Held des Tages: Robin Alexander

Er hat den Mut, auszusprechen, was andere nicht zu sagen wagen – Robin Alexander, stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung „Welt“. Er ist ein präziser und fairer Chronist – einer, wie es sie in der aktuellen politischen Medien-Szene nur wenige gibt.

In seinem neuen Buch „Letzte Chance“ beschreibt Alexander das Ringen von Kanzler Merz um das sogenannte „Sondervermögen“ und seine Abhängigkeit dabei von den Grünen. Und er deckt damit einen großen Schulden-Plan auf, der schon vor der Wahl in der Planung war.

Große Politik, verständlich und spannend erzählt. Robin Alexander – ein Held des politischen Wortes.

Jetzt klauen auch Senioren!

Von Julius Böhm

Die Krise, in der die deutsche Wirtschaft steckt, der Wohlstandsverlust, den Millionen Deutsche in den vergangenen Jahren hinnehmen mussten, hat einen bitteren Indikator: Die Zahl der Ladendiebstähle nimmt rapide zu. Gegenüber dem Vorjahr gab es 2024 rund 4,6 Prozent mehr Diebstähle.

Und den Anstieg führen die Autoren einer vom Handelsverband in Auftrag gegebenen Studie nicht allein oder ausschließlich auf die insgesamt gestiegene Kriminalität in Deutschland zurück.

Auch Senioren und Familien gehören immer häufiger zu den Dieben, wohl um – in freilich nicht zu rechtfertigender Art und Weise – die gestiegenen Preise auszugleichen.

Wenn Senioren nicht mehr nur Pfandflaschen sammeln, sondern sich auch zum Diebstahl animiert oder gar genötigt fühlen, muss in einer Gesellschaft etwas schieflaufen – und zwar gewaltig.

Politische Substanz statt eitler Dinner-Reden

Von Ralf Schuler

Die einen nennen es Rüpel, die anderen Realität: Wie heftig US-Präsident Donald Trump die politische Welt durcheinanderwirbelt, zeigt sich auch in vermeintlich kleinen Dingen. Man habe den Nato-Gipfel in Den Haag eigens auf Trump zugeschnitten und die eigentliche Arbeitssitzung auf zwei Stunden begrenzt, erzählen alte Gipfel-Hasen und rollen die Augen. Mehr gebe die Aufmerksamkeitsspanne des Amerikaners nicht her, und man wolle nicht riskieren, dass Trump genervt aufspringe oder das Treffen vorfristig verlasse.

Die Wahrheit ist: Die großen Gipfel von G7, Nato oder gar G20 sind seit Jahren schon zu großen Jahrmärkten der Eitelkeit und des politischen Leerlaufs geworden. Während sogenannte „Sherpas“ hinter den Kulissen oft bis zur Erschöpfung nach hohlen Formelkompromissen suchten, saßen die Regenten beisammen, hielten längliche Referate oder nutzten die Zeit zu bilateralen Gesprächen, die man auch ohne Gipfel hätte führen können.

Um den guten Willen für den Rest der Welt zu zeigen, wurden Gäste aus Afrika oder den Schwellenländern hinzugeladen oder Beschlüsse gefasst, die hinterher niemand einhielt. Die politische Weltelite sonnte sich im eigenen Licht. Trump langweilt diese gespreizte Gesellschaft der wichtigen Nichtigkeiten.

Das Eindampfen von Gipfeln auf ihre politische Substanz mag protokollarisch ernüchternd sein, tut solchen internationalen Treffen aber eher gut. Selbstgefällige Dinner-Reden kann man auch zu Hause halten.

Wer hütet das Völkerrecht?

Von Alexander Kissler

Manchmal verbergen sich große Wahrheiten in kleinen Sätzen. Eine solche sprach nun der Politikwissenschaftler und Buchautor Herfried Münkler en passant aus. In einem kurzen Interview wurde er vom MDR befragt, wie es denn eigentlich um das Völkerrecht bestellt sei. Nach allgemeiner Wahrnehmung hat es in der „neuen Normalität“, die Bundeskanzler Friedrich Merz am gestrigen Dienstag in seiner Regierungserklärung beschwor, faktisch ausgedient. Es hat die Welt nicht davor bewahrt, dass immer mehr Konflikte kriegerisch eskalieren, zuletzt zwischen Iran und Israel. Sollten wir uns also traurigen Herzens von dieser frühneuzeitlichen Errungenschaft verabschieden?

In leiser Stimme, eher murmelnd denn verkündend, gibt Münkler zu bedenken: „Insgesamt besteht das Problem der Anrufung des Völkerrechts darin, dass es so etwas wie einen Hüter braucht – ich sage bewusst nicht Global Cop oder Weltpolizist –, sondern einen Hüter braucht. Und den Hüter gibt es nicht.“ So aber sei der Regelbrecher der Profiteur einer regelbasierten Ordnung.

Der Gedanke ist ebenso wichtig wie wuchtig. Er hat eine doppelte Dimension: Wenn sich nur noch die sogenannten Guten an die internationalen Absprachen und Übereinkünfte halten, gewinnen die sogenannten Bösen. Und eine Verfassung ist nichts wert, wenn sie niemand hütet und beschützt. Das gilt im Inneren wie im Äußeren. Menschen und Staaten sind zu Schandtaten bereit.

Münkler prophezeit: Das Völkerrecht werde zur „Marginalie der politischen Ordnung“ werden. Das aber bedeutet, dass Merzens „neue Normalität“ die Abkehr von völkerrechtlichen Illusionen bedeutet. Ist die Bundesregierung dazu bereit?

NIUS Live: Trump eskaliert wegen gebrochener Waffenruhe

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir die NIUS-Reporter Pauline Voss und Alexander Kissler zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

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