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Warum ein feines Gespür für Stilfragen auch in der Politik nicht schaden kann
Außerdem: Wer verbieten will, wird in der Bedeutungslosigkeit verschwinden

Held des Tages: Toni Kroos

Man kann auch ein Fußball-Held sein, wenn man nicht mehr Fußball spielt. Ein Held der Wahrheit. Toni Kroos, Weltmeister von 2014 und Real-Madrid-Legende, zerlegt unsere Nationalmannschaft. In einem Podcast mit seinem Bruder Felix, über den Bild berichtet, sagt Toni Kroos: „Aktuell haben wir keinen Topf von 50 internationalen Top-Spielern. Das ist so. Bei internationaler Klasse wird es ganz eng.“
Und weiter: „Wir dürfen nicht vergessen, dass wir aktuell nicht zu denen gehören, die größte Ambitionen haben dürfen. Stand jetzt sind wir meilenweit entfernt und wirklich nicht gut. Aber im nächsten Sommer: Lass mal die richtigen Spieler noch fit werden.“
Das ist Toni Kross - Warner und Hoffnungsmacher zugleich.
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Warum ein feines Gespür für Stilfragen auch in der Politik nicht schaden kann

Stellvertreter der etablierten Parteien leiten die sechs Ausschüsse, deren Vorsitz eigentlich der AfD zugestanden hätte.
Von Ralf Schuler
Die Bundespolitik muss jetzt nach der Sommerpause gleich richtig ran. Drei Sitzungswochen in Folge gibt es im Deutschen Bundestag, um in einer Art parlamentarischem Marathon den Haushalt für das laufende Jahr 2025 zu beschließen, den für das kommende Jahr zu beraten und eine ganze Tüte von anderen Gesetzen abzuarbeiten.
Außerdem gibt sich der Bundestag auch eine neue Geschäftsordnung, mit der zum Beispiel Zwischenrufer heftiger bestraft und des Saales verwiesen werden können oder in aktuellen Stunden Zwischenfragen möglich werden. Eine Idee wurde dann aber doch nicht aufgegriffen: Die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden werden den Ausschuss-Chefs nicht gleichgestellt und bekommen keine Funktionszulage.
Das klingt erst einmal technisch und unbedeutend, wird aber brisant, wenn man weiß, dass die Vize-Chefs in den sechs Ausschüssen die Geschäfte führen, deren Vorsitz eigentlich an die AfD gefallen wären. Weil sich die anderen Parteien aber verabredet hatten, der AfD keine Chef-Posten zu überlassen, hätte die Besserstellung der Stellvertreter arg nach Selbstbedienung ausgesehen und wurde jetzt dann doch nicht umgesetzt, weil es zu großes „Verhetzungspotenzial“ gehabt hätte, wie aus Koalitionskreisen zu hören war.
So kann man es natürlich auch nennen. Man kann allerdings auch in einer ruhigen Minute in sich gehen und einsehen, dass es völlig zu Recht Kritik gibt, wenn man erst die Regeln verbiegt und sich dann auch noch die Vergütung für die gekaperten Posten besorgt. Nur mal so am Rande.
Na klar, die Verbots-Partei

Katharina Dröge und Britta Haßelmann, die Fraktionchefinnen der Grünen würden sich der AfD am liebsten per Verbot entledigen
Von Julius Böhm
Drei Millionen Arbeitslose, die Autoindustrie verliert 50.000 Jobs, die Kosten für den Sozialstaat explodieren, Frankreich wankt – und mit ihm der gesamte Euro. Der Ukraine-Krieg eskaliert so schlimm wie noch nie. Und was haben die Grünen auf der Agenda?
Die AfD verbieten.
Jaja, ganz die „Verbots-Partei“, denken Sie nun vielleicht. Linke und SPD stünden bereits bereit – es fehlt nur noch die Union, damit ein Antrag für ein Verbotsverfahren mehrheitlich beschlossen werden kann. Hat die Öko-Partei denn immer noch nicht begriffen, dass es erstens niemals genügend Anhaltspunkte geben wird, die ein Parteiverbot rechtfertigen könnten? Vor allem jedoch: Wie beschränkt muss man sein, um allen Ernstes zu glauben, man könne eine Bewegung, die inzwischen ein Viertel der Bevölkerung begeistert, einfach verbieten?
Wer möchte, dass andere politische Kräfte schwächer werden, muss gute Politik machen – Politik, die die Probleme der Menschen löst. Klingt so einfach, ist aber so schwer. Die Grünen haben es in Regierungsverantwortung versucht – und sind kläglich gescheitert. Das ist der Grund, warum sie an der Grenze zur Einstelligkeit herumdümpeln.
Wer verbieten will, wird in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Wer gute Politik macht – nicht!
Vulnerable Gefährder

