Heldin des Tages: Anna Elendt

Eigentlich wollte sie nach den Olympischen Spielen von Paris aufhören. Sie war enttäuscht, keine Medaillen. Dann entschied sich Anna Elendt weiterzumachen: härteres Training, noch mal alles reinlegen. Knapp ein Jahr später die Sensation – die Hessin wurde jetzt Weltmeisterin im 100 Meter Brustschwimmen.

Völlig perplex hielt sich Anna Elendt die Hand vor den Mund und schaute ungläubig auf die Anzeigentafel.

Dort leuchtete die 1 vor goldenem Hintergrund. „Als ich die Eins gesehen habe, war ich völlig sprachlos“, sagte die 23-Jährige. „Weltmeisterin zu werden, bedeutet mir unglaublich viel. Vor allem, weil die letzten drei Jahre nicht so gut gelaufen sind.“ Wir freuen uns mit ihr, mit Anna Elendt, unserer neuen Schwimm-Heldin.

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Haushaltspolitik: Von geschönten Zahlen und luftiger Lyrik

Von Ralf Schuler

Die alljährliche Präsentation des Bundeshaushalts ist immer etwas ganz Besonderes für politische Feinschmecker. Es beginnt schon bei der Lyrik des Mottos für den Etat: „Wachstum und Gerechtigkeit“, nennt zum Beispiel Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sein Zahlenwerk, das er am gestern in der Berliner Bundespressekonferenz vorstellte. Wer könnte dazu schon nein sagen!

Mit dem Inhalt hat die Überschrift in der Regel nichts zu tun. Die Bundesregierung tätige Milliardeninvestitionen, so Klingbeil, die die Menschen im Alltag spüren sollten. „Ladesäulen im ländlichen Raum“ zum Beispiel. Ich bin nicht sicher, ob es das ist, worauf man im „ländlichen Raum“ besonders ungeduldig wartet.

Außerdem fließe das Geld in „Schienen, Kitas, Kliniken…“, so der Minister. Das ist natürlich löblich, aber bei Lichte besehen die klassische „Daseinsvorsorge“, die der Staat für seine Bürger leisten muss und für die er keine Sonderschulden aufnehmen sollte.

Zudem gab Klingbeil den gerechten Rächer der Armen, der bei der Senkung der Gastrosteuer darauf achten will, dass die Ersparnis auch beim Kunden ankommt. Das ist ein sympathisches Versprechen, das Klingbeil allerdings gar nicht halten kann, weil Wirte wie die meisten Unternehmer frei sind in der Preisgestaltung. Klingt aber erstmal gut. Jetzt werden sich erst einmal die Haushälter des Bundestages über das 1683 Seiten starke Konvolut beugen und die Kalkulation auf versteckte Milchmädchen durchsuchen.

Beliebte Tricks sind zum Beispiel das Unterstellen viel zu optimistischer Wachstumszahlen für die Zukunft, auf deren Grundlage unrealistisch hohe Einnahmen angesetzt werden, mit denen man Deckungslücken kaschieren kann.

Ein regelrechter Standard in der Haushaltspolitik sind zum Schluss sogenannte „globale Minderausgaben“ (GMA): Man schreibt einfach einen Betrag, den man noch braucht als GMA in den Text und tut so, als spare sich das Budget gewissermaßen von selbst in die schwarzen Zahlen.

Privatleuten würde die Hausbank in aller Freundlichkeit die Tür weisen, wenn man mit solchen Methoden seine Liquidität schönrechnen wollte. In der Politik geht das unter anderem auch deshalb, weil die Öffentlichkeit sich für dröge Zahlen nicht so interessiert. Malen nach Zahlen mit Lars.

Angriff auf die Union? Die Social Media-Abteilung war‘s

Von Julius Böhm

Die SPD hat der Union den Krieg vor der Sommerpause erklärt. In einer Petition ruft der Parteivorstand auf der offiziellen SPD-Homepage unter dem Titel „Es reicht!“ dazu auf, Unterschriften gegen die Haltung von CDU und CSU in der Frage um die Wahl der Verfassungsrichter zu sammeln.

