Eine „vertretbare Entscheidung“ des Kanzlers und was wirklich dahintersteckt

Außerdem: Ladenhüter Elektronische Patientenakte

Held des Tages: Der Ring des Ronaldo

Superstar Cristiano Ronaldo (40) und das spanisch-argentinische Model Georgina (31) haben sich verlobt – das machte sie auf ihrem Instagram-Kanal bekannt. Der Kracher, den sie als Foto dazu stellte, ist der Verlobungsring, den ihr Ronaldo schenkte: ein extravaganter Diamant-Ring. Standesgemäß wäre untertrieben. Selbst für Cristiano Ronaldos Verhältnisse.

Laut Laura Taylor, Spezialistin für Verlobungsringe bei Lorel Diamonds, handelt es sich um einen Diamanten im Oval Schliff zwischen 15 und 20 Karat. Der oval geschliffene Mittelstein ist in Platin gefasst und wird von zwei Seitensteinen flankiert. Taylor schätzt den Wert des Ringes auf 2 bis 5 Millionen Dollar.

Wenn auch Cristiano Ronaldos Zeit als Fußball-Held langsam verblasst – sein Verlobungsring hat Helden-Status.

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Eine „vertretbare Entscheidung“ des Kanzlers und was wirklich dahintersteckt

„Unionsfraktionschef Jens Spahn stellt sich hinter Kanzler Friedrich Merz“, las man gestern in verschiedenen Meldungen und Schlagzeilen. Solange ich im Journalismus unterwegs bin, fasziniert mich die zum Teil völlig unterschiedliche Sicht von Reportern auf die gleichen Abläufe. Tatsächlich hat Spahn in seinem Video das Agieren des Kanzlers, dem er eigentlich den Rücken decken und freihalten soll, die Merz-Entscheidung eher erklärt wie ein Außenstehender, der damit nichts zu tun hat und auch nichts zu tun haben will.

Merz‘ Entscheidung sei „vertretbar“, so Spahn. Botschaft: Kann man machen, ist zulässig. Kein Wort von „genau richtig“, „gut, dass diese Entscheidung gefallen ist“ oder auch nur ein Übereinkunft signalisierendes „wir“ im Namen der Unionsfraktion. Mit anderen Worten: Es ist das ganze Gegenteil von „hinter den Kanzler“ stellen, „Rückdeckung“ oder ähnliches.

Damit keine Missverständnisse aufkommen: Ich bin ein überzeugter Anhänger von Medienvielfalt und Meinungsfreiheit. Insofern gehen die unterschiedlichen Interpretationen schon in Ordnung. Trotzdem ist es immer wieder erstaunlich, wenn etwa „konstruktive Gespräche“ auf internationaler Ebene als eine Art guter Gemeinschaftlichkeit interpretiert werden.

„Konstruktiv“ ist so ziemlich die Kühlste und Distanzierteste Diplomaten-Chiffre für ein eisiges bis von gegenseitiger Abneigung geprägtes Gespräch.

Auch Floskeln wie, es habe eine „gute Stimmung“ geherrscht, wecken eher den Verdacht der Beschönigung, als dass man sie als ernsthafte oder gar belastbare Information über den Zustand von Politik heranziehen könnte. Wer den Satz „die Koalition ist auf einem guten Weg“ ernsthaft als Zitat in seinen Block notiert, kann damit im Grunde nur eine ironische oder persiflierende Ausschmückung von Politik-Marketing wiedergeben.

Der dokumentarische Wert solcher Sprechblasen besteht gerade nicht im Wortlaut, sondern in der Notwendigkeit beschönigender Oberflächenglasur. Die allermeistern Zeitgenossen, verstehen sehr schnell und direkt, was sie von solchen Sprüchen zu halten haben.

Ladenhüter Elektronische Patientenakte

Eine Zeitenwende lässt sich beschwören, aber nicht verordnen. Ob es eine solche wirklich gab, weiß man erst im Rückblick. