Held des Tages: Gelähmter Hase rollt zurück ins Leben

Der schwer kranke Hase kam gelähmt ins Tierheim Dreherhof in Aalen (Baden-Württemberg). „Er konnte weder laufen noch war sein Allgemeinzustand stabil“, berichtet die Tierpflegerin Constanze Wagner in der Schwäbischen Post. Der Hase litt an einer gefährlichen Parasitenkrankheit. Damit der kleine Patient nicht dauernd nur liegen musste, bastelte die Tierpflegerin einen Hasen-Rollstuhl aus einem umfunktionierten Spielzeugwagen. Der Hase nahm das neue Gefährt an und tankte offensichtlich neue Lebensfreude.

Die Pfleger nannten das Gespann „Hot Wheels in der Sonne“. So holten sie den gelähmten Hasen zurück ins Leben – und das pünktlich zum Osterfest. Unser Osterheld, der glückliche Hase aus Aalen.

„Schaun mer mal“- statt Koalitionsvertrag

Von Julius Böhm

Den „Politikwechsel“ soll der schwarz-rote Koalitionsvertrag bringen, Verantwortung für Deutschland wollen CDU, CSU und SPD mit den darin niedergeschriebenen Vorhaben übernehmen. Laut eigener Aussage jedenfalls.

Dabei ist der Koalitionsvertrag mehr ein „Schaun mer mal“-Vertrag, bei dem die allermeisten Vorhaben gar nicht geeint sind und an den entscheidenden Stellen ein großer Bogen um Verantwortung gemacht wird.

Denn: An 299 Stellen des Vertrages steht das Wort „wollen“ und nicht „werden“, was bedeutet, dass an diesen Stellen die Finanzierung der Pläne nicht geklärt ist. Darüber hinaus will man an 99 Stellen „prüfen“ und nicht einfach machen.

Hinzu kommen 15 Kommissionen oder Expertengremien, an die Merz und Klingbeil die beschworene Verantwortung auslagern (oder zu kaschieren versuchen, dass bei diesen Themen schlicht keine Einigung in Sicht ist). Etwa bei solch brennenden Themen wie einer Reform des Rentensystems oder einer grundlegenden Überarbeitung der Kranken- und Pflegeversicherung und deren Finanzierung heißt es nicht „einfach mal machen“, wie CDU-General Carsten Linnemann so gerne sagt. Nein, es werden Expertenrunden und Gremien einberufen, die darüber referieren sollen, was eh schon jeder weiß.

Und dann? Schaun mer mal …

Esken misstraut Merz – und droht ihm

Von Alexander Kissler

Damit war zu rechnen: Es war halt doch viel Theaterdonner dabei, als die Vorsitzenden von SPD und CDU, Lars Klingbeil und Friedrich Merz, den Koalitionsvortrag vorstellten und sich wechselseitig das Vertrauen aussprachen. Ein „gutes persönliches Vertrauensverhältnis“ mit Klingbeil und der sozialdemokratischen Co-Vorsitzenden Saskia Esken sei entstanden, erklärte Merz. Dieses Vertrauen habe man sich „miteinander erarbeitet, und das macht mich persönlich sehr zuversichtlich, dass wir in den nächsten vier Jahren gemeinsam gut regieren.“

Die von Merz persönlich angesprochene Esken sieht es anders. In einem aufsehenerregenden Auftritt in der 3sat-Show „Bosetti Late Night“ sprach Esken aus, was alle sehen. Angesprochen auf die Wahlkampflügen des Friedrich Merz, sagte Esken: Es sei „ehrlicherweise“ keine „ganz so einfache Frage“, wie man Vertrauen zueinander fassen könne. „Deswegen“, so Esken, sei der Koalitionsvertrag „140 Seiten lang und in Teilen wahnsinnig detailliert – weil man sich eben noch nicht zu 100 Prozent vertraut.“

Der Koalitionsvertrag als Dokument eines großen Misstrauens: Klarer hätte Esken ihre Skepsis bezüglich der Kanzlerqualitäten von Merz nicht benennen können.

