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Gefahrenzone Weihnachtsmarkt, Scholz rast in die Sackgasse, eine Uni unterwirft sich Judenhassern
Außerdem: Die FDP präsentiert merkwürdige Plakate, ein Trusted Flagger will NIUS einschüchtern lassen und die EU mischt in Rumänien mit

Heldin des Tages: Corinna Schumacher

Corinna Schumacher
Sie ist eine Frau, die sich nie in den Vordergrund gedrängt hat – die zurückhaltende Frau an der Seite eines Mannes im Rampenlicht: Corinna Schumacher (55), Ehefrau von Formel-1-Legende Michael Schumacher, der 2013 beim Skifahren so schwer stürzte.
Gestern begann in Wuppertal der Prozess gegen drei Männer, die versucht hatten, 15 Millionen Euro mit gestohlenen Fotos und Datenträgern von der Familie Schumacher zu erpressen. Corinna Schumacher hat einen Antrag auf Nebenklage gestellt. Sie möchte verhindern, dass im Prozess über den Gesundheitszustand ihres Mannes gesprochen wird. Sollte sie als Nebenklägerin auftreten, wäre das für sie ein sehr schwerer Gang. Sie tut es für Schumi, ihren Mann. Sie ist eine Heldin.
Die bittersten Zeugen einer lebensgefährlichen Politik
Von Julian Reichelt
In Mannheim, dem Ort des islamistischen Anschlags auf Michael Stürzenberger, bei dem der Polizist Rouven L. ermordet wurde, haben Terror-Fahnder zwei libanesisch-deutsche Brüder festgenommen. Einer von ihnen ist erst 15. Mit einem Komplizen im Hochtaunuskreis wollten die ISIS-Anhänger einen Weihnachtsmarkt (oder eine Silvester-Veranstaltung) angreifen. Sie waren bereit. Sie hatten schon ein Sturmgewehr, Munition und mehrere Messer beschafft.
+++ Festnahmen in Hessen und Baden-Württemberg +++ ISIS-Terroristen planten Anschlag in Deutschland! Sie wollten schwerbewaffnet einen Weihnachtsmarkt stürmen.
nius.de/nachrichten/ne…— NIUS (@niusde_)
1:11 PM • Dec 10, 2024
Die vereitelten islamistischen Anschläge auf Weihnachtsmärkte sind kaum noch zu zählen. Die düstere Prognose lautet: Der Staat und wir alle müssen immer Glück haben. Die Terroristen müssen nur einmal Glück haben. Weihnachtsmärkte scheinen bei den unzähligen Dschihadisten, die unter uns leben (meist von Sozialleistungen), das beliebteste weiche Ziel zu sein. Die Zielauswahl belegt, dass diese Leute alles hassen, was unser Land ausmacht, außer natürlich das Bürgergeld.
Nichts hat sich seit der Flüchtlingskrise im Stadtbild so dramatisch verändert wie unsere Weihnachtsmärkte. Die Orte, die einst vom idyllischen Hütten-Kitsch geprägt waren, sind Festungen geworden. Panzersperren, die im Volksmund „Merkel-Lego“ heißen, sind die bittersten Zeugen einer lebensgefährlichen Politik, durch die bis heute mehr Menschen gestorben sind als an der Berliner Mauer.

„Waffenverbotszone“-Schild am Frankfurter Römerberg
Wenn eine Politik vor allem dadurch sichtbar wird, dass man im Advent sein Leben vor den Hassern der christlichen Kultur schützen muss, darf sie als gescheitert gelten. Die bedrückende Frage lautet: Wird es je wieder anders werden in Deutschland?
Der Islamismus kommt übrigens nicht nur in Gestalt von Terrorgefahr über uns. In Essen zogen junge Araber über den Weihnachtsmarkt und brüllten „Allahu Akbar“. Man stelle sich vor, Deutsche würden sich so bei einem öffentlichen Fastenbrechen im Ramadan aufführen. Hier sehen Sie das Video:
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Alles lässt sich ändern, bis auf den FDP-Chef

Vorstellung der FDP-Wahlplakate
Von Julius Böhm
Es klingt wie der Gegenentwurf zu Ex-Kanzlerin Angela Merkel, die ihre politischen Vorhaben in letzter Konsequenz als „alternativlos“ verbrämt hatte – „Alles lässt sich (nämlich) ändern“, so die Kernbotschaft der FDP-Wahlkampagne. Alles, möchte man da zurufen, bis auf den Parteichef!

Was ist Vater Staat dann? Und gibt’s ihn überhaupt?
Denn nach drei Katastrophen-Jahren in der Ampel, sogenannten liberalen Abgeordneten, die für eine Impfpflicht gestimmt haben, einige Wochen nach Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes, inmitten einer veritablen Wirtschaftskrise und bei 3 bis 4 Prozent in den Umfragen ist der geschasste Finanzminister Christian Lindner noch immer an der Spitze seiner Partei.

