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Merz verknüpft sein Schicksal mit der Außenpolitik – und könnte nun sein außenpolitisches Waterloo erleben

Außerdem: „Wir würden russische Angriffe erwidern!“

Held des Tages: Mariah Carey

Zur Weihnachtszeit kann man dem Kult-Hit eigentlich nicht entkommen – „All I Want For Christmas Is You“. An der Sängerin dieses internationalen Mega-Songs kommt auch keiner vorbei: Mariah Carey (56).

Jetzt hat sie einen neuen Rekord aufgestellt: Mit 20 Wochen an der Spitze hat ihr Song die Billboard-Charts insgesamt am längsten angeführt.

Der Song ist 31 Jahre alt. Carey holte sich zum zweiten Mal den Langlebigkeitsrekord für Platz 1 in den US-Charts – 1995 bis 1996 dominierte ihr Song „One Sweet Day“ zusammen mit Boyz II Men 16 Wochen lang die Charts. Ein Rekord, der mehr als 23 Jahre lang ungebrochen blieb. Er wurde 2017 mit dem Remix von „Despacito“ von Daddy Yankee und Luis Fonsi mit Justin Bieber eingestellt und 2019 von „Old Town Road“ von Lil Nas X übertroffen. Dennoch: Mariah Carey ist unsere Heldin – für die musikalische Ewigkeit.

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Merz verknüpft sein Schicksal mit der Außenpolitik – und könnte nun sein außenpolitisches Waterloo erleben

Merz am gestrigen Dienstag bei der Deutschen Bank in Frankfurt (Main)

An diesem Mittwoch hält Friedrich Merz seine bisher wichtigste Regierungserklärung. Erst werden die Abgeordneten des Bundestags den Kanzler eine Stunde lang befragen. Danach muss Merz erklären, wie er das Unwahrscheinliche doch erreichen will. Die Regierungserklärung dient nämlich der Hinführung zum Europäischen Rat. Dieser wird am Donnerstag und Freitag in Brüssel zusammenkommen. Dort könnte der Kanzler sein außenpolitisches Waterloo erleben.

Beim Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum hatte Merz in gewohnt schneidiger Weise erklärt: „Das Schicksal der Ukraine ist das Schicksal von ganz Europa.“ Das mag man glauben oder nicht. Auf jeden Fall ist Merz fest entschlossen, sein Schicksal als Kanzler an das Schicksal der Europäischen Union zu knüpfen.

Er prescht vor – und bis zur Stunde ist völlig unklar, ob die anderen EU-Staaten ihm auf den beiden ebenso zentralen wie neuralgischen Felder folgen wollen: beim Handelsabkommen mit den lateinamerikanischen Mercosur-Staaten und bei der Frage, ob russisches Zentralbankgeld der Ukraine zugutekommen soll.

Zweimal hat Merz sich klar positioniert. Gewiss wird er diese Vorfestlegungen in seiner heutigen Regierungserklärung bekräftigen. Doch bei Mercosur hat Merz in Emmanuel Macron einen mächtigen Gegenspieler. Dem französischen Präsidenten sitzen die Bauern im Nacken. Sie fürchten um ihren Absatz bei neuer südamerikanischer Konkurrenz.

Das Mercosur-Abkommen sollte aber auf dem Europäischen Rat nach einer Verhandlungsdauer von über 25 Jahren von Seiten der EU verabschiedet werden. Ob es dazu kommt, steht in den Sternen. Peinlich wäre ein Scheitern für Merz persönlich, hatte der Kanzler doch Ende Oktober irrigerweise schon eine Einigung verkündet.

Noch unsicherer ist die Zustimmung der anderen Staats- und Regierungschefs zur Blockierung und Umwidmung des russischen Zentralbankgelds in Höhe von über 200 Milliarden Euro, das auf dem Boden der EU – vor allem in Belgien – verwahrt wird. Merz will erreichen, dass die gesamte EU der Ukraine Garantieren gibt für den Fall, dass die Russen nach Kriegsende sich nicht zu Reparationen bereit erklären.

