Held des Tages: Riley Gaines

Die ehemalige US-Schwimmerin ist eine Heldin für unsere Zeit, obwohl sie längst keine aktive Sportlerin mehr ist. Keine Frau hat sich so für die Rechte der Frauen im Sport eingesetzt wie sie. Vor allem hat sie sich gegen die Teilnahme von Transfrauen an Frauen-Sportwettbewerben ausgesprochen – ein hochaktuelles Thema in unseren Tagen.

Für ihren Mut gegen jeden Widerstand wird sie von vielen als unbeirrte Frauenrechtlerin gefeiert, von ihren Gegnerinnen als trans-feindlich bekämpft.

Sie hat sich nie beirren lassen - Riley Gaines, die ewige Heldin des Frauensports.

Wie mithilfe der Union linke Richter beim Bundesverfassungsgericht in Stellung gebracht werden

Von Ralf Schuler

Links ist nicht zu Ende, wie Friedrich Merz (CDU) noch beim Wahlkampfabschluss am 22. Februar in München den Unterstützern der Union entgegenrief. Im Gegenteil: Links könnte mithilfe der Union erst so richtig durchstarten.

Das ist keine Verschwörungstheorie, sondern eine offene Strategie.

Wenn die Regierungsfraktionen tatsächlich Bundesarbeitsrichter Günter Spinner, die Staatsrechtsprofessorinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold als neue Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorschlagen und wählen, könnte das in der nahen Zukunft weitreichende Folgen haben.

Spinner gilt als CDU-nah, und hat bessere Chancen als Bundesverwaltungsrichter Robert Seegmüller, den die Union Ende Januar als Nachrücker für Karlsruhe vorgeschlagen hatte.

Seegmüller hatte sich mehrfach migrationskritisch geäußert und fand deshalb im Richterwahlausschuss keine Unterstützung der Grünen, die für eine Zweidrittelmehrheit gebraucht werden. Jetzt also nominiert die Union in Gestalt von Günter Spinner einen vom Verfassungsgericht selbst vorgeschlagenen, moderaten Konservativen und ist ganz offenbar bereit, zwei ausgewiesen linke Rechtsprofessorinnen auf SPD-Ticket mitzutragen.

Das könnte in mehrfacher Hinsicht Folgen haben. Die beiden Rechtsprofessorinnen würde demnach in den zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts einziehen, wo SPD- und Grünen-nahe Richter schon jetzt vier von acht Posten besetzen. Frauke Brosius-Gersdorf ist nicht nur eine radikale Feministin, die Abtreibungen bis zum Ende der Schwangerschaft befürwortet, sondern steht einem AfD-Verbot auch sehr offen gegenüber. Wenn es irgendwann zu einem entsprechenden Antrag käme, wäre also eine geneigte Richterin bereits installiert. Insider gehen davon aus, dass Brosius-Gersdorf zudem gute Chancen hätte, Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts zu werden und womöglich gar zur Präsidentin aufzurücken, wenn der Posten 2030 frei wird.

Ann-Katrin Kaufhold gehörte zu den Unterzeichnern eines offenen Briefes mehrerer Juristen, in dem „effektive Maßnahmen gegen die Erderwärmung statt Verwässerung des Klimaschutzgesetzes“ gefordert wurde.

Mit anderen Worten: Die Union schraubt ihre weltanschaulichen Ansprüche zurück, während SPD und Grüne sich über treue Gefolgsleute freuen können.

Und weil für die Richterwahl ohne AfD-Stimmen die Linke mit ins Boot geholt werden muss, haben der Parteispitzen bereits eine Berücksichtigung bei kommenden Richterwahlen angemahnt. Links ist alles andere als vorbei.

Wir geben Ihrer Meinung eine Stimme

Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus als NIUS INSIDER. Wir würden uns freuen, wenn wir Sie von den Vorteilen einer Mitgliedschaft überzeugen können.

Go woke, go broke

Von Julius Böhm

Beim britischen Autobauer Jaguar läuft’s nicht so gut und das, obwohl sich die Marketing-Abteilung erst kürzlich eine neue Werbekampagne überlegt hatte. Unter dem Slogan „Copy nothing“ sind viele kunstvoll, in allen Regenbogenfarben gekleidete und androgyn anmutende Menschen zu sehen.

Was gar nicht mehr vorkam: Autos.

Als Tesla-Gründer Elon Musk scherzhaft fragte, ob Jaguar denn Autos verkaufe, antwortete Jaguar: „Ja, wir würden sie dir gerne zeigen.“ Auf die Frage eines Users, „was zur Hölle“ dieser Werbespot sein soll, antwortete Jaguar: „Die Zukunft.“

Wenn „Die Zukunft“ bedeutet, quasi keine Autos mehr zu verkaufen, dann hatte Jaguar recht: Der Absatz, also die Zahl der verkauften und zugelassenen Autos (und darum geht es bei einem Autobauer in der Regel) ist um mehr als 97 Prozent eingebrochen. Statt 1961 Sportwagen wie im April 2024 waren es im April dieses Jahres nur noch 49 (!) Zulassungen.

In den ersten vier Monaten des Jahres sind insgesamt nur 2665 Jaguar zugelassen worden, im Vorjahr waren es im selben Zeitraum noch knapp 11.000.

Go woke, go broke.

Absolute Mehrheit gegen das Kopftuch

Von Alexander Kissler

Berlins linke Landesregierung will Fakten schaffen: Unter dem nominell christdemokratischen Regierenden Bürgermeister Kai Wegner soll muslimischen Lehrerinnen das Kopftuch im Unterricht erlaubt werden. Bereits in der kommenden Woche wird sich das Abgeordnetenhaus mit den Plänen des Senats beschäftigen. Das Berliner Neutralitätsgesetz wird dann aller Voraussicht nach angepasst. Nur noch bei „konkreter Gefährdung oder Störung des Schulfriedens“ wird dann Musliminnen die islamische Kopfbedeckung untersagt werden können – also vermutlich nie.

Die Bevölkerung lehnt Kai Wegners Ansinnen ab, mit absoluter Mehrheit sogar. Eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag des evangelischen Magazins „Idea“ ergab: Genau 51 Prozent der Deutschen lehnen das islamische Kopftuch für Lehrerinnen ab. Gut finden es nur 34 Prozent. Am stärksten ist mit jeweils 58 Prozent die Ablehnung unter Katholiken und Konfessionslosen. Bei den Parteianhängern gibt es eine gewaltige Spreizung. Während 76 Prozent der AfD-Sympathisanten ein striktes Nein formulieren, sind es nur 25 Prozent bei der umbenannten SED.

So zeigt diese Umfrage zweierlei: Das Volk positioniert sich klarer, als eine vermeintlich progressive Politik-Elite es zur Kenntnis nehmen will. Und die früher religionsskeptische Linke kann den Islam gar nicht schnell genug umarmen. Von dieser Allianz werden wir noch viel hören; nicht nur, aber besonders in Berlin.

NIUS Live: Krieg der Kanzler

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir die NIUS-Reporter Julius Böhm und Alexander Kissler zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.

Und nicht vergessen: kommentieren, liken, teilen, abonnieren!