Held des Tages: Nils Dormann

Er ist 17 Jahre alt, FDP-Mitglied im Rhein-Sieg-Kreis, er macht nächstes Jahr Abitur: Nils Dormann. Seit „Hart aber fair 360“ kennen ihn Millionen Fernsehzuschauer. Er zerpflückte in dieser Sendung Robert Habeck mit Sätzen wie: „Sie schwafeln an den Problemen in diesem Land vorbei.“ Oder: „Ich möchte später nicht in einem grünen, aber heruntergewirtschafteten Land arbeiten.“ Oder: „Sie inszenieren sich hier als Weltenretter.“ Und: „Die Menschen haben Angst um ihre wirtschaftliche Existenz. Auch ich habe Angst.“ Nils Dormann: respektlos, aber klug. Ein junger Mann, der aufhorchen lässt - schon jetzt ein Held des freien Wortes.

In der deutschen Bevölkerung erntet JD Vance Zustimmung

Von Julian Reichelt

Die deutsche Politik ist empört über die Rede von US-Vizepräsident JD Vance. Aber wie sehen das die deutschen Bürger so kurz vor der Wahl? Stimmen Sie der spektakulären Rede von München eher zu? NIUS hat beim Meinungsforschungsinstitut INSA eine repräsentative Blitzumfrage mit 1000 Befragten in Auftrag gegeben. Hier sind die Ergebnisse, die Sie detailliert im Laufe dieses Tages auf nius.de finden werden.

66 Prozent der Deutschen stimmen der Aussage zu „Deutschland ist wegen einer falschen Migrationspolitik ein unsicherer Ort geworden“. Nur 23 Prozent stimmen nicht zu. Selbst 61 Prozent der Sozialdemokraten und 37 Prozent der Grünen stimmen Vance zu.

78 Prozent der Deutschen stimmen der Aussage „Europa versagt in der Asylpolitik“ zu, nur 13 Prozent widersprechen. Selbst Sozialdemokraten (67 Prozent) und Grüne (66 Prozent) stimmen der Aussage zu.

44 Prozent der Deutschen sagen „In Deutschland werden Meinungen zensiert“, nur 41 Prozent widersprechen.

46 Prozent der Deutschen stimmen der Aussage „Die Zusammenarbeit mit Parteien wie der AfD sollte nicht grundsätzlich von anderen Parteien ausgeschlossen werden“ zu. Eine Minderheit von 43 Prozent widerspricht.

Beim Thema Meinungsfreiheit ist eine knappe Mehrheit eher Vance-kritisch. 42 Prozent stimmen nicht der Aussage zu „Die Europäische Union geht zu viel gegen unliebsame Meinungen vor“. 38 Prozent stimmen hingegen zu, was beim Thema Meinungsfreiheit ein viel zu hoher Wert ist.

Fest steht: Anders als unter Politikern erntet JD Vance in der normalen Bevölkerung sehr viel Zustimmung.

P.S. Ich möchte Sie einladen, heute um 18 Uhr an meiner Live-Fragestunde – exklusiv für Mitglieder im NIUS+ Club – teilzunehmen. Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre Fragen direkt mit mir zu diskutieren.

Sie halten uns für bescheuert!

Von Julius Böhm

Politiker haben die große Ehre, ihrem Land und vor allem den Bürgern dieses Landes auf Zeit zu dienen. Die Politiker der rot-grünen Rest-Ampel scheinen jedoch diese Bürger, den Souverän, für voll und ganz bescheuert zu halten.

Wenn sechs Tage vor einer wichtigen Bundestagswahl ein Abschiebe-Flieger mir großer medialer Begleitung in Richtung Irak abhebt, dürften in die allermeisten ein Déjà-vu erleben. Denn auch Ende August 2024 hob ein solcher Flieger gen Afghanistan ab. Nur waren es damals nur drei Tage bis zu den Wahlen in Sachsen und Thüringen.

So war es am gestrigen Montagmorgen: Um 9.18 Uhr hob ein Airbus A320 einer türkischen Fluggesellschaft vom Flughafen Hannover ab. An Bord 50 Iraker, aber nicht Straftäter und Verbrecher in der Mehrzahl, sondern darunter auch viele Frauen, Kinder und Menschen, die sowieso freiwillig ausreisen wollen. Die reine Show-Veranstaltung also.

Glauben Olaf Scholz und Nancy Faeser tatsächlich, dass die Menschen im Land dumm genug sind, solche PR-Flüge als echten politischen Wandel zu begreifen? Glauben sie wirklich, dass die Menschen nicht merken, wenn Politiker sie mit Aktionismus hinters Licht führen wollen?

Diese Chuzpe, den Wähler zu verachten, ist beinahe schlimmer als Tatenlosigkeit in der Migrationspolitik.

Deutlich zu wenig Abschiebungen

Von Björn Harms

Im vergangenen Jahr sind 20.084 Abschiebungen vollzogen worden. Somit wurden pro Tag rund 55 Personen abgeschoben. Das sind immerhin mehr als noch ein Jahr zuvor, aber deutlich zu wenig, um die Migrationskrise auch nur annähernd in den Griff zu bekommen. Angesichts der ausufernden Messerkriminalität im Land und den Terrorakten im regelmäßigen Abstand braucht es ein großangelegtes Abschiebeprogramm, um der Lage Herr zu werden.

