Der vergessene Held von Aschaffenburg

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Michael Hein riskierte am 22. Januar in Aschaffenburg sein Leben – er versuchte Kinder vor einem Messerangriff im Schöntal-Park zu retten. Er stellte den Täter Enamullah Omarzai nach einer Verfolgungsjagd. Der Handwerker leidet seitdem an Schlafstörungen, wie „Bild“ berichtet. Er ist ein stiller Held, der unserer Erinnerung und Ehre würdig ist. Michael Hein – ein Mann, dem wir alle danken sollten.

Kanzler-Duell: Was für ein fulminantes Debakel für Scholz!

Von Julian Reichelt

Vor dem TV-Duell fand Bundeskanzler Olaf Scholz den Eingang zum TV-Studio zunächst nicht. Nach dem Duell stand fest: Es wäre ein besserer Abend für Scholz geworden, wenn er den Eingang nicht gefunden hätte.

Was für ein fulminantes Debakel für Scholz! Das Einzige, was man der CDU nach diesem Duell wirklich vorwerfen kann, ist, dass sie 2021 Armin Laschet zum Kanzlerkandidaten gemacht und damit erst ermöglicht hat, dass der unsympathischste, verbissenste, inkompetenteste und arroganteste Besserwisser des Landes Bundeskanzler werden konnte. Jede Minute des Duells hat gezeigt: Olaf Scholz ist so am Ende, wie es ein Bundeskanzler nur sein kann. Er hat nichts mehr in sich, jede Kraft ist aus ihm gewichen, das Land wird aufatmen, wenn er nicht mehr im Amt ist. Seine Kanzlerschaft ist vollumfänglich gescheitert, sein Ruf wird für immer in Trümmern liegen.

Zu Friedrich Merz: Alles, was für Merz bedrohlich ist, seine berüchtigte Impulskontrolle, seine Art, die manchmal von oben herab wirkt, hatte er vollends im Griff. Alle Angriffe von Scholz hat er antizipiert und teilweise geradezu zerstörerisch abgewehrt. Bei Migration und Wirtschaft war er inhaltlich klar und auf Linie mit der überwältigenden Mehrheit der Deutschen. Das einzige Problem, das allen Zuschauern aufgefallen sein dürfte, war: Am Ende kündigte Merz Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen an. Also mit zwei Parteien, mit denen er irgendwas zwischen sehr wenig und so gut wie nichts von dem, was er umsetzen will, umsetzen kann.

Merz wird die Wahl gewinnen, das ist klar. Vollkommen unklar ist, was danach passieren soll.

Charismaten sind sie beide nicht

Von Julius Böhm

Wer ein Gefühl dafür entwickeln möchte, wie charismatisch die Kanzlerkandidaten von Union und SPD sind, muss sich nur die jeweils letzten Sätze von Friedrich Merz und Olaf Scholz beim TV-Duell von ARD und ZDF anhören.

Angela Merkel hatte den ikonischen und ob der Länge ihrer Amtszeit richtigen Satz „Sie kennen mich“ parat, ihr Vorgänger Gerhard Schröder zeigte sich menschlich, sagte „Ich liebe meine Frau“.

Bei Merz und Scholz war es jeweils holpriges Politiker-Gemöre:

Merz: „Wir haben einen Plan für dieses Land. Wir trauen diesem Land viel zu. Ich traue mir zu, eine gute, neue, erfolgreiche Regierung in Deutschland zu führen.“

Scholz: „Mit Sicherheit eine Regierung, die dafür sorgt, dass es in Deutschland weitergeht und stabil bleibt, gibt es nur mit einer Stimme für die SPD.“

Das zeigt: Charismatische Genies streiten da nicht ums Kanzleramt. Ja, Friedrich Merz, war besser vorbereitet, wenig impulsiv, besser als vorher. Und von einem echten Kampf ums Kanzleramt kann bei 14 Punkten Unterschied sowieso keine Rede sein…

Zieht die Linkspartei doch noch in den Bundestag ein?

