Helden des Tages: Könige, die nie sterben

Sie heißen Caspar, Melchior und Balthasar – sie sind die Heiligen Drei Könige.

Sie werden auch „Weise aus dem Morgenland“ genannt. Heute wird ihrer in Deutschland gedacht. In Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ist der 6. Januar gesetzlicher Feiertag. Matthäus berichtet von „Sterndeutern aus dem Osten“, die nach Bethlehem kamen, um das neugeborene Jesuskind zu verehren. Sie „holten ihre Schätze hervor und brachten ihm Gold, Weihrauch und Myrrhe“. Dies ist alles 2000 Jahre her – wir feiern die Könige mehr oder weniger immer noch. Und das ist das Besondere in unserer vergänglichen Zeit. Niemand hat versucht, diesen christlichen Brauch umzubenennen, weil sich Andersgläubige in ihrer Religion verletzt fühlen könnten.

Die Könige gehören unverändert zum christlichen Abendland. Die Heiligen Drei Könige sind unsere Helden.

Mit „Habeck“ doppelt so teuer

Von Julius Böhm

Grün wählen muss man sich leisten können. Diese Binse gilt nicht nur für Energiepreise, E-Autos, Bio-Soja-Bratlinge, Unverpackt-Läden und sonstige Wunschträume der Öko-Partei. Auch wer sich dem „Team Robert“ des grünen „Kanzlerkandidaten“ Robert Habeck anschließen will, sollte den ein oder anderen Euro übrighaben.

89 Euro kostet der grüne Kapuzenpullover, auf dessen Brust ein weißer „Team Robert“ Schriftzug prangt und unmissverständlich zum Ausdruck bringt: „Ich bin in Team Habeck.“

Immerhin: Wer zwei Habeck-Pullis bestellt, spart sich die Versandkosten.

Der Habeck-Fanartikel ist aber mehr als eine teure Spielerei im Wahlkampf. Unfreiwillig wird das Kleidungsstück zum Symbol für das, was passiert, wenn moral-schwangere Sozialisten am Werk sind: Es wird teuer.

Derselbe froschgrüne Pullover, der selbstredend nachhaltig in der Europäischen Union hergestellt worden ist, kostet beim Anbieter „Spreadshirt“ nämlich nur 44,99 Euro. Schlappe 100 Prozent Preis-Aufschlag für’s Habeck-Feeling.

Wenn das Innenministerium mit zweierlei Maß misst

Von Björn Harms

In Sachsen-Anhalt sollen AfD-Mitgliedern nun ohne ein Gerichtsurteil die Waffen entzogen werden. Die ersten 51 Fälle liegen bereits zur Prüfung vor. Es reicht die Einschätzung des Verfassungsschutzes, wonach der Landesverband als „gesichert rechtsextremistisch“ gilt. Da die Waffenbehörden natürlich nicht wissen, welche Waffenkartenbesitzer Mitglieder in der AfD sind, müssen zwei Statistiken miteinander abgeglichen werden: das Verzeichnis der Waffenkartenbesitzer und das Verzeichnis der AfD-Mitglieder.

Interessant ist dabei: Es gibt Bereiche, die viel entscheidender für die innere Sicherheit sind, bei denen der Abgleich von zwei Statistiken plötzlich nicht mehr möglich ist. Und zwar dann, wenn es um kriminelle Ausländer und ihre Abschiebung geht. Laut Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ist es vor allem aus Datenschutzgründen nicht möglich, die Polizeiliche Kriminalstatistik und das Ausländerzentralregister übereinander zu legen. Und so weiß niemand, wie viele schwere Straftäter aus Syrien oder Afghanistan es in Deutschland gibt, aber man weiß, wie viele AfD-Mitglieder eine Waffenbesitzkarte haben – oder demnächst hatten.

70 Prozent der Bürger unterstützen Abschiebe-Pläne der Union – fehlt nur die Umsetzung

Von Ralf Schuler

Mit zwei Klausuren starten CSU und CDU in dieser Woche in die heiße Phase des Wahlkampfs. Die CSU macht im oberbayerischen Kloster Seeon wie immer den Auftakt, die CDU zieht Ende der Woche in Hamburg nach. Mit am Klausurtisch sitzt unsichtbar ein unwillkommener Gast: die AfD.

