Held des Tages: Erec aus Ulmen

Er trägt die Brille nicht, damit er besser sehen kann. Sprengstoffhund Erec kann vorzüglich gucken, hören und riechen. Die Brille dient dem Rüden als Schutz vor Granatsplittern. Erec gehört zu einer Spezialeinheit der Bundeswehr in Ulmen. Sie erschnüffeln die meisten Arten von Sprengstoff – auch in fest verschlossenen Paketen. Trainiert wurden Erec und seine Kollegen in Zusammenarbeit mit der Tierärztlichen Hochschule Hannover. Sie konnten anhand des menschlichen Speichels erriechen, ob ein Mensch Corona positiv war. Sprengstoffhund Eric – ein tierischer Held.

Politik ist aus der Nähe wie Wurstmachen

Von Ralf Schuler

Die Zeit der schönen Worte geht in diesen Tagen zu Ende. Je mehr die Bundesregierung aus dem Wahlkampf- und Ankündigungsmodus in die politische Arbeitswelt wechselt, desto undurchsichtiger und komplizierter werden die Dinge. Was man bislang auch als normaler Bürger verstanden zu haben glaubte, wird jetzt in Entwürfen, Anhörungen und Ausführungsbestimmungen zerpflückt und nicht selten zu einer mehr oder weniger anderen Botschaft umdefiniert.

Glaubten Handwerker, Unternehmer und Selbstständige bislang, sie könnten auf Maschinen und andere Anschaffungen in diesem und den drei kommenden Jahren dreißig Prozent der Anschaffungskosten abschreiben, so steht nun im Entwurf des Einkommenssteuergesetzes, dass die Abschreibungen doch nicht rückwirkend, sondern erst nach dem 30. Juni 2025 gelten. Pech, wer bislang auf die Rückwirkung vertraute.

Nun kann all das im Bundestag noch korrigiert werden, wer allerdings nicht die Zeit hat, sich mit diesen kleinen Grabenkämpfen zu beschäftigen, steht am Ende des Jahres mit einer falschen Kalkulation da. Und auch zwischen Bund und Ländern sind die geplanten Abschreibungen und die Senkung der Körperschaftssteuer ab 2018 noch umstritten, weil die Bundesländer verständlicherweise sagen: Schön, wenn der Bund die Steuern senkt, aber nicht auf unsere Kosten. Die Steuerausfälle bei uns muss Berlin natürlich erstatten. Berlin wird daraufhin erfahrungsgemäß erklären, die Bundesländer profitierten aber auch vom damit angekurbelten Aufschwung und müssten deshalb einen Teil der Ausfälle allein tragen. Was dann am Ende herauskommt, und welcher Steuerzahler wo in die Tasche greifen muss, wird man vermutlich erst irgendwann im Herbst sehen.

Aus der Nähe besehen, ist Politik so ähnlich wie Wurstmachen. Nicht so besonders appetitlich.

Die Grünen und die Messerangriffe

Von Alexander Kissler

Jeden Tag ereignen sich in Deutschland 79 Messerattacken. Es handelt sich um ein großes und durch die Migrationspolitik verstärktes Problem. Der grüne Innenexperte Vasili Franco sieht es anders. Im Deutschlandfunk sagte nun das Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses: Niemand bestreite schlimme Vorfälle wie etwa die Messerattentate von Solingen oder Aschaffenburg. „Das größte Problem“ aber, so Franco, sei etwas ganz anderes, nämlich „die Emotionalisierung der Debatte“.

Es ist ein ungeheuerlicher Satz, sanft und locker ausgesprochen in der Diskussionssendung „Wortwechsel“. Franco bekümmert die Art und Weise des Redens über die Messerattacken mehr, als es die Messerattacken an sich tun. Franco nennt den „emotionalen Diskurs“ problematisch, wendet sich gegen die Instrumentalisierung der Fälle „für die eigenen Zwecke“ etwa durch die AfD und sorgt sich um ganz andere „reale Ängste“: bei rechtschaffenen Afghanen beispielsweise, die ihre Abschiebung fürchten.

Und dann sagte Franco noch: Wenn man wisse, wie viele Ausländer Messerstraftaten begehen, könne man daraus „gar keine hilfreichen Erkenntnisse für die kriminologische Betrachtung dieses Phänomens“ ziehen. Franco will offenbar auf diese Kategorie lieber verzichten – ganz im Sinne linker Medien, die „ein Mann“ schreiben oder „eine Gruppe“, und der geübte Medienkonsument ergänzt im Kopf erst einmal den Migrationshintergrund.

Die Grünen, zumindest die Berliner Grünen bleiben sich also treu: Sie instrumentalisieren schlimme Taten zu eigenen, zu grünen Zwecken und werfen es der Gegenseite vor. Sie würden gerne den Mantel des Schweigens über den Migrationshintergrund von Tätern legen, weil ihnen Migration über alles geht, auch über die Sicherheit in Deutschland.

HateAid ist nun Trusted Flagger

Von Pauline Voss

Die Bundesregierung hat die Organisation HateAid als Trusted Flagger zugelassen. Das bedeutet: HateAid darf nun offiziell das Netz nach strafbaren Inhalten durchsuchen und arbeitet dafür womöglich, wie der zuvor ernannte Trusted Flagger REspect, mit dem Bundeskriminalamt zusammen.

HateAid hat in der Vergangenheit immer wieder mit Politikern von SPD und Grünen kooperiert, um Aussagen von Bürgern vor Gericht zu bringen. Doch nicht nur die politische Schlagseite der Organisation lässt die Ernennung zum Trusted Flagger fragwürdig erscheinen.

Auch der Zeitpunkt wirft Fragen auf: Denn HateAid hat unter anderem mit dem ehemaligen Wirtschaftsminister Robert Habeck im Kampf gegen vermeintliche Hassrede zusammengearbeitet. Kurz nachdem dieser aus dem Amt geschieden ist, ernennt nun eine Behörde, die ihm unterstand - die Bundesnetzagentur - ausgerechnet die Habeck nahestehende Organisation HateAid zum Trusted Flagger.

NIUS Live: Schule wird immer mehr zum Angstort

Am Dienstag, den 03.06.2025, begrüßen wir die ehemalige Bundestagsabgeordnete und Unternehmerin Joana Cotar und NIUS-Politikchef Ralf Schuler im NIUS-Radio Studio bei Moderator Alex Purrucker.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

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