Rechte Netzwerke wollten demokratische Institutionen angreifen und mit im Boot: laut SPD die Union! „Mit Desinformation, mit Hass, mit Einschüchterung“, würden besagte Netzwerke vorgehen, „oft befeuert von der Union, die rechte Narrative übernimmt, statt sich klar abzugrenzen“.

Heißt: Die SPD wirft der Union vor, beim Angriff auf die demokratischen Institutionen mitzuhelfen!

Doch von dieser Passage ist plötzlich nichts mehr zu lesen. Nachdem NIUS über die „Es reicht!“-Petition berichtet hatte, ist eine entscheidende Passage verschwunden. Plötzlich wirft die SPD der Union nicht mehr vor, rechte Narrative zu übernehmen und zu befeuern.

Und nun? Die Social Media-Abteilung soll’s gewesen sein!

Ein SPD-Sprecher sagte zu Bild: „Der Text ist Teil einer Anzeige, die auf Social Media ausgespielt wird. Er ist online gegangen, bevor er final autorisiert wurde. Wir haben ihn unverzüglich korrigiert.“ Der „Halbsatz mit Bezug zur Union“ sei „gestrichen“ worden, heißt es weiter.

Wer’s glaubt! Allen voran, weil der Beitrag nicht in den sozialen Medien gepostet worden ist, sondern auf der offiziellen Homepage der SPD.

Winzer-Wut auf die EU

Von Alexander Kissler

Weil Backpulver nicht gleich Backpulver ist, haben die deutschen und österreichischen Winzer eine gehörige Wut auf die EU. Das ist schwer zu verstehen, entspricht aber den Tatsachen und zeigt einmal mehr: Die Europäische Union sorgt für Probleme, die es ohne die Europäische Union gar nicht gäbe.

Winzer nutzten nämlich bisher Backpulver, um ihre Reben im Weinberg vor dem Echten Mehltau (ein Pilz) zu schützen. Alles spricht für Natriumhydrogencarbonat. Es ist billig, es wirkt, es schont die Umwelt. Nun aber ist eingetreten, was die im pfälzischen Ludwigshafen erscheinende Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ einen „EU-Systemfehler“ nennt.

Ein baden-württembergisches Unternehmen vertreibt Natriumhydrogencarbonat als Pflanzenschutzmittel. Das nahezu baugleiche, aber deutlich billigere reine Backpulver aus dem Lebensmittelhandel bekam deshalb von der EU-Kommission seinen Status als „Grundmittel“ entzogen. Und die EU lässt nicht zu, dass die beiden Varianten „Grundmittel“ und „Pflanzenschutzmittel“ friedlich nebeneinander existieren. Es darf nur eines geben. Da geht den Brüsseler Euro- und Bürokraten wie so oft die klare Ordnung über die pragmatische Lösung.

Winzer dürfen also im Weinberg nur Backpulver einsetzen, wenn es sich um ein offiziell zugelassenes Pflanzenschutzmittel handelt. Backpulver ist kein „Grundmittel“ mehr. Damit es gegen den Echten Mehltau wirken darf, muss es als Pflanzenschutzmittel eingestuft und also rund fünf- bis sechsmal teurer sein.

Das baden-württembergische Unternehmen rechtfertigt den Preisunterschied übrigens so: Es handele sich bei seinem Top-Backpulver um ein „vollständig zugelassenes Pflanzenschutzmittel, das umfangreiche Studien, Prüfungen und Zulassungskosten beinhaltet.“ Außerdem habe die EU von sich aus die neue rechtliche Einstufung des Backpulvers getroffen.

Die Winzer und die Weinliebhaber werden die Zeche zahlen müssen für den Regulierungswahn der EU. Eine sowieso unter erheblichem wirtschaftlichen Druck stehende Branche bekommt einen weiteren Mühlstein an den Hals gebunden. Gegen dieses Elend hilft nicht einmal ein Pfälzer Gewürztraminer.

Warum Bundeskanzler Friedrich Merz jetzt auf Arabisch postet

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir NIUS-Politikchef Ralf Schuler und NIUS-Chef Julian Reichelt zum Talk mit Moderator Alexander Kissler live im NIUS Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.

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