Belgien, Bulgarien, Malta und Italien scheuen das heikle Manöver. Das russische Vermögen dürfe eingefroren, aber nicht angetastet werden. Sonst, so die vier skeptischen Staaten, nehme das Vertrauen in den Finanzplatz EU erheblichen Schaden, und ein Präzedenzfall werde geschaffen. Bisher genießen Staaten und deren Gelder Immunität.

Merz mag es als ungerecht ansehen, dass er immer wieder als Außenkanzler tituliert wird. Doch in der Außenpolitik könnte sich sein Schicksal entscheiden.

Weltpolitik am Berliner Dinner-Tisch ohne Russland

„Friedrich Merz ist zu DER Führungsfigur Europas geworden“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hofmann am Dienstag, und Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) dankte seinem Kanzler nicht weniger überschwänglich nach NIUS-Informationen in der Fraktionssitzung: Es sei beeindruckend, wie Friedrich Merz gerade in Europa führe, so Spahn.

Selbstlob und Selbstvermarktung sind ein zentraler Bestandteil des politischen Geschäfts. Sieht man etwas genauer hin, so ist die Bilanz des weltpolitischen Aufmarschs in Berlin am Montagabend nicht ganz so glamourös: In zentralen Punkten (z.B. bei möglichen Gebietsabtretungen) sind sich EU und Amerika auch weiter nicht einig. Merz hat auch nicht die gesamte EU hinter sind (Ungarn, Tschechien und die Slowakei werden wohl nicht mitziehen).

Die multinationalen Sicherheitstruppen, die laut Merz-Plan die Ukraine nach einem möglichen Waffenstillstand stabilisieren sollen, sind reine Fiktion. Weder wird mit der SPD ein Deutscher Soldat auf Wacht am Dnjepr gehen, noch sind westliche Soldaten mit Moskau zu machen.

Jeder, der sich mit dem Konflikt beschäftigt, weiß das. Dass Merz über Truppen in der Ukraine spricht und den deutschen Verteidigungsminister nicht zumindest konsultiert, bedeutet entweder, dass er selbst nicht an den Plan glaubt oder meint, über den Fachminister hinweggehen zu können. Beides wäre fatal.

Und dann ist da noch das Geld für die Ukraine, das Merz aus den eingefrorenen Konten Russlands in Belgien nehmen will. Auch dafür dürfte es in Europa keine Mehrheit geben. Zu glauben, dass man Weltpolitik einfach mal so aus dem Ärmel schütteln und beim Dinner in Berlin aufs Papier werfen könnte, ist nicht nur naiv, sondern auch von einer geradezu atemberaubenden Losgelöstheit von der Stimmung im Lande.

Wenn man den Deutschen erklären möchte, dass man noch vor der Einführung einer funktionierenden Musterung für die Bundeswehr Landeskinder für die Sicherheit der Ukraine verplant, sollte man nicht als tollkühner Merziavelli durch die Weltgeschichte marschieren, sondern zunächst mal die eigene Bevölkerung mitnehmen. Nur so eine Idee.

Dass Russland den Merz-Plan binnen Stunden zurückgewiesen hat, war zu erwarten. Wer mit Russlands Präsident Wladimir Putin nicht reden will, muss sich nicht wundern, wenn er gegen (Kreml-) Mauern läuft.

Merz über deutsche Truppen in der Ukraine: „Wir würden russische Angriffe erwidern!“

In den letzten Tagen des Jahres zündet Friedrich Merz noch einmal eine politische Bombe. Er spricht darüber, dass deutsche Soldaten in der Ukraine gegen russische Soldaten kämpfen könnten.

Merz sagte dem ZDF am Dienstagabend wörtlich über einen möglichen Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine: „Wir würden auch entsprechende russische Übergriffe und Angriffe erwidern.“

Deutschland und die US-Amerikaner seien bereit, Sicherheitsgarantien zu geben, sagte der Kanzler. „Und das ist für die Ukraine, wie ich finde, eine völlig berechtigte Forderung, wenn es zum Beispiel darum geht, auf Territorium zu verzichten. Ohne Sicherheitsgarantien kann die Ukraine das nicht tun.“ Tatsächlich soll eine „multinationale europäische Truppe“ eine Art Pufferzone künftig überwachen.

NIUS Live: Darum ist Merz so oft den Tränen nah

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir NIUS-Reporter Alexander Kissler und Ralf Schuler zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.

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