Held des Tages: Samuel Koch

Millionen Deutsche kennen seinen Namen: Samuel Koch, der tragische Held der Unterhaltungssendung „Wetten, dass…?“.

Samuel Koch war am 4. Dezember 2010 in einer Livesendung bei einem Salto mit Sprungstiefeln über vier Autos schwer gestürzt. Dabei zog er sich eine Querschnittslähmung zu. Jetzt muss das Verfahren neu aufgerollt werden. Es geht um die Frage, ob es damals ein Arbeitsunfall war oder nicht – und ob ein Versicherungsschutzbestand oder nicht. Und ob er Anspruch auf Schadensersatz hatte.

Nach so vielen Jahren steht der sympathische Samuel Koch wieder in der Öffentlichkeit. Möge das Landessozialgericht Baden-Württemberg großzügig entscheiden – für Samuel Koch, unseren tragischen Helden.

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Markus Söder, ein Feigenblatt und das Problem mit der Meinungsfreiheit

Von Alexander Kissler

Markus Söder fühlt dem Volk gerne den Puls. Kaum ein anderer überregional einflussreicher Politiker beherrscht die Kunst des gepflegten Populismus derart vollendet wie der bayrische Ministerpräsident. Söder weiß, dass erfolgreiche Politiker immer auch volkstümlich und volksnah sein müssen.

Diese wichtige, diese richtige Erkenntnis übersetzte Söder nun in ein Interview zur Lage der öffentlich-rechtlichen Medien. Ausgehend von der Absetzung der konservativen Journalistin Julia Ruhs als Moderatorin der Reportagereihe „Klar“ durch den NDR, sagte Söder der „Zeit“: „Cancel-Culture spielt in der politischen Debatte heute eine große Rolle. Gerade die Öffentlich-Rechtlichen sind besonders dazu verpflichtet, Pluralität und Meinungsvielfalt abzubilden.“

Und eben da – so Söder, so weite Teile des beitragszahlenden Volkes – bestehe Nachholbedarf: „Früher gab es politische Magazine, die entweder eher konservativ oder eher links waren. Nun ist es kaum noch möglich, aus dem konservativen Spektrum zu senden. Dieses Signal sendet der Umgang mit Frau Ruhs. Deshalb war ihre Absetzung ein schwerer Fehler.“

Mit seiner Diagnose hat Söder Recht. Den rasch gefundenen Ersatz für die vom NDR ausgebootete, vom BR weiterhin gestützte Julia Ruhs, die ehemalige Laschet-Beraterin Tanit Koch, nennt Söder ein Feigenblatt: „Aufgrund des öffentlichen Drucks wird hektisch eine Nachfolgerin eingestellt, die früher bei der Bild-Zeitung war. Das ist nicht sehr überzeugend: erst eine Person entfernen und dann versuchen, das mit einer anderen zu kaschieren. Solche Vorgänge fördern leider die Vorurteile in demokratiekritischen Milieus.“

Abermals hat Söder Recht. Doch zu leicht geht er über jene große Baustelle der Meinungsfreiheit hinweg, die auch im Bayrischen Rundfunk ein Problem ist. ARD und ZDF sind deshalb an sehr vielen Stellen in den Aktivismus abgerutscht, weil diese Richtung in den Strukturen verankert ist.

Gerade die Rundfunk- und Fernsehräte agieren häufig wie linke Diskurswächter. Söder verkennt die Dimension des Problems, wenn er nun erklärt, „parteinahe Mitglieder in Rundfunkräten“ seien für den „Arbeitsalltag eines Senders weniger relevant“ als die Weltanschauung der Journalisten.

Da macht Söder es sich zu leicht. Gerade die Gremien verstetigen und belohnen den linken Mainstream. Der ZDF-Fernsehrat gibt da ein trauriges Bild ab. Und im BR-Rundfunkrat sitzt mit Hamado Dipama aus Burkina Faso ein linksradikaler Aktivist, der bei Instagram zur Absetzung von Ruhs schwadronierte: Es handele sich um eine „weitsichtige Entscheidung“.