Damit aber war Eskens Kritik am CDU-Vorsitzenden nicht beendet. Es sei eine „große Gefahr“, wenn Merz wie im Wahlkampf als Kanzler „hin und wieder auch emotionale Entscheidungen treffe“; es sei „kein Verlass“, dass künftig Merz nicht noch einmal davon galoppiere wie bei seinem migrationspolitischen Fünf-Punkte-Plan. Die SPD sehe sich als „Watchdog für die Demokratie“. Man wolle zwar keine Opposition in der Regierung abgeben, aber sehr wohl als Partei und Fraktion „wachsam bleiben und den Finger heben, wenn es nicht in Ordnung ist – da darf man sich darauf verlassen.“

Denkt man die Ausführungen Eskens weiter, dann sieht sich Merz künftig einer zweigeteilten SPD gegenüber. Der ins Kabinett eingebundene Part arbeitet vertrauensvoll mit Merz zusammen. Die Abgeordneten hingegen und die Partei geben als misstrauischer Wachhund acht, dass Merz nicht nach rechts ausschert.

Derart eingezwängt, könnte Merz doch dort landen, wo ihn Skeptiker schon heute sehen: an der kurzen Leine einer 16-Prozent Partei, die allzeit Alarm schlagen kann. Die Jungsozialisten haben den Koalitionsvertrag schon abgelehnt. Esken wundert das nicht.

Wird die Regierung gegen „gemeinwohlschädliche“ Äußerungen vorgehen?

Von Pauline Voss

Die schwarz-rote Koalition will Rettungskräfte und Polizisten „schützen“ – ein Vorhaben, das bisher unter dem Radar lief. Im Koalitionsvertrag heißt es: „Wir verschärfen den strafrechtlichen Schutz von Einsatz- und Rettungskräften, Polizisten sowie Angehörigen der Gesundheitsberufe und prüfen einen erweiterten Schutz für Kommunalpolitiker sowie für das Allgemeinwohl Tätige.“

Was gut klingt, könnte sich als Fortführung einer Ampel-Idee erweisen, die die letzte Regierung nicht mehr durch den Bundestag bekam: Das Ampel-Gesetz hätte Gerichten ermöglicht, bei Straftaten gegen Einsatzkräfte höhere Strafen zu verhängen, weil diese für das Gemeinwohl tätig seien – und sich die Straftaten demnach „gemeinwohlschädlich und demokratiefeindlich“ auswirken würden. Besonders heikel daran: Die Ampel wollte auch Journalisten und Politiker unter diesen besonderen Schutz stellen, und dabei ausdrücklich „Straftaten im analogen und digitalen Raum“ miteinschließen. Auch Äußerungsdelikte hätten unter diesen Passus fallen können, Politiker so noch leichter gegen unliebsame Äußerungen vor Gericht ziehen können.

Entscheidend wird nun sein, wie die kommende Regierung das Gesetz ausgestaltet. Sollte sie sich am Entwurf ihrer Vorgänger orientieren, dann wäre es dies ein weiterer Schritt in Richtung Zwei-Klassen-Justiz.

Deutsche bekommen keinen Termin beim Arzt

Von Julian Reichelt

Jetzt, da die CDU regieren wird, geben sie offen zu, dass die Sozialbeiträge dramatisch ansteigen werden. Besonders die Krankenversicherung ist mit all ihren Leistungen kaum noch finanzierbar.

Einer der Hauptgründe dafür könnte offenkundiger kaum sein: die illegale Massenmigration in unsere sozialen Sicherungssysteme. Unzählige Menschen, die nie eingezahlt haben und wohl auch nie einzahlen werden, beziehen in Deutschland Gesundheitsleistungen, obwohl sie nicht einmal hier sein dürften. Vor der Wahl haben Friedrich Merz und die CDU das sehr klar erkannt und benannt: Migranten lassen sich die Zähne neu machen und Deutsche bekommen keine Termine. Für diese ehrliche Kritik kassierte Friedrich Merz im Wahlkampf sehr viel Ärger, aber er hatte vollkommen Recht.