Denn nicht nur im CSU-Plan für ein „Law-and-Order-Deutschland“ werden migrationspolitische Töne von einer Härte angeschlagen („Wer straffällig wird, fliegt!“), die man immer nur im Umfeld schwerer Verbrechen und offensichtlichen Integrationsversagens aus der Union kennt. Eigentlich wollte man ausdrücklich keinen Migrationswahlkampf führen, weil damit ein Thema angesprochen wird, bei dem der AfD in Umfragen eine größere Kompetenz zugewiesen wird.

Doch die AfD sitzt der Union nicht nur thematisch im Nacken, sondern auch in den Umfragen. Im INSA-Sonntagstrend für Bild am Sonntag kommt die Union auf 31 Prozent, die AfD auf Platz zwei mit 20 Prozent. Mit anderen Worten: Die AfD macht für die Union die (Spiel)Räume dicht, wie es im Fußball-Kommentar gern heißt. Eine stabile Koalition wäre mit der SPD (aktuell 16 Prozent) möglich, mit den Grünen (13 Prozent) wäre es – Ablehnungsschwüre hin oder her – schon sehr eng. FDP 4, BSW 7 und Linke 3 Prozent helfen da auch nicht weiter.

Wenn die Union bei ihrer harten Abgrenzung von der AfD bleibt, wird sie einen Großteil ihrer Versprechen nicht einlösen können und ihr Glaubwürdigkeitsproblem über die Wahl hinaus in die neue Regierung tragen. Umfragen zeigen, dass mehr als 70 Prozent der Deutschen den CDU-Vorstoß zur strikten Abschiebung von Straftätern unterstützen. Fast jeder zweite Befragte glaubt aber nicht, dass ein Kanzler Friedrich Merz (CDU) dies auch wirklich umsetzen werde. Das traut knapp die Hälfte der Deutschen der AfD zu.

Fazit: Gut gebrüllt, bayerischer Löwe! Jetzt bitte Lieferung!

Deutschland weiß nicht, was die Stunde geschlagen hat

Von Alexander Kissler

Wenn ich morgens zur Bushaltestelle gehe, komme ich an einer Uhr auf einer Verkehrsinsel vorbei. Sie geht zuverlässig zwei Minuten nach. Seit ich das weiß, kann ich meine Schritte wieder planen. Am Bahnhof hingegen sind die wenigen Uhren, die man dort finden kann, auf unzuverlässige Weise unzuverlässig. Mal stehen sie, mal gehen sie nach, mal sind sie akkurat.

Vor meiner Arbeitsstätte wiederum muss ich der Uhr am Gebäude sieben Minuten abziehen, um pünktlich zu sein. Und an der Firma gegenüber steht die Uhr ganz oder geht, wie sie will. Uhren im öffentlichen Raum zeigen längst keine Zeit mehr an. Sie schätzen sie. Oder lassen den Betrachter ganz im Unklaren.

Ich kenne kein europäisches Land, in dem auf die öffentlichen Uhren derart wenig Verlass wäre wie in Deutschland. Die Schweizer lassen auf ihre Chronometer nichts kommen, ob an Kirchen, an Rathäusern, auf Marktplätzen. Man kann buchstäblich nach ihnen die eigene Uhr stellen. Ähnlich ist es in Österreich, Finnland, Ungarn. Bei uns hingegen legen weder die Verkehrsbetriebe noch die Kommunen Wert auf eine akkurate Zeiterfassung. Und niemanden kümmert es, niemand schwärmt aus zur Reparatur – nicht nur in Berlin, fast überall. Das Provisorische hat Bestandsschutz, die Fehler werden zum Kulturerbe.

Es fehlt schwer, im Hang zur Asynchronität kein Zeichen der Zeit zu sehen. In Deutschland gehen die Uhren anders. Die Bundesrepublik weiß nicht, was die Stunde geschlagen hat. Man richtet sich ein im Ungefähren und wundert sich, wenn der Zug in die Zukunft von anderen Gleisen abfährt.

Habeck mobilisiert gegen X

Von Pauline Voss

Der Spiegel hat Robert Habeck zum großen Interview geladen. Das Cover hätte sich der Spitzenkandidat der Grünen, die derzeit in Umfragen bei um die 13 Prozent liegen, nicht schöner wünschen können: „Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk!“, steht dort in Großbuchstaben, dazu ein Porträtfoto, auf dem Habeck den eigenen Machthunger in die Miene pastoraler Empfindsamkeit kleidet.

