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Das Geld für linke Lobbygruppen fließt weiter, die Parteien erreichen ihre Zielgruppen nicht mehr

Außerdem: Das Comeback der Dunkelflaute, „Revolution des gesunden Menschenverstands“, Olaf Scholz lässt tief blicken – und die skrupellose Umdeutung der Realität

Held des Tages: Camembert

So lecker – und offenbar auch so gesund!

Wir haben einen Helden aus Frankreich, von dem niemand wusste, dass er einer ist: der Camembert-Käse. Neue Forschungen zeigen, dass fermentierte Lebensmittel wie Camembert das Gedächtnis verbessern können.

Ernährungswissenschaftler fanden heraus, dass besonders Fettsäureamide, vor allem Myristamid, bei Menschen mit erhöhtem Demenzrisiko helfen – schon in niedrigen Dosen. Der regelmäßige Verzehr von Camembert könnte also neurodegenerative Prozesse wie Demenz verlangsamen oder verhindern.

Camembert schmeckt nicht nur gut – er ist ein Held für unsere Gesundheit.

„Revolution des gesunden Menschenverstands“

Donald Trump und sein Vize JD Vance

Während das links-grün-woke Deutschland (inklusive signifikanter Teile der CDU) noch immer im erzieherischen Ton verharrt, auf komplexe Fragen bloß keine einfachen Antworten zu liefern, setzt Donald Trump seine „Revolution des gesunden Menschenverstands“ innerhalb von Stunden um und liefert Politik, wie Millionen Deutsche sie verzweifelt herbeisehnen – und das mit der einfachst möglichen Antwort: „Eine Regierung des Volkes durch das Volk und für das Volk.“

Während die EU Plastiknippel an Plastikdeckel reguliert, um die Welt zu einem besseren Ort zu machen, beschafft Donald Trump billige Energie und verspricht die Stars and Stripes auf dem Mars. Bejubelt von einem Mann, der dabei ist, diese Vision wahrzumachen, während Hendrik Wüst behauptet, „der Weg zum Mond führt jetzt durch NRW“, weil in Köln eine neue EU-Behörde angesiedelt wird, die die Raumfahrt regulieren soll, wohlgemerkt, fast sechzig Jahre, nachdem es keinem europäischen Land auch nur ansatzweise gelungen ist, das Wunder der amerikanischen Mondlandung mit VW-Käfer-Alufolie-Taschenrechner-Technologie zu wiederholen.

Während die EU unter deutscher Führung die erfolgreichste deutsche Technologie aller Zeiten verbietet, den Verbrennermotor, gelobt Donald Trump, „Autos zu bauen wie nie zuvor“. Während Ursula von der Leyen beim Gipfel der politischen Kleptokraten in Davos die gescheiterte „Energiewende“ beschwört und Waldbrände in Kalifornien dem Klimawandel zuschreibt, ruft Trump „Drill, Baby, drill!“.

Das Geld für linke Lobbygruppen fließt weiter

Bundesfamilienministerin Lisa Paus

Das Geld für linke Lobbygruppen fließt ungestört weiter: Am Montag stellte Bundesfamilienministerin Lisa Paus die mittlerweile dritte Förderperiode des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ vor. So werden auch weiterhin „Fachkräfte im Umgang mit Vielfalt gestärkt und radikalisierte Personen dabei unterstützt, ihr Weltbild zu reflektieren“, wie es am Dienstag hieß. Rund 580 mehrheitlich linke Projekte erhalten jährlich knapp 182 Millionen Euro.

Zwar gilt das Demokratiefördergesetz als gescheitert. Doch Ministerin Paus griff kurzerhand auf einen Trick zurück, um das Ziel einer „nachhaltigen Förderung“ auch so zu erreichen: Sie weitete die Förderperiode ganz einfach von vier auf acht Jahre aus. Von 2025 bis 2032 sollen die Lobbygruppen weiterhin mit ausreichend Steuermitteln eingedeckt werden. In der dritten Förderperiode will man dazu „neue Schwerpunkte“ setzen, „etwa gegen Verschwörungsdenken und Hass im Netz“.

