Helden des Tages: Roscoe und Maisie

Dies ist eine ganz besondere Heldengeschichte. Es geht um die deutschen Schäferhunde Roscoe und Maisie. Sie gehörten Gene Hackman und seiner Frau Betsy.

Das Ehepaar und Ihr Hund „Zinna“ waren am 26. Februar tot in ihrem Haus aufgefunden worden – Todesursache noch ungeklärt. Was erst jetzt entdeckt wurde – die zwei Schäferhunde haben überlebt. Wahrscheinlich sind sie durch eine Hundeklappe geschlüpft und haben sich von übriggebliebenem Hundefutter im Garten ernährt. Wir wissen nicht, ob sie gelitten haben. Sie sind aber wohlauf, ein Tierheim kümmert sich liebevoll um sie. Sie waren die letzten Freunde des großen Schauspielers, irgendwie sind sie Helden.

NIUS-Recherche enthüllt: EU untersucht Einflussnahme auf Bundestagswahl

Von Pauline Voss

Die EU-Kommission untersucht, ob Elon Musks Plattform X Einfluss auf die Bundestagswahl genommen hat. Dies geht aus der Antwort der EU-Kommission auf eine NIUS-Anfrage hervor. NIUS wollte wissen, ob die EU im Rahmen des Digital Services Act (DSA) eine mögliche Beeinflussung der Bundestagswahl prüft. Die Kommission erklärte mit Blick auf ein Verfahren, das sie derzeit gegen X führt: „Alle Informationen, die wir sammeln, auch im Kontext der Wahlen in Deutschland, fließen in das Verfahren ein und werden in dem Rahmen auch berücksichtigt.“

Damit bestätigt sich, wovor NIUS seit Längerem warnt: Der DSA ist vor allem ein Instrument, um Brüssel den Zugriff auf den nationalen Diskurs innerhalb der EU-Staaten zu gewähren. Der DSA ermächtigt sogenannte Trusted Flagger, also vertrauenswürdige Hinweisgeber, das Netz nach Kommentaren zu durchsuchen und sie den Strafverfolgungsbehörden zu melden. In Deutschland ist der erste Trusted Flagger die links-aktivistische Meldestelle „REspect“. Mit dem Passus zur „Integrität von Wahlen“ erlaubt der DSA den EU-Bürokraten zusätzlich, den Einfluss sozialer Netzwerke auf Wahlen zu untersuchen – und damit in das Herzstück der nationalen Souveränität, die freien Wahlen, einzugreifen.

Der DSA ist kein Gesetz, das den Binnenmarkt schützt, wie gerne behauptet wird. Es ist vielmehr ein Gesetz, mit dem sich die EU nach der Währung, dem Wirtschaftsraum und der Innenpolitik nun auch den öffentlichen Diskurs der Nationalstaaten zur Beute macht und ihm die eigene Ideologie aufzwingt.

Die ganze Recherche lesen Sie heute Morgen auf nius.de.

Wehrpflicht – keine Perspektive und keinen Stolz auf das Eigene

Von Björn Harms

Deutschland soll wieder wehrfähig werden. So jedenfalls wünschen es sich die politischen Eliten. „Ich erlebe von jungen Leuten ein großes Interesse und auch die Bereitschaft, das Land zu schützen“, frohlockt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) aus dem Elfenbeinturm, während die Realität genau das Gegenteil widerspiegelt.

Einen Willen zur Kampfbereitschaft kann man sich eben nicht einfach herbeiwünschen. Vaterlandsliebe und der Gemeinschaftssinn als Volk wurde den Deutschen über Jahrzehnte gründlich ausgetrieben. Nun aber appelliert die Politik plötzlich wieder an das große „Wir“ – verräterisch.

Mit einem Mal ist man angewiesen auf eine Bevölkerungsgruppe, die von der Politik sonst eigentlich nur verlacht und kaum wertgeschätzt wird: junge deutsche Männer. Doch während linke Jugendliche Deutschland ohnehin verachten, verspüren rechte Männer ebenso wenig Lust, für einen Staat ihr Leben zu riskieren, der ihnen lediglich ungebremste Migration, unbegrenzte Schulden und eine nicht enden wollende Abgabenlast bietet – aber keine Perspektive, kein „Wofür?“ und keinen Stolz auf das Eigene.

Miteinander reden gegen die Unversöhnlichkeit

Von Ralf Schuler

Wer die deutsche Politik über längere Zeitspannen beobachtet, kommt nicht umhin, tiefgreifende Veränderungen wahrzunehmen. Das betrifft vor allem eine immer weiter fortschreitende Entfremdung zwischen den Lagern. So sprach Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) in der SPD-Fraktion etwa davon, dass sich dich Union „radikalisiert“ habe und erst wieder ins Leben zurückkämpfen müsse.