Liana K. wurde von einem Iraker ermordet
Nach einem Anschlag, einem Attentat, einer Gewalttat heißt es oft, die Täter hätten sich in einer psychischen Ausnahmesituation befunden. Bei Asylmigranten ist von seelischen Erkrankungen schnell zu lesen. Nach dem Mord von Friedland, wo ein ausreisepflichtiger Iraker eine junge Ukrainerin tötete, formulierte ein Reporter im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, der Iraker sei „geistig vorerkrankt“ gewesen.
Generell kann nicht ausgeschlossen werden, dass Gewalttäter als sogenannte besonders vulnerable Personen ins Land kommen. Auch Verletzliche können andere Personen verletzen, sogar töten. Das Bundesamt für Migration rechnet zu den „Personen, die eine besondere Verletzlichkeit aufweisen“, ausdrücklich „Personen mit psychischen Störungen“. Ihnen sei „erforderlichenfalls eine geeignete psychologische Betreuung“ zu gewähren.
Da stellen sich mindestens zwei Fragen: Bis zu welchem Umfang kann es Aufgabe des deutschen Staates sein, mit dem Geld hiesiger Steuerzahler Ausländer mit psychischen Störungen zu therapieren? Und: Wäre es im Licht der Kriminalitätsstatistik nicht geboten, ein besonderes Augenmerk auf jene Asylmigranten zu richten, die sich auf ihre Vulnerabilität berufen?
Dieser Gedanke trieb den AfD-Bundestagsabgeordneten Peter Felser um. Er wollte von der Bundesregierung wissen, ob sie einen Überblick habe über den Umfang der eingereisten vulnerablen Gruppen. Felser bekam nun eine Antwort. Demnach äußerten zwischen dem 8. Mai und dem 31. August dieses Jahres „im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen an den deutschen Landbinnengrenzen 148 Personen ein Asylgesuch gegenüber der Bundespolizei und wurden zugleich als erkennbar vulnerabel zugeordnet.“ Die Bundespolizei erfasse jedoch nicht den „Verbleib dieser Personen“.

Peter Felser
Felser missbehagt die Antwort. Gegenüber NIUS sagt er: „Eine Gruppe angeblich schutzbedürftiger Personen bekommt bis auf Weiteres freien Zutritt nach Deutschland, aber amtliche Statistiken darüber, wo sie jeweils verbleiben? Fehlanzeige!“ Dieser Umstand sei „besonders gruselig, wenn man sich vor Augen hält, dass zu den Vulnerablen auch psychisch Kranke zählen. Also jene unter den Asylbewerbern, die zu den potenziell gemeingefährlichen Straftätern zählen.“ Auch wer sich Felsers Empörung nicht zu Eigen macht, kann hier ein Problem erkennen.
Wenn die Bundesregierung die Hoheit an den Grenzen zurückgewinnen will, muss sie auch die Kontrolle über die eingereisten Asylmigranten wiedererlangen, gerade dann, wenn diese sich auf besondere Schutzbedürftigkeit berufen. Sonst wird Deutschland noch vulnerabler, als es ohnehin ist.
Der Merz-Wortbruch bei der Syrer-Einbürgerung
Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir Politikberater Armin Petschner-Multari sowie NIUS-Chef Julian Reichelt zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Studio.
Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.
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