Die „Unterwanderung durch Rechte und Neofaschisten in öffentlich-rechtlichen Medien“ müsse gestoppt werden. Ruhs sei „rassistisch, rechts und spaltend.“

Das Gegenteil ist wahr: Mit Rundfunkräten wie Dipama wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk sein Glaubwürdigkeitsproblem verstärken und seine Krise vorantreiben.

Ulrich Siegmund (AfD) wird zur Hoffnung gegen Brandmauer und Zwangsgebühren

Von Julian Reichelt

Viele in der CDU berichten mir geradezu hoffnungsvoll über folgendes Szenario: Der einzige Ausweg aus dem Brandmauer-Gefängnis, mit dem Bundeskanzler Friedrich Merz sein politisches Schicksal verknüpft hat, ist ein Wahlsieg von Ulrich Siegmund in Sachsen-Anhalt – je klarer, desto besser. Wenn das erste Bundesland im Osten an die AfD fällt, so heißt es, werden die Forderungen nach einer Kehrtwende in der Union übermächtig.

Ein Wahlsieg von Ulrich Siegmund würde das Glaubensbekenntnis der CDU zur Brandmauer wegfegen und den Weg öffnen für eine politische Revolution der Vernunft, eine Rückkehr zu einer Politik für die Mehrheit – auch im Bund.

Und: Mit einem Wahlsieger und Ministerpräsidenten Ulrich Siegmund hätte die AfD ein neues politisches Kraftzentrum. Weg vom nationalistischen Geschwiemel eines Björn Höcke, hin zu einem jungen, modernen Germany First. Viele in der CDU verweisen darauf, dass Ulrich Siegmund bei seinem Wikipedia-Eintrag nicht einmal die Kategorien „Kritik“ oder „Kontroversen“ hat.

In Ulrich Siegmund könnte die personelle Erneuerung stecken, die auch die AfD für Anschlussfähigkeit und Regierungsverantwortung bitter nötig hat.

Siegmund ist ein politischer Star bei der Jugend, hat 574.000 Follower auf Tiktok und 183.000 auf Instagram. Er spricht so, dass die Menschen ihn verstehen. Klar, emotional, aber ohne den manchmal dröhnenden AfD-Sound, der potenzielle Wähler und politische Partner immer wieder verschreckt. Vor allem aber: Ulrich Siegmund hat grundvernünftige Ansichten. Mein Kollege Ralf Schuler konnte ihn diese Woche interviewen.

In seinem Wahlkampf setzt Ulrich Siegmund nicht nur auf seine eigenen Social-Media-Accounts, sondern auf ein Thema, das inzwischen weit über die Grenzen von Sachsen-Anhalt und weit über die Anhängerschaft der AfD Wirkung entfaltet: Die Abschaffung, die Zerschlagung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, dieser mit zehn Milliarden Euro zwangsfinanzierten Propaganda-Maschinerie, die das Land tagtäglich mit immer haarsträubenderen Lügenmärchen beschallt.

Jeder vernünftige Mensch in der Union weiß, dass dieses System der öffentlich-rechtlichen Meinungsmache zerschlagen werden muss, aber niemand traut es sich zu sagen.

Deswegen ist man inzwischen bereit, diese Mission Ulrich Siegmund zu überlassen. Der Preis, Sachsen-Anhalt zu verlieren, wäre verkraftbar, denn, so lautet zunehmend das Kalkül, nur ein Ende von Brandmauer und linker politisch-medialer Herrschaft kann die CDU noch vor dem Untergang bewahren.

Sie könnten, Herr Merz! Aber Sie wollen nicht.

Von Julius Böhm

Friedrich Merz sagt man nach, eine ganze Reihe seiner Ankündigungen und Wahlkampfversprechen nicht eingehalten zu haben. Nicht nur bei NIUS, auch im Deutschen Bundestag ist ihm das vorgehalten worden.

