Heldin des Tages: Neue digitale TÜV-Plakette

Es hat lange gedauert, und es ist auch noch nicht amtlich: Das Bundesverkehrsministerium plant laut Focus online einen digitalen HU-QR-Code.

Die Kodierung soll künftig den schnellen Abruf amtlicher HU-Daten direkt beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ermöglichen – per Scan eines QR-Codes auf dem schriftlichen Prüfbericht der Hauptuntersuchung, wahlweise aber auch über die Webseite des KBA oder eine App. Wann die neue Plakette kommt und welche Erleichterung sie dann den Autofahrern bringen wird, ist noch nicht bekannt. Der geplante Start zum 16. September wurde kurzfristig verschoben.

Wenn sie kommt, ist sie unsere Auto-Heldin – die neue digitale TÜV-Plakette.

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Einsparung beim Bürgergeld: Da war’s nur noch ein Zwanzigstel

Von Julius Böhm

Das Bürgergeld gehört ja zu den am emotionalsten debattierten Themen in Deutschland. Schon der Name erscheint vielen irreführend, sind doch rund die Hälfte der Bürgergeldbezieher gar keine Bürger dieses Landes.

50 Milliarden Euro bzw. 10 Prozent des Haushalts verschlingt diese im weltweiten Vergleich einmalig üppige Sozialleistung. Also war es im Wahlkampf populär, die Abschaffung des Bürgergeldes und möglichst hohe Einsparungen zu fordern.

Im November 2024, also vor nicht einmal einem Jahr, sollten es noch 30 Milliarden Euro sein, die man einsparen könne. So jedenfalls hatte es der heutige Kanzleramtschef Thorsten Frei bei Markus Lanz gesagt. Friedrich Merz sprach später von einem „zweistelligen Milliardenbetrag“, den man einsparen könne, kurz vor der Wahl dann von 6 Milliarden Euro.

Im Sommerinterview mit dem ZDF hatte der Kanzler dann noch 5 Milliarden Euro an Einsparungen als Ziel definiert, ohne jedoch die Rechnung mit der SPD zu machen. Denn laut Haushaltsplanung für das Jahr 2026 belaufen sich die eingeplanten Einsparungen auf magere 1,5 Milliarden Euro.

Aus 30 werden 1,5 – da war’s nur noch ein Zwanzigstel, und das muss auch erst einmal durch Maßnahmen realisiert werden.

Essen für den Weltfrieden und das Klima: Wie Lebensmittel immer korrekter werden

Von Ralf Schuler 

Es gab Zeiten, da aß man einfach, weil man Hunger hatte. Man aß, was einem schmeckte oder was man gerade im Kühlschrank fand. Seit sich die Politik des Essens angenommen hat, kann man zum Beispiel beim Verzehr von „Paprika Schinkenwurst“ (Spitzenqualität!) ablesen, dass das Fleisch von Tieren in der zweitschlechtesten Haltungsform stammt, trotzdem ein „Tierwohl“-Häkchen bekommen hat, den allerschlechtesten Nutri-Score (E) erreicht, aber die jährliche Prämie für „Geprüfte Qualität“ der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft erhalten hat.

Die Milch liegt mit Haltungsform 3 so im Mittelfeld, hat dafür den zweitbesten Nutri-Score, ein „Pro Weideland“-Siegel – was immer das bedeuten mag, ist ohne Gentechnik und in einem Karton aus Verbundstoff, der die „gute Waldnutzung“ fördert. Nutella hinwiederum ist laut Nutri-Score ganz schlimm, kompensiert das aber durch großflächige Texte darüber, dass man sich für eine „verantwortungsvolle Beschaffung der Zutaten“ engagiert, damit die Umwelt geschützt und „die Lebensbedingungen der Bauern und ihrer Gemeinschaften“ gefördert werden. Besonders liebevoll wird dann noch erklärt, dass man sowohl das Glas, den Deckel, die Folie und die Pappe im Deckel recyceln kann.

Dank all der Siegel und verpflichtenden Angaben muss man sich heute nicht mehr aufs Essen beschränken, sondern kann gleichzeitig noch die Welt, die Umwelt, das Klima, die Bauern, die Weltmeere, die Biodiversität retten und die Geschlechtergerechtigkeit fördern. Toll!

Die FDP will nicht, dass es sie gibt

Von Alexander Kissler

Manche Buchtitel sind so gut, dass man sie nie vergisst. Der Journalist Holger Fuß schrieb vor sechs Jahren über das andauernde Elend der deutschen Sozialdemokratie unter der Überschrift: „Vielleicht will die SPD gar nicht, dass es sie gibt.“ Immerhin hält die Partei von Scholz, Klingbeil und Esken sich Jahr um Jahr an der Regierung.

Von der FDP kann man das nicht behaupten. Vielmehr hat sich der Todestrieb der FDP nach dem Ende der „Ampel“-Regierung auf atemberaubende Weise beschleunigt. Heute ist es die Partei des Christian Dürr, die nicht will, dass es sie gibt.

