Held des Tages: der thüringische Feldhamster

Tief in den Feldern Thüringens lebt unser Held: der Feldhamster. Unsichtbar für die meisten, wagt er sich in der Dämmerung hervor, um Vorräte zu sammeln, sein Nest zu verteidigen und seine Jungen zu beschützen. In nur einem Sommer vollbringt er all das, bevor er sich in die Winterruhe zurückzieht – ein winziger Kämpfer, dessen Mut und Ausdauer in Thüringen zu Hause sind.

Bitte schauen Sie sich das Foto genau an: Dieser kleine, feine Pelzträger ist einer der letzten seiner Art. Deswegen können wir ihn einen Helden nennen.

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Die Gleichgültigkeit nach Friedland

Von Pauline Voss

Es ist nicht einmal ein Jahr her, dass Bundeskanzler Friedrich Merz – damals noch Wahlkämpfer – im Brustton der Überzeugung die Migrationswende zur Bedingung seiner Kanzlerschaft erklärte. Anlass war der brutale Anschlag von Aschaffenburg, bei dem ein ausreisepflichtiger Afghane eine Kindergartengruppe angriff und ein Kind und einen Erwachsenen tötete.

Das Leben von Kindern, so schien Merz damals vermitteln zu wollen, darf niemals gleichgültig sein. Doch nun, als Kanzler, unterscheidet sich Merz nicht mehr von jenen, die er zuvor kritisierte. Kein Wort des Beileids findet er zur getöteten Liana K. aus Friedland. Merz unterscheidet sich kaum mehr von seiner Erzrivalin und Vorgängerin Angela Merkel, die 2019 den gewaltsamen Mord an einem achtjährigen Jungen am Frankfurter Hauptbahnhof mit keinem Wort erwähnte. Der damalige Täter war ein Migrant aus Eritrea.

Das Motiv des politischen Schweigens ist damals das gleiche wie heute: Die Mordfälle illustrieren wie unter einem Brennglas, was in der Migrationspolitik falsch läuft. Statt zu handeln, hat sich auch Merz für das Totschwiegen der Gewalt entschieden.

Nicht nur beim Thema Migration: Auf den politischen Willen kommt es an

Von Ralf Schuler

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kämpft auf verlorenem Posten. Er versucht eine Migration einzudämmen, die den deutschen Wohnungsmarkt überlastet, das Bildungssystem ruiniert und die Kriminalitätszahlen in die Höhe treibt. Dobrindt versucht, auf rechtsstaatliche und gesellschaftlich nicht allzu sehr polarisierende Weise an deutschen Grenzen ein Problem zu lösen, das an den EU-Außengrenzen längst in den Griff zu bekommen wäre, hätte vor allem die deutsche Bundesregierung in der Vergangenheit mit klaren politischem Willen die Grenzsicherung vorangetrieben.

Ein Besuch an der griechisch-türkischen Landgrenze, genau wie in Polen oder Ungarn, zeigt: Zaun, Kameras, Bewachung – Grenzen lassen sich schützen. Und wenn Griechenland ein Boot mit illegalen Migranten an den Seegrenzen Richtung Türkei zurückschleppt, dann kann man das als „Pushback“ kriminalisieren oder als Vollzug von Grenzschutz akzeptieren.

Wenn Deutschland außerdem aufhören würde, NGOs zu finanzieren, die illegale Migration fördern oder gar als Hauptgeschäft betreiben, wenn Berlin in Brüssel Druck machen würde, um Frontex aufzurüsten und die Mittelmeerländer weniger moralisch belehrte, müsste man nicht an den deutschen Grenzen tausende Bundespolizisten im Dauerdienst beschäftigen.

Die Migrationskontrolle steht und fällt mit dem politischen Willen. Er hat seit 2015 gefehlt und droht auch jetzt durch Leisetreterei der Union innerhalb der Koalition unter die Räder zu kommen.

Kanzler Merz und die gesamte Union sind gut beraten, wenigstens beim Thema Migration keinen Zweifel an ihrer Entschlossenheit zu lassen. Aus parteitaktischem Eigennutz, vor allem aber, um die Risse in der Gesellschaft nicht noch tiefer werden zu lassen.