Von Björn Harms

Die Linkspartei befindet sich derzeit im Aufschwung, das zeigen nicht nur die Umfrageergebnisse. Die „Süddeutsche Zeitung“ spricht schon vom „Comeback auf den letzten Metern“. Im Zuge der „Gegen Rechts“-Hysterie gelingt es der sozialistischen Partei, sich als antifaschistischer Schutzwall zu inszenieren. Vor allem unter jungen Leute gewinnt die Linke an Beliebtheit. TikTok ist mittlerweile voll von wirkmächtigen Gregor-Gysi-Edits, in denen dieser sich als Hüter der Demokratie verkauft. Gleichzeitig zerlegt sich die Konkurrenz des BSW durch zahlreiche Parteiaustritte schon vor der Wahl.

Ohnehin gleicht der Wahlkampf der Wagenknecht-Partei einer einzigen Katastrophe. Somit könnte der totgeglaubten Linkspartei tatsächlich knapp der Einzug in den Bundestag gelingen – das hätte auch deutliche Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Parlament.

Die Geister, die Merz rief

Von Ralf Schuler

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat die Geister selbst gerufen, die er nun nicht wieder loswird: die Geister eines permanenten Abgrenzungstanzes um die AfD, der diese durchaus amüsieren dürfte, ihr aber auch eine permanente Präsenz als unsichtbare Macht verschafft.

Stimmen für die AfD seien am Morgen nach dem Wahltag „um acht Uhr nicht, aber auch gar nichts mehr wert“, sagte Merz unter dem Beifall der Delegierten auf dem CSU-Parteitag am Samstag in Nürnberg. „Gar nichts!“ Solche Sprüche, die man aus dem geradezu existenziellen, wenn auch selbst auferlegten Zwang zur Abgrenzung verstehen kann, schießen weit über das Ziel einer „demokratischen Partei“ hinaus. Sie sind eine Frechheit!

Nicht die Politik legt fest, welche Stimme Gewicht hat, sondern der Wähler vergibt seine Stimme, wie es ihm beliebt und muss sich dafür nicht beschimpfen oder elektoraler Dummheit bezichtigen lassen. Wer die Partei der wissenschaftlichen Lebensverlängerung wählen möchte, darf das tun. Und selbstverständlich hat seine Stimme das gleiche Gewicht wie alle anderen.

Parteien sollen und dürfen um Stimmen werben (!) und sollten freie Bürger nicht für deren Votum beschimpfen. Der Politik ziemt Demut vor dem Wähler, nicht präpotenter Dünkel, besser zu wissen, was das Volk mit seiner Stimme anfangen sollte. Am Ende stimmt es übrigens auch nicht, was Merz da verkündet: Jede Stimme, die er NICHT bekommt, zwingt ihn nach der Wahl in eine Rolle, die ihm mehr oder weniger gefallen kann.

Sich freiwillig in die „Mitten-Falle“ zu begeben, wie es die „Neue Zürcher Zeitung“ schreibt, steht Merz frei. Demokratische Ungeister zu beschwören, sollte er unterlassen.

In eigener Sache: Am morgigen Dienstag, 11. Februar, um 18 Uhr freue ich mich auf Ihre Fragen und Kommentare in einer exklusiven Live-Session. Ich freue mich, mit interessierten NIUS+ Abonnenten in den Austausch zu kommen.

Helmut Schmidts letzter Erbe

Von Alexander Kissler

Heinrich August Winkler ist nicht nur der bekannteste lebende deutsche Historiker, sondern auch der letzte Schmidtianer in seiner Partei, der SPD. Winkler weiß, dass Migration nicht unter allen Umständen begrüßenswert ist. Und dass einem Staat ohne Souveränität an den Grenzen die Implosion droht.