Mit den Grünen oder der SPD ist das jedoch nicht zu machen. Demzufolge kann man sich schon jetzt auf die Ergebnisse der neuen CDU-Regierung einstellen, ob der Koalitionspartner nun SPD oder die Grünen heißt. Der Balkanisierung Deutschlands, und darauf läuft es in den nächsten zehn Jahren hinaus, sind keine Grenzen gesetzt.

Das Weckdrücken von Meinungen funktioniert nicht mehr

Von Ralf Schuler

Für AfD-Chefin Alice Weidel sei das „Quadrell“ der Kanzlerkandidaten bei RTL ein Erfolg gewesen, schreibt die Kollegin vom „Spiegel“ in ihrem morgendlichen Newsletter: „Allein der Umstand, dass sich Weidel zur besten Sendezeit mit den aussichtsreichsten Anwärtern auf die Kanzlerschaft zeigt, mit ihnen diskutiert und am Ende alle einander die Hände schütteln, vermittelt den Eindruck, die AfD gehöre dazu und sei eine Partei wie andere auch. All die Shows, in denen Weidel in diesen Tagen mit Scholz, Merz und Habeck auftritt, tragen zur Normalisierung der in Teilen rechtsextremen AfD bei.“

Wer verstehen will, was US-Vizepräsident J.D. Vance mit seiner Kritik an Brandmauern gemeint hat, der findet in diesem Denkmuster ein Paradebeispiel: Allein das Sichtbarsein einer Partei, die in aktuellen Umfragen ein Fünftel der Wähler repräsentiert, wird als anstößig und Missstand beschrieben. Es ist, da hat Vance auf erschreckende Weise Recht, genau dieser Ansatz, der die Demokratie von innen aushöhlt und am Ende scheitern lässt, wenn das Wegdrücken von Menschen und Meinungen nicht mehr funktioniert.

„An die Demokratie zu glauben bedeutet, zu verstehen, dass jeder unserer Bürger Weisheit besitzt und eine Stimme hat“, sagte Vance in München. Wie richtig er damit liegt, erkennt man daran, dass nicht nur das eher kleine Österreich derzeit in einer Regierungskrise steckt, weil die Mehrheit der Wähler nicht zum Zuge kommen soll, sondern auch die europäische Führungsmacht Frankreich politisch instabil ist durch den Versuch, am Wählervotum von Marine Le Pen vorbei zu agieren.

Und wenn man den Bogen noch weiter spannen will, dann findet sich hier auch die Erklärung für die Machtlosigkeit der Europäer gegen Donald Trump in der Ukraine-Krise. Wer spricht für Europa? Wo ist das demokratische Kraftzentrum der EU, das mit dem starken Mandat der Bevölkerung international kraftvoll handeln könnte?

„Kein Wähler auf diesem Kontinent hat bei Wahlen je dafür votiert, die Schleusen für Millionen nicht überprüfter Einwanderer zu öffnen“, sagte Vance. Noch so ein Satz, der allen Europäern in den Ohren hallen sollte. Allen!

So wählt Deutschlands Jugend

Von Alexander Kissler

Kindheit und Jugend sind Phasen des Werdens. Da ruckelt sich der Mensch zurecht, und was daraus wird, weiß niemand. Alles ist Wachstum und Neugier. Junge Menschen haben eine Neigung zur Kompromisslosigkeit. Sie pflegen ihre Zuneigungen ebenso leidenschaftlich wie ihre Ablehnungen, auch in politischer Hinsicht. Die nun veröffentlichten Daten der U18-Bundestagswahl bestätigen es: Wahlsieger in Gesamtdeutschland ist die Partei „Die Linke“, im Osten hingegen deklassiert die AfD ihre Konkurrenz.

Nimmt man die fünf sogenannten neuen Länder zum Maßstab, dann gehört der AfD die Zukunft. Sie erhält dort bis zu 35,6 Prozent – das ist der Spitzenwert, gemessen in Brandenburg. Bundesweit liegt „Die Linke“ mit erstaunlich hohen 20,8 Prozent vorne; den Spitzenwert erreicht die umbenannte SED in Berlin, wo sich 27,3 Prozent für sie erwärmen, gefolgt von Hessen mit 25,7 Prozent. Rang zwei erreicht die gebeutelte SPD mit 17,9 Prozent. Insgesamt wurden 166443 Stimmen in 1812 Wahllokalen abgegeben.

Die Kinder- und Jugendwahl gilt als nicht repräsentativ und hat doch eine klare Aussage: Minderjährige lassen sich weder von der Aussage, die AfD sei eine Gefahr für die Demokratie, abschrecken – noch von der Warnung vor sozialistischen Zuständen. Zugleich zeigt der enge Ziellauf, dass keine Partei rundweg zu überzeugen vermag. Da ist viel in Bewegung, da gärt und brodelt und zischt es.

Von Volksparteien aber im eigentlichen Sinn kann nicht mehr die Rede sein. Regionen und Milieus tragen mehr zur Identifikation bei als nationale Befindlichkeiten. Deutschland zerfasert.

NIUS Live am Dienstag (18.02.2025)

Der Tag beginnt mit NIUS: Am Dienstag begrüßen wir NIUS-Reporter Julius Böhm und Bestseller-Autor Peter Hahne zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

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