Deutsche bekommen kaum noch Arzttermine, weil das System durch illegale Migration überlastet ist. Man zahlt also mehr und bekommt weniger. Jetzt, nach der Wahl, hat die CDU dafür eine Lösung, dass Deutsche keine Termine mehr bekommen. Sie lautet: Deutsche sollen einfach keine Termine mehr bekommen.

Auf die Frage nach Änderungen im Gesundheitssystem sagt Carsten Linnemann im Bericht aus Berlin ganz offen, dass die Deutschen nicht mehr so oft zum Arzt gehen können, dass sie in Zukunft eine Überweisung, also eine Genehmigung brauchen, um einen Arzt aufsuchen zu können. Er fügt hinzu: „Wir haben eine Milliarde Arztbesuche im Jahr bei 83 Millionen, das sind zwölf bis 13 pro Kopf. Das ist zu viel.“

Eine Überweisungspflicht ist nichts anderes als Sozialschikane gegen Menschen, die mutmaßlich krank sind und in dieses System eingezahlt haben, nun aber weniger Leistungen bekommen sollen, während die sogenannte Notfallversorgung für illegale Migranten munter weiter läuft.

CDU vor der Wahl: Skandal, Deutsche kriegen keine Termine beim Arzt!
CDU nach der Wahl: Wir hams, Deutsche kriegen einfach keine Termine mehr beim Arzt.

ARD & ZDF: Wenn nicht einmal die eigenen Kollegen Kritik äußern dürfen

Von Ralf Schuler

Seit Jahren wird über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert. Neben den ausufernden Kosten ist vor allem die politische Einseitigkeit immer wieder ein Thema. Vor allem die Dominanz links-grüner Erzählungen und Kommentare stößt den Zuschauern auf und führt zu einem schleichenden Vertrauensverlust und Debatten über den Rundfunkbeitrag.

„Wenn ich die Tagesschau sehe“, sagte mir CDU-Urgestein Wolfgang Bosbach vor einiger Zeit beim mir im Interview, „dann habe ich den Eindruck, ich soll erzogen werden.“ Jetzt hat die Journalistin Julia Ruhs vom Bayerischen Rundfunk ein erfrischend unkonventionelles Format mit dem Namen „Klar“ veröffentlicht und wurde prompt gerade aus den eigenen Reihen der ÖRR-Kollegen mit derber Kritik überschüttet.

ZDF-Mann Jan Böhmermann nannte den durchaus realistischen Report über Probleme und Folgen der deutschen Migrationspolitik „rechtspopulistischen Quatsch“ und zog ausführlich über die junge Kollegin her. Die selbst ernannten „Neuen deutschen Medienmacher“ sprachen von einem „Tiefpunkt in der Berichterstattung“, weil „migrationsfeindliche Narrative“ als „Meinungsvielfalt verkauft werden“ und forderten „lösungsorientierte“ Berichterstattung wie zur besten DDR-Zeit, als nur „konstruktive Kritik“ zulässig war.

Bemerkenswert an dem Vorgang ist vor allem eines: Wer immer sich Illusionen über die Reformfähigkeit des ÖRR und mehr politische Ausgewogenheit gemacht haben sollte, kann diese getrost begraben. Die Reaktionen zeigen, dass andere Meinungen nicht einfach nur unterrepräsentiert, sondern schlicht nicht akzeptiert sind.

Andere als die eigenen links-grünen Weltsichten sind in den Augen vieler Protagonisten schlicht nicht zulässig. Sie sollen nicht vorkommen. Werden als falsch und nicht existenzberechtigt betrachtet. In einer solchen ideologisch imprägnierten Welt dürfen die Bürgerlichen die Linken akzeptieren, können umgekehrt aber nicht einmal mit Duldung rechnen. Mit anderen Worten: Die Spaltung der Gesellschaft soll durch Eliminierung der Gegenseite überwunden werden.

Heute bei NIUS Live: Teuerkanzler Merz

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir die NIUS-Kolumnistin Birgit Kelle und NIUS-Reporter Julius Böhm zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

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