine Position nicht 24 Stunden halten kann, ohne zurückzurudern, wird auf der Weltbühne als Leichtgewicht empfunden.

Trump sagt: „Selenskyj kann den Krieg sofort beenden“

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir Politikberater Armin Petschner-Multari und NIUS-Reporter Julius Böhm zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.

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