Der Geschichtsforscher sagte schon bisher in einer Klarheit, die an Helmut Schmidt erinnert: „Die Integrationsfähigkeit und ihre Grenzen im Blick zu behalten ist ein demokratischer Imperativ.“ (Mai 2018) „Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken, als gäbe es ein allgemeines Menschenrecht, das da lautet: Wir wandern jetzt in einen Staat unserer Wahl ein.“ (Juli 2018). „Die Asylbewerber, die man damals – bei der Verabschiedung des Grundgesetzes – vor Augen hatte, kamen nicht aus anderen Erdteilen, sondern aus kommunistischen Staaten jenseits des Eisernen Vorhangs.“ (August 2023)

Und nun wagt sich Winkler sogar an das Allerheiligste deutscher Migrationspolitik, an das Individualrecht auf Asyl für politisch Verfolgte. Im „Spiegel“ erklärt er, abermals an die Entstehungszeit des Grundgesetzes erinnernd: „Es ging dem Parlamentarischen Rat um ein institutionelles, vom Staat zu gewährendes Recht. Der Staat kann demnach selbst festlegen, wem er Schutz gewährt. Einen Rechtsanspruch des Einzelnen gibt es nicht.“ Ergo sei eine Zurückweisung an den deutschen Grenzen sehr wohl erlaubt.

Der Sozialdemokrat stellt sich damit an die Seite von Friedrich Merz und der Unionsfraktion, deren im Bundestag gescheitertes „Zustrombegrenzungsgesetz“ genau solche Zurückweisungen vorsah. Und er geht über Merz hinaus, wenn er die Abschaffung des subjektiven zugunsten eines institutionellen Asylrechts fordert. Winklers beherzte Intervention zeigt aber vor allem, woran der Kanzler Scholz gescheitert ist und der Kanzlerkandidat Scholz vermutlich scheitern wird: an der Bereitschaft, die verheerenden Folgen von Deutschland laxer Asyl- und Migrationspolitik anzuerkennen.

Streicht den NGOs das N

Von Pauline Voss

Nachdem NIUS vergangene Woche aufgezeigt hatte, dass hinter den Demos gegen Rechts oft Veranstalter stehen, die ordentlich Steuergeld kassieren, griffen über das Wochenende auch andere Medien das Thema auf – zu Recht. Denn während Elon Musk in den USA radikal staatliche Gelder streicht, die an linke Vorfeld-Organisationen ausgeschüttet wurden, haben die Parteien in Deutschland den NGO-Sumpf noch viel zu wenig auf der politischen Agenda.

Lesen Sie hier die NIUS-Recherche: Mit „empowerten Omas“ und Steuergeld „gegen Rechts“: Wie die Regierung die Proteste gegen die Opposition mitfinanziert

Dabei liegt in den vermeintlichen Non-Governmental Organisations, zu deutsch Nicht-Regierungs-Organisationen, der Schlüssel, um das Ende der links-grünen Hegemonie einzuläuten. Denn natürlich ist der Name Etikettenschwindel. Wer Millionen oder auch nur Tausende vom Staat erhält, befindet sich in einem finanziellen Abhängigkeitsverhältnis und lässt ebenjene Distanz zum Staat vermissen, die die Bezeichnung „NGO“ vorgaukelt. Das „N“ sollte darum gestrichen werden, wer Steuergeld bekommt, ist nichts anderes als eine Regierungs-Organisation.

Besonders verzerrend wirkt sich diese Konstellation auf den politischen Wettbewerb aus, wenn die Regierungs-Organisationen zum Protest gegen die Opposition trommeln. Seitdem es innerhalb der CDU Absetzbewegungen von der Brandmauer gibt und Friedrich Merz im Bundestag gemeinsam mit der AfD abstimmen ließ, ist neben der AfD auch die CDU ins Visier der Demonstranten geraten. Dabei schlagen die Proteste teils in Gewalt und Angriffe um, so geschehen am Samstag in Hannover, wo Wahlkampf-Stände von AfD und CDU von linken Demonstranten bedrängt wurden. Auch hier stehen steuerfinanzierte Organisationen hinter den Protesten.

Mehr dazu auch heute Morgen bei NIUS Live.

NIUS Live am Montag (10.02.2025)

Der Tag beginnt mit NIUS: Am Montag begrüßen wir NIUS-Politikchef Ralf Schuler, Sportreporter-Legende Waldi Hartmann und NIUS-Chef Julian Reichelt zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

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