Die Millionenausgaben lohnen sich jedoch, sagt zumindest das Familienministerium. Man habe externe Experten und Politiker gefragt. Die hätten ihnen bestätigt, dass das Bundesprogramm „die Akzeptanz kultureller Vielfalt“ fördert. Wer die Experten und Politiker sind, ist im Evaluationsbericht natürlich nicht ersichtlich …

Die Parteien erreichen ihre Zielgruppen nicht mehr

Der Kanzler spricht beim Weltwirtschaftsforum in Davos und sperrt sich gegen neue Ukraine-Milliarden. Die Grünen stolpern durch Sozialpolitik und plakatieren diffuse Hoffnungen und unbegründete „Zuversicht“. FDP, Linke und BSW ringen um den Einzug in den Bundestag, und wenn die Union einen Prozentpunkt über die 30er-Marke steigt, ist es eine Meldung wert.

Gut vier Wochen vor der Bundestagswahl sind die Umfragewerte der Parteien wie festgenagelt: SPD 16 Prozent, Grüne 14 Prozent, AfD bei 20 und die Union bei 30 Prozent. Wenn das in etwa der Zieleinlauf ist, wird sich die deutsche Parteienlandschaft neu erfinden müssen.

Für die SPD wäre es ein neues Allzeit-Tief. Die Grünen straucheln jedes Mal, wenn es zum Schwur kommt, und die Projektion von Kanzlerkandidaten führt weniger durchs Siegestor als in den Größenwahn. Und selbst der Union droht das Volk zu entgleiten, dessen Partei sie doch sein will. Man kann, wie in Sachsen und Thüringen, die Krise noch eine Weile mit All-Parteien-Koalitionen kaschieren.

Die Wahrheit ist: Die Parteien erreichen ihre Zielgruppen nicht mehr. Das Bekämpfen der AfD oder gar das Verbot überzeugt die Protestwähler nicht. Der Wähler will offenbar einen Wechsel, der durch eine Kooperation von Union und AfD möglich wäre, bekommt ihn aber nicht. Alle anderen Konstellationen erhalten entweder keine Mehrheit oder ruinieren das Profil der verbleibenden Parteien. Bis zur Wahl werden alle stur ihre Kampagnen durchziehen. Danach wäre eine tiefe Denkpause fällig.

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Olaf Scholz lässt tief blicken

Noch-Kanzler Olaf Scholz

Der Bundeskanzler dreht Ehrenrunden. Olaf Scholz weiß, dass seine Amtszeit sich dem Ende zuneigt. Die Wahrscheinlichkeit seiner Wiederwahl liegt im unteren einstelligen Prozent-, wenn nicht Promillebereich. Der SPD-Politiker lässt deshalb immer öfter durchblicken, was er eigentlich denkt, fernab diplomatischer Gepflogenheiten. Insofern erleben wir gerade – im Rahmen der Möglichkeiten – einen ehrlichen Scholz. Schön ist diese Erfahrung nicht.

Gestern, beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos, sagte Scholz: In vielen Ländern gebe es gerade ähnliche Entwicklungen; „Berechenbarkeit, Ehrlichkeit und Verlässlichkeit haben zunehmend einen schweren Stand.“ Dieser Satz ist nicht weniger als eine Frechheit.

Scholz reklamiert für sich und seinesgleichen „Berechenbarkeit, Ehrlichkeit und Verlässlichkeit“. Scholz hat einen schweren Stand, weil ihm die Wähler davonlaufen. Und das tun sie nicht, weil die Wähler so tumb sind, Berechenbarkeit, Ehrlichkeit und Verlässlichkeit nicht zu erkennen. Nein: Scholz und seinesgleichen werden abgewählt, weil immer mehr Menschen den Eindruck gewinnen, sie würden mit Unberechenbarkeit, Unehrlichkeit und Unzuverlässigkeit abgespeist. Scholz beschimpfte in Davos die Wähler.

Damit nicht genug. Auch mit der Meinungsfreiheit fremdelt der Noch-Kanzler. Scholz erklärte in Davos mit Blick auf Elon Musk: „Wir akzeptieren nicht“, wenn die Freiheit der Meinung dazu diene, „extreme rechte Positionen zu unterstützen“. Als Jurist muss Scholz wissen, dass auch extreme rechte Meinungen von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Als Bundeskanzler ist es ihm offenbar egal, als Wahlkämpfer auch.

Wir wissen nun, wie wenig Olaf Scholz von der Meinungsfreiheit und wie wenig er von den Wählern in Deutschland hält. Es wird ein Segen sein, wenn diese Kanzlerschaft vorbei ist.