Glaubwürdig genug?
Mehr denn je, so scheint es. Denn sein Gesicht ziert – in Schwarz-Weiß gehalten – all die schwarz-gelben Wahlplakate. „Schönreden ist keine Wirtschaftsleistung“, heißt es zum Beispiel – oder „Migration: Auch guter Wille muss Grenzen setzen.“
Die Frage: Welcher der knapp 5,3 Millionen Menschen, die 2021 die FDP auf 11,4 Prozent der Zweitstimmen katapultiert hatten, kauft der FDP die markigen Sprüche ab, nachdem sie sich den zweiten Absatz dieses Textes noch einmal vergegenwärtigt haben?
Die nächste Uni unterwirft sich Judenhassern

Siebenarmiger Leuchter, der 1941 aus Bagdad verschwand – wie der Großteil der jüdischen Bevölkerung nach dem Pogrom, bekannt als Farhud
Deutschland ist der Ort, an dem man Islamisten duldet, Juden sich nicht sicher fühlen und die Erinnerungskultur kollabiert. Auf kaum etwas halten sich die linken Eliten an den Schalthebeln der Macht so viel zugute wie auf die sonntäglich beschworenen Lehren aus der deutschen Geschichte – und gemeint sind fast immer die Jahre der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.
Von Montag bis Samstag verhält es sich jedoch anders. Fanatisierte Aktivisten nennen ihren Israelhass „Solidarität mit Palästina“ und schreien ihn hinaus. Häuser werden mit Vernichtungsphantasien besprüht, Veranstaltungen gesprengt. Die Intifada in den Köpfen wird auf Deutschlands Straßen ausagiert.
Institutionen, die von der Allgemeinheit finanziert werden und dem Gemeinwohl verpflichtet sein müssten, ducken sich weg und kapitulieren vorauseilend. So wie nun die Freie Universität Berlin.

Freie Universität Berlin
Eine Wanderausstellung aus England, die die Geschichte des Judenhasses seit 2000 Jahren erzählt, wurde abgesagt. Man fürchte, hieß es, „emotionale Reaktionen“ im Foyer, wo die Ausstellung gezeigt hätte werden sollen. Gewiss sind nicht die Tränen jüdischer Studenten gemeint, sondern der Hass und die Gewalt auf Seiten der Judenhasser. Diese nimmt man ernst, vor ihnen hat man Angst, ihnen bringt man das Opfer der Unterwerfung dar.
Trusted Flagger „REspect“ will NIUS von Terroristen-Anwalt einschüchtern lassen

Von Pauline Voss
Im Oktober ließ die Bundesnetzagentur, geleitet vom Grünen-Politiker Klaus Müller, die Meldestelle „REspect“ als Trusted Flagger zu. Damit nimmt diese eine zentrale Rolle im Kampf um die freie Rede ein, weil sie Beiträge auf Social Media bei den Plattformen melden darf.
Nun versuchte „REspect“, NIUS durch einen Anwalt einschüchtern zu lassen – und setzt dabei ausgerechnet auf den Antifa-Anwalt Björn Elberling, der auf X die Freilassung „aller verfolgten Antifas“ fordert und auch kein Problem damit hat, den Verein Rote Hilfe zu retweeten, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Recherchen von NIUS zeigen, dass die Fachstelle „PREvention“, die wie „REspect“ zur Jugendstiftung Baden-Württemberg gehört, seit Jahren Inhalte publiziert, die Islamismus verharmlosen.
nius.de/news/die-schar…— NIUS (@niusde_)
4:06 AM • Oct 17, 2024
„REspect“ beharrt immer wieder darauf, nur solche Beiträge bei den Plattformen zu melden, die vom Bundeskriminalamt (BKA) als strafrechtlich relevant eingeordnet wurden. Doch wenn ausgerechnet ebenjene Meldestelle, die wie keine andere die Grenze zwischen erlaubten und strafbaren Äußerungen kennen sollte, sich von einem solchen Anwalt vertreten lässt, wirft das Fragen nach der Neutralität von „REspect“ auf.
Jegliche Nähe zu Extremisten sollte ein Trusted Flagger vermeiden – zumal, wenn er mit Steuergeld finanziert wird und mit dem BKA zusammenarbeitet. Die ganze Recherche lesen Sie hier.
Ein Präsident von Brüssels Gnaden?

Ursula von der Leyen mit Rumäniens amtierendem Präsidenten Klaus Iohannis
Von Björn Harms
In Rumänien tragen sich dieser Tage sonderbare Dinge zu. Kurz vor der Stichwahl am 7. Dezember erklärte das Verfassungsgericht die Präsidentschaftswahlen für „nichtig“. Wenige Tage zuvor hatte dasselbe Gericht eine Annullierung der 1. Wahlrunde abgelehnt.
Der Grund für den plötzlichen Sinneswandel: Geheimdienste hätten eine ausländische Manipulation festgestellt. Das Gericht sprach von einer „missbräuchlichen Ausnutzung der Algorithmen von Social-Media-Plattformen“.