Passend dazu zog die Partei am Wochenende eine Petition aus der Schublade, die auch noch denselben Titel wie das Interview trug. Die Partei droht: „Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie autoritäre Gesinnung hoffähig gemacht wird. Unterzeichne jetzt und setze ein klares Zeichen gegen diese Einflussnahme!“ Musk ist in das Fadenkreuz linker Politiker geraten, seitdem er Donald Trump und die AfD unterstützt.

Doch wofür braucht man eine Petition, wenn man Regierungsverantwortung anstrebt? Die Unterschriften sollen wohl vor allem dazu dienen, den Kampf gegen die freie Rede als Projekt der Mehrheitsgesellschaft darstellen zu können und die vermeintliche Rückendeckung der Bevölkerung für die Zensur-Bestrebungen zu illustrieren. Der Digital Services Act der EU bietet die Möglichkeit, Digital-Unternehmen eine Strafe in Höhe von sechs Prozent des Jahresumsatzes aufzubrummen, ein Netzwerk zur Not sogar zu sperren. Habeck forderte bereits im Oktober eine „scharfe Anwendung des DSA“.

Auch der ehemalige EU-Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton setzte Musk am Wochenende unter Druck: Musk plant für Donnerstag einen Talk mit AfD-Spitzenkandidatin Weidel, Breton nahm das zum Anlass, um Musk vorsorglich einzuschüchtern.

Der Spiegel, der an diesem Wochenende fantastisch mit den Grünen Ping-Pong spielte, erörterte in einem weiteren Text die Frage, „wer Musk jetzt noch stoppen kann“ - ganz so, als sei es in einer Demokratie üblich, Personen mit unliebsamen Ansichten nach Gusto zu „stoppen“. In diesem Artikel nennt das Magazin übrigens interessante Zahlen über die Nutzung von X: Drei Prozent der Deutschen nutzten X täglich, sieben Prozent einmal wöchentlich, zitiert das Magazin aus einer „Studie“ von ARD und ZDF. Das Netzwerk habe es nie wirklich in den Mainstream geschafft, sei trotzdem einflussreich: „Das liegt daran, dass es von vielen Politikerinnen und Politikern genutzt wurde, von Wissenschaftlern und Medienvertretern.“

Daran zeigt sich, wie absurd die Behauptung ist, dass die Plattform die Demokratie gefährde. Wenn man selbst Politikern, Wissenschaftlern und Journalisten nicht mehr zugesteht, Informationen selbstständig einzuordnen, dann outet man sich als Feind einer freien Öffentlichkeit.

Die wahre Gefahr, die Linke auf X wittern, ist der Verlust ihrer Diskurshoheit. Die einzige Antwort, die ihnen in den Sinn kommt, kennt man aus Diktaturen: Es ist die Zensur.

Wenn Wahlverlierer dabei scheitern, sich die Macht zu erschleichen

Von Julian Reichelt

In unserem wunderschönen, verschneiten Nachbarland Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen Volkspartei (wie unsere CDU), Sozialdemokraten und Liberalen implodiert. Den Kanzler der Alpen-Republik, Karl Nehammer, hat es gleich mit weggerissen.

Der Grund für das Polit-Beben ist denkbar einfach: Das Land hat rechts gewählt (FPÖ auf Platz 1, ÖVP auf Platz 2), aber Karl Nehammer wollte seinen Landsleuten linke Umverteilungspolitik aufzwingen, um sich als Wahlverlierer die Macht zu sichern.

Die Botschaft, die von Wien ausgeht, ist eindeutig: Die populären Fliehkräfte, die sich aus Wünschen, Sorgen, Hoffnungen der Wähler speisen, sind zu mächtig und kräftig geworden, um blind der Logik des Parteienstaats zu folgen und der Bevölkerung überzustülpen, was sie entschieden ablehnt. Was auch immer in Österreich nun geschehen mag, Blau-Schwarz oder Neuwahlen (mit Sebastian Kurz als Kandidat der ÖVP?), es ist immer eine gute Nachricht, wenn Wahlverlierer dabei scheitern, sich die Macht zu erschleichen. In Thüringen schenkte die CDU all ihre Überzeugungen zu Westbindung, NATO, USA, Israel und Tyrannei der SED her, nur um irgendwie regieren zu können. Dieses Modell ist die größte Bedrohung für den Glauben an Demokratie und Repräsentation.

NIUS Live ab sofort von 7 bis 9 Uhr

Der Tag beginnt mit NIUS: Am Montag begrüßen wir Waldemar Hartmann, NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt sowie NIUS-Politikchef Ralf Schuler zum Nachrichten-Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

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