Die skrupellose Umdeutung der Realität

Im Kampf um ihre Deutungshoheit ist Linken bekanntermaßen jedes Mittel recht. Das bekam Elon Musk wieder einmal zu spüren, nachdem er bei einer Rede nach Trumps Amtsantritt den Zuschauern sein Herz zuschicken wollte. Er griff sich an die Brust, streckte dann den Arm in die Höhe und rief: „Thank you for making it happen. My heart goes out to you.“

Das Ganze sah zwar eher aus, als schickte Musk sein Herz raketengleich ins All. Das linke Lager, gefangen in seiner Nazi-Psychose, war sich aber sicher: Das muss ein Hitlergruß sein.

Alexandria Ocasio-Cortez

Eine von Amerikas schillerndsten Linksradikalen innerhalb der Demokratischen Partei, Alexandria Ocasio-Cortez, legte sich darum sogar mit der ebenfalls linken „Anti-Defamation League“ an, einer Art Amadeu-Antonio-Stiftung der USA. Diese hatte es nämlich gewagt, um Nachsicht für Musk zu bitten: „Dies ist ein heikler Moment. Es ist ein neuer Tag und dennoch sind so viele nervös. Unsere Politik ist aufgeheizt und die sozialen Medien verstärken die Angst nur noch. Es scheint, dass Elon Musk in einem Moment der Begeisterung eine ungeschickte Geste gemacht hat, keinen Nazigruß, aber wir wissen trotzdem, dass die Leute nervös sind.“

Ocasio-Cortez konnte das so natürlich nicht stehen lassen: „Nur um das klarzustellen: Sie verteidigen den Hitlergruß, der zur Betonung und Verdeutlichung ausgeführt und wiederholt wurde. Die Leute können jetzt offiziell aufhören, auf Sie als seriöse Informationsquelle zu hören.“

In diesem kleinen Kammerspiel findet sich alles, was den linken Kampf um die Deutungshoheit ausmacht: die skrupellose Umdeutung der Realität entsprechend eigenen Wünschen; der permanente Vorwurf des Faschismus; die internen Zermürbungskämpfe im linken Lager; der verzweifelte Versuch, an der eigenen Fantasie festzuhalten, auch wenn sie durch die Realität widerlegt wurde; der Anspruch zu richten, wer als seriös gelten darf und wer nicht.

Der Unterschied zu früher: Heute müssen selbst Linke zugeben, dass sie vielleicht einfach nur ziemlich nervös sind …

Das Comeback der Dunkelflaute

Keine Sonne, kein Wind – kaum Strom

Sie werden es gar nicht gemerkt haben, weil die Diskussionen über den Habeck-Vorschlag, Kapitalerträge für die Finanzierung der Krankenkasse heranzuziehen und die Amtseinführung von Donald Trump alle Aufmerksamkeit auf sich gezogen haben, aber jetzt wissen Sie es:

Seit einer Woche herrscht eine Dunkelflaute in Deutschland. Seit einer Woche bekommt es die sogenannte „Energiewende“, die Steuerzahler und Stromkunden schon weit über 500 Milliarden Euro gekostet hat, mit ihrem Endgegner zu tun. Seit einer Woche können Wind und Sonne die meiste Zeit nicht einmal 10 Prozent unseres Strombedarfs decken.

Schauen Sie auf die Grafik: Die rosa Linie ist der schwankende Strombedarf, die beiden Blautöne zeigen, wie viel Strom die mehr als 30.000 Windmühlen geliefert haben, die gelben Höcker sind die Abstecher der Sonne nach Deutschland. Alles, was darüber grau ist, ist Strom aus Kohle und Gas.

Und die weiße Lücke? Das ist Strom aus dem Ausland.

NIUS Live am Mittwoch (22.1.2025)

Der Tag beginnt mit NIUS: Am Mittwoch begrüßen wir FDP-Politiker Thomas Kemmerich und NIUS-Politikchef Ralf Schuler zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

Und nicht vergessen: kommentieren, liken, teilen, abonnieren!

Impressum VIUS SE & Co. KGaA
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Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes (V.i.S.d.P)
Julian Reichelt

Mitglieder der Chefredaktion
Tim Thorer, Ute Oelker

Handelsregister
Amtsgericht Charlottenburg, HRB 247426 B

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
DE357951080

Verantwortlich gemäß § 18 Abs. 2 MStV
Julian Reichelt
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