Trump und die Briefwahl

Von Alexander Kissler

Der US-amerikanische Präsident hat ein neues Kampffeld entdeckt: Donald Trump möchte, von wenigen Ausnahmen abgesehen, die Briefwahl abschaffen. Ob er zu einem solchen weitreichenden Schritt per Dekret berechtigt wäre, ist umstritten. Auch könnten Trumps Ambitionen schnöden Parteiinteressen entspringen. Schließlich haben bei den letzten Wahlen 37,5 Prozent der demokratischen, aber nur 24,4 Prozent der republikanischen Wähler auf diese Weise ihre Stimme abgegeben. Die Abschaffung könnte also Trumps eigener Partei zugutekommen.

Dennoch sind alarmistische Töne unangemessen, wie sie nun das linke Hamburger Magazin „Der Spiegel“ anstimmt. Dort ist von einem Anschlag auf einen „Grundpfeiler der US-Demokratie“ die Rede. Außerdem hätten die Briefwähler Joe Biden 2021 den Sieg in besonders umkämpften Staaten gesichert.

Umgekehrt wird ein Schuh draus: Die Briefwahl verhinderte 2024 nicht den Sieg Trumps in den entscheidenden „Swing States“. Eine Funktion als demokratischer Schutzmechanismus hatte die Briefwahl nicht – und wenn sie einem solchen Zweck diente, spräche das eher für ihre Abschaffung denn Beibehaltung.

Hinzu kommt: In zahlreichen Demokratien ist die Briefwahl unbekannt, etwa in Frankreich, den Niederlanden, Polen. Wenn Briefwahl von einer begründeten Ausnahme zur standardisierten Regel wird, ist es um einen anderen „Grundpfeiler der Demokratie“ schlecht bestellt. Dann nämlich bekommt das Prinzip des gemeinsamen Wahlvolks, das am selben Wahltag denselben Wissensstand hat, Risse.

Ob Trump Erfolg haben wird, steht in den Sternen. Eine Debatte aber über die Vorzüge und Nachteile der Briefwahl ist überfällig.

Wer hinterfragt, wird geächtet

Von Julian Reichelt

Die Reaktion der links-grünen Erziehungsmedien auf sechs tote AfD-Kandidaten zeigt exemplarisch, was in unserer Gesellschaft falsch läuft: Es ist nicht mehr gestattet, etwas komisch und seltsam zu finden, zu hinterfragen und anzuzweifeln.

In den letzten anderthalb Jahrzehnten wurden uns immer wieder gewaltige politische Lügen über die wichtigsten Themen unseres Lebens (Energie, Migration, Impfung) erzählt. Trotzdem sollen wir alles glauben und nachbeten, was Medien und Regierung uns erzählen. Was wir erleben, in unserem Alltag beobachten, heißt jetzt „anekdotische Evidenz“ und wird geächtet.

Die Motivation dahinter ist: Kontrolle und Macht über Menschen.

Danke, Bärbel Bas!

Von Julius Böhm

Der neuen SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas kann man nur dankbar sein. Nicht etwa, weil sie die dringend nötigen Reformen des Sozialstaates endlich voller Tatendrang anstößt – damit war nie zu rechnen.

Es ist hingegen heilsam für den politischen Diskurs (und hoffentlich auch für den Realitätssinn der Union), wie eindeutig Bärbel Bas genau das – die Reform von Rente, Bürgergeld, Krankenkasse und Pflege – verhindert.

Der Sozialstaat müsse noch ausgebaut werden, ließ Bas kürzlich in den sozialen Medien verbreiten. Die Unions-Debatte über Kürzungen im dysfunktionalen System sei „Bullshit“. Dem Stern sagte sie: „Ich muss das zurückweisen, denn wir sind ein reiches Land.“

Da redet eine Politikerin, noch dazu die zuständige Ministerin, zwar kompletten Schwachsinn, der sogar den Einschätzungen linker Ökonomen widerspricht, aber immerhin in einer Klarheit, die auch den Politikern von CDU und CSU ebenso wie den verbliebenen Wählern der SPD die Augen öffnen könnte.

Die SPD will den Sozialstaat nicht reformieren. Die SPD wird den Sozialstaat nicht reformieren, solange ihre Stimmen für eine Mehrheit obligatorisch sind.

Die SPD wird in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, wenn sie an diesem Unwillen festhält.

Liana K. (16) von Iraker ermordet – jetzt spricht ihre Mutter

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir NIUS-Chef Julian Reichelt und NIUS-Reporter Alexander Kissler zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.

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