Christian Dürr ist der Bundesvorsitzende der FDP, doch sein Name ist nur Insidern bekannt. Und das ist längst nicht das größte Elend der ehemals stolzen Liberalen. Auf ihrer zweitägigen Vorstandsklausur knobelten die Dürrs dieser Welt nun über ihren neuen Slogan, der klingt, als hätten ihn Außendienstmitarbeiter einer Versicherungsagentur nach dem dritten Liter Sangria erfunden: „Zeit für die radikale Mitte“.

Dürr, Lindners Nachfolger an der Parteispitze, wie gesagt, lässt sich mit den Worten zitieren: „Radikal heißt für mich nicht links, rechts oder extrem – sondern mutig, ehrlich und pragmatisch.“ Offenbar soll man babylonische Sprachverwirrung künftig in Dürr messen. Anders ist der Satz nicht zu erklären.

Wenn jemand mutig ist, dann ist er mutig und nicht radikal. Wenn jemand ehrlich ist, dann ist er ehrlich und nicht radikal. Und erst recht ist niemand radikal, der pragmatisch sein will. Dürr verspricht die Radikalität eines Ärmelschoners.

Auf diesem Slogan liegt kein Segen. Auf dieser Partei liegt kein Segen mehr. Dürr, das Gesicht der untergegangenen „Ampel“, steht nur in einer Hinsicht für Radikalität: für ein radikales Scheitern.

Klima-Ideologie: Sie, liebe Leser, sind betrogen worden

Von Julian Reichelt

Donald Trump hat vor den Vereinten Nationen eine Rede gehalten, in der er all das ausgesprochen hat, was in Deutschland Millionen Menschen fühlen, spüren – aber nicht zu wagen sagen. Weil sie dafür ihre Existenz verlieren, als sogenannte Klimaleugner diffamiert, isoliert und dann gesellschaftlich liquidiert werden könnten.

Donald Trump hat gesagt, dass ALL die Klima-Ideologie, die uns in den letzten anderthalb Jahrzehnten eingetrichtert wurde, nichts anderes ist als ein Hoax, ein Betrug.

Seit über einem Jahrzehnt geben wir bei unseren Steuern, an der Tankstelle, beim Heizen gewaltige Teile unseres hart erarbeiteten Geldes an den Staat, um den Klimawandel zu bekämpfen. Als Land, als Gesellschaft sind wir durch diese Ideologie deutlich ärmer geworden. Deutsche Regierungen unter Führung von CDU und SPD haben hochmoderne Kraftwerke, Atom, Gas und Kohle, mutwillig zerstört, als Opfer gebracht auf dem Altar der Klima-Ideologie.

Nun nennt der mächtigste Mann der Welt diese Ideologie den größten Betrug der Weltgeschichte, einen Hoax, einen Scam.

Hunderte Milliarden Euro einfach vernichtet für eine gescheiterte politische Idee, von der sich die USA, China, Indien, Südamerika längst abgewendet haben. Allein 2024 haben wir elf Milliarden Euro Steuergeld und Kredite in alle Welt überwiesen, um das Klima zu schützen, während die Bundesregierung Millionen hilfsbedürftigen Deutschen 130 Euro Pflegegeld wegnehmen will, weil einfach kein Geld mehr da ist.

Sie, liebe Leser, sind betrogen worden. Sie mögen das geahnt haben, aber sie konnten sich nicht wehren, denn wer die politische Ideologie des Klimawandels hinterfragt hat, wurde ausgestoßen, von Politikern und Medien als gefährlicher Verrückter abgetan, der skrupellos den Tod von Menschen in Kauf nehmen würde. Die Rede von Donald Trump wird alles verändern. Das, was sogar Jens Spahn einmal „Klimadiktatur“ nannte, wird zusammenbrechen.

Sie können alles vergessen, was man Ihnen ein Jahrzehnt lang mit aller Macht eingeredet hat:

• Ja, das Klima verändert sich, so wie es sich immer verändert hat.

• Nein, wir müssen deswegen keine Angst haben.

• Ja, der Mensch kann solche Herausforderungen mit Technologie bewältigen.

• Nein, Lars Klingbeil wird das Klima in zwanzig Jahren nicht beeinflussen, indem er Atomkraftwerke in die Luft jagt.

Eine Regierung, die Ihnen sagen will, wie das Wetter der Zukunft ist, müssen Sie nicht ernst nehmen. Und Donald Trump spricht es aus. In den traditionellen Medien erfahren Sie so gut wie nichts von dieser revolutionären Rede. Aber hier. Helfen Sie uns dabei, weiter die neuen Medien zu erschaffen, die SIE verdient haben!

Alle Details erfahren Sie in der neuesten Folge von „Achtung, Reichelt!“

NIUS Live: Islamismus-Fest für Kinder in Berlin

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir NIUS-Kolumnistin Birgit Kelle sowie NIUS-Reporter Alexander Kissler und Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.

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