Darauf hat Merz nun reagiert: „Von den Vorstellungen, die im Februar dieses Jahres zur Wahl standen, ist keine mit einer absoluten Mehrheit im Deutschen Bundestag ausgestattet worden (…). Und nun ist es die Aufgabe in einer repräsentativen Demokratie, aus den politischen Vorstellungen eine gemeinsame Politik in einer gemeinsamen Regierung zu entwickeln – mit Kompromissen auf beiden Seiten.“

Botschaft: Ich kann meine Ankündigungen nicht erfüllen, das demokratische System ist schuld – und vielleicht sogar ein bisschen die Wähler, die Merz nicht mehr Stimmen gegeben haben.

Aber so einfach ist das nicht, Herr Bundeskanzler …

Merz hätte seine Versprechen und Forderungen nicht in dieser Absolutheit („Alle am ersten Tag zurückweisen“, „Die Schuldenbremse bleibt“, „Das Bürgergeld wird abgeschafft“, „Links ist vorbei“ und viele mehr) vortragen dürfen, denn ihm war das System der parlamentarischen Demokratie auch vor der Wahl schon bekannt. Stichwort: Erwartungsmanagement.

Doch eines ist noch zentraler: Merz könnte sofort die Kernkraftwerke reaktivieren und das Bürgergeld abschaffen. Er könnte das Recht auf Asyl aussetzen und schauen, ob Gerichte dies kippen. Und er könnte linken NGOs sofort das Steuergeld entziehen und tatsächlich eine „Links ist vorbei“-Politik anstoßen – mit der AfD hätte er die Mehrheit für all diese Vorhaben.

Merz will diese Mehrheit aber nicht nutzen, weil er selbstgewählt an der „Brandmauer“ und somit an einem linken Koalitionspartner festhält. Das ist der Grund, warum Merz von Wortbruch zu Wortbruch stolpert – nicht das demokratische System.

Warum es in der Koalition kracht und noch heftiger krachen wird

Von Ralf Schuler 

Es kracht in der Koalition. Dieser Tage erst schrieb Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) einen geharnischten Brief an Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) weil ihm 15 Milliarden Euro für neue Autobahnen fehlen. Der Grund: Bei den Kredit-Milliarden des sogenannten Sondervermögens hatten sich Union und SPD darauf festgelegt, dass sie für die Unterhaltung bestehender Fernstraßen, nicht für den Neubau dienen sollten.

Klingbeil schriebe den Kollegen Schnieder genau das zurück und bat süffisant um Mitteilung, welche Projekte dieser nun „priorisieren“ wolle. Soll heißen: Du kannst selbst entscheiden, was du weglässt. Hi, hi. Der Vorgang ist deshalb bemerkenswert, weil die Minister sich ohnehin einmal die Woche im Kabinett sehen. Telefone stehen auch zur Verfügung, und zur Not kann man Staatssekretäre zum klärenden Gespräch schicken, bevor man zu Briefen greift, die man dann auch noch ganz zufällig der Öffentlichkeit zuspielt.

Und demnächst wird es noch heftiger krachen. Die ersten Ankündigungen von Klingbeil, eine 30-Milliarden-Euro-Lücke im nächsten Haushalt mit massiven Einschnitten schließen zu wollen, bedeutet im Klartext: Die SPD wird mit aller Wucht auf Steuererhöhungen drängen. Der Sozialstaat ist den Genossen sakrosankt. Bei Strafe des Untergangs kann und darf die Union in diesem Punkt nicht einknicken, wenn sie nicht die letzten Reste ihrer Glaubwürdigkeit einbüßen will.

Mit Artenschutz für SPD-Rotwild wird die Union dann nicht weiterkommen. Zumindest fehlt mir die Fantasie, wie ein Kompromiss zwischen Steuererhöhungen und keine Steuererhöhungen aussehen soll.

NIUS Live: Regierungs-Skandal um Böhmermann

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir Apollo-News-Chef Max Mannhart sowie NIUS-Reporter Alexander Kissler zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.

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