Calin Georgescu
Zu diesem Zeitpunkt lag der als „rechtsextrem“ und „russlandnah“ titulierte Kandidat Calin Georgescu in den Umfragen vorn. Georgescu erfreut sich dank TikTok vor allem bei jungen Menschen großer Beliebtheit und sprach nun von einem „Staatsstreich“.
Verdächtig ist eine Aussage des amtierenden Präsidenten, Klaus Iohannis: Er habe unmittelbar nach der Entscheidung des Gerichts bei Ursula von der Leyen angerufen. „Wir waren uns einig, dass wir nach den Wahlen in unserem Land die Sicherheit der sozialen Medien stärken müssen.“
Good phone call with @KlausIohannis
The Commission will keep working so that platforms respect their obligations under the Digital Services Act regarding elections in Europe.
It’s for the Romanian people to decide what’s best for their country, free from foreign interference.
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen)
3:06 PM • Dec 7, 2024
Greift von der Leyens Zensurwut – Stichwort Digital Services Act – jetzt auch in Rumänien? Und vor allem: Werden Wahlen in der EU künftig so lange wiederholt, bis sich der von Brüssel gewünschte Kandidat durchsetzt?
Lesen Sie auch: „Kampf gegen Desinformation“: Wie Regierungen und Tech-Konzerne die Meinungsfreiheit beschneiden
Scholz fährt mit Vollgas in die Sackgasse

Mitarbeiter der Ford Werke demonstrieren in der Werkshalle vor der Betriebsversammlung
Von Ralf Schuler
Wer sich fragt, was genau Populismus ist, der kann ihn derzeit live und in Farbe bei der Arbeit beobachten. Wenn Kanzler Olaf Scholz (SPD) den von Job-Abbau bedrohten Ford-Arbeitern Hilfe verspricht, ist es nichts anderes als lupenreiner Populismus.
Es ist die Politik, die Energie bewusst in Deutschland aus Klimaschutzgründen immer teurer macht. Es ist die Politik, die die Wirtschaft zu E-Autos gedrängt hat, obwohl es keine Nachfrage danach gab. Es ist die Politik, die mit ihrer Klimabürokratie die Wirtschaft abwürgt. Und es ist nicht zuletzt die Politik, die etwa bei Volkswagen mit im Aufsichtsrat sitzt und die Arbeit immer teurer und unrentabler gemacht hat.
Wir brauchen Kaufanreize für E-Autos – als europäische Prämie oder als direkte Förderung für in Deutschland hergestellte E-Autos. Sie sind die Zukunft. Wer das Gegenteil sagt, will eine Rolle rückwärts. Ich will einen Sprung nach vorne und für jeden Industriearbeitsplatz kämpfen.
— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler)
10:34 AM • Dec 10, 2024
Und was ist die Abhilfe, die Scholz den Kölner Ford-Leuten verspricht? Es müsse europaweite Förderung für E-Autos geben. Im Klartext: Die Autos, die sich als normale Familienkutschen nicht eignen, sollen mit Steuergeld der Malocher runtersubventioniert werden, damit diese sich vor dem von der Politik gewollten Verbrenner-Aus ein Auto kaufen, das sie nicht wollen.
Das ist weder sozial noch Marktwirtschaft, sondern allenfalls eine Fahrt mit Vollgas in die Sackgasse, in die die Politik selbst gefahren ist und aus der man eigentlich gerade heraus will. Eine Form von Irrsinn besteht darin, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.
NIUS Live am Mittwoch (11.12.2024)
Der Tag beginnt mit NIUS: Am Mittwoch begrüßen wir Bestseller-Autor Peter Hahne und NIUS-Reporter Julius Böhm zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.
Sie können die Sendung ab 8 Uhr live auf YouTube sehen. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.
Und nicht vergessen: kommentieren, liken, teilen, abonnieren!
Impressum VIUS SE & Co. KGaA
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Die VIUS SE & Co. KGaA wird gerichtlich und außergerichtlich vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin VIUS Management SE, Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, HRB 245682 B), diese vertreten durch ihre geschäftsführenden Direktoren Christian Opitz, Julian Reichelt und Christian Storch.
Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes (V.i.S.d.P)
Julian Reichelt
Mitglieder der Chefredaktion
Tim Thorer
Handelsregister
Amtsgericht Charlottenburg, HRB 247426 B
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
DE357951080
Verantwortlich gemäß § 18 Abs. 2 MStV
Julian Reichelt
Ritterstraße 24-27
10969 Berlin
Zuständige Regulierungsbehörde:
Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)
Zuständiger Jugendschutzbeauftragter:
Philippe Fischer
Informationen zur Verbraucherstreitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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