Ausgerechnet die Union, die sich bei jeder Gelegenheit von der AfD absetzt, soll sich radikalisiert haben! Das ist deshalb bemerkenswert, weil sich diese Wahrnehmungen verfestigen und eine Realität sind, die man weder ignorieren noch wegwischen, korrigieren oder gar austreiben kann.

Mein Interviewgast, der TV-Journalist Stephan Lamby, beschreibt in seinem Buch „Dennoch sprechen wir miteinander“ eine Welt des heraufziehenden „Faschismus“, den er in Trump, Argentiniens Präsident Milei und in Deutschland bei der AfD zu erkennen glaubt. Man kann das teilen, absurd finden oder interessant. Fakt ist, dass diese verfestigten Weltsichten das Handeln der Akteure bestimmen. Auch das politische Handeln, die Wahl mehr oder weniger drastischer Mittel und die vermeintliche Berechtigung zum Widerstand.

In diesem Sinne habe ich zumindest im Interview versucht, mich mit diesen völlig konträren Wahrnehmungen auseinanderzusetzen. Miteinander zu reden ist aus meiner Sicht das Einzige, was man gegen die heraufziehende Unversöhnlichkeit und kämpferische Härte tun kann. In der Politik, wie im Privaten.

Immer mehr Asylklagen

Von Alexander Kissler

Der Trend sei dynamisch nach oben gerichtet: Das berichtet der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, und er meint das Wachstum an Asylklagen. Im zurückliegenden Jahr waren Verwaltungsgerichte mit über 100.000 Klagen von Asylbewerbern gegen die Ablehnung ihres Antrags beschäftigt. 2023 waren es noch 72.000 und 2022 sogar nur 62.000 Fälle – auch das sind freilich gewaltige Summen.

Die durchschnittliche Verfahrensdauer schwankt zwischen 5,4 Monaten in Rheinland-Pfalz und 24,5 Monaten, also mehr als zwei Jahre, in Hessen. Asylbewerber haben das Recht, juristisch gegen eine Ablehnung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorzugehen. Deutschland ist ein Rechtsstaat und soll es bleiben.

Die stark wachsende Zahl und die zum Teil unfassbar lange Verfahrensdauer aber zeigen: Es kommen zu viele Menschen nach Deutschland, die Migration ist aus den Fugen geraten. Die Klagen explodieren auch deshalb, weil zahlreiche Aktivisten und Lobbyisten die Antragsteller beraten. Es gibt ein dichtes Netzwerk von Organisationen, die es sich zum Ziel gemacht haben, möglichst vielen Ausländern den dauerhaften Aufenthalt in Deutschland zu ermöglichen. Und es gab ein unseliges Regierungsbündnis namens „Ampel“, das im Rahmen eines „Rückführungsverbesserungsgesetzes“ Rückführungen erschwerte, indem es einen Pflichtanwalt für abgelehnte Asylbewerber in Abschiebungshaft oder Ausreisegewahrsam einführte.

Auch nach dem Ende der „Ampel“ halten deren negative Folgen an. An vielen Stellen hat die dynamische Schussfahrt nach unten derart viel Tempo angenommen, dass ein neues Regierungsbündnis zur Notbremse greifen müsste. Friedrich Merz, der Kanzler in Wartestellung, scheint dazu nicht bereit.

Friedrich Merz bricht nicht nur Versprechen, er zerstört Vertrauen in die Demokratie

Von Julian Reichelt

Obwohl Friedrich Merz dem ganzen Land exakt das Gegenteil versprochen und neue Schulden für „verantwortungslos“ erklärt hat, will er nun den abgewählten Bundestag nutzen bzw. missbrauchen, um das Land und zukünftige Generationen in die Schuldenknechtschaft zu führen.

Friedrich Merz weiß, dass er im neu gewählten Parlament keine Mehrheit dafür bekommen würde. Deswegen sollen die Abgewählten noch ein letztes Mal ran, um diese gewaltige Last in unser Grundgesetz zu meißeln.

Bei SPD und Grünen wurden 119 Abgeordnete ABGEWÄHLT. Das Volk hat gesagt, dass diese Menschen bitte nicht mehr über ihr Leben entscheiden sollen. Das Volk hat ihnen gekündigt, weil sie sich nicht mehr von ihnen vertreten fühlen. Diese Gefeuerten des Volkes sollen trotzdem über das Schicksal der Nation bestimmen, in der wohl wichtigsten Abstimmung seit Jahrzehnten, vielleicht in der Geschichte unseres Landes.

Friedrich Merz bricht nicht einfach irgendein Wahlversprechen. Nach einem Wahlkampf, in dem wir ständig gehört haben, es gehe um „unsere Demokratie“, zertrümmert er das Vertrauen in die Demokratie.

Meinen ganzen Kommentar können Sie bei „Achtung, Reichelt!“ sehen.

NIUS Live am Freitag (07.03.2025)

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir unseren NIUS-Reporter Alexander Kissler und den Ethik-Professor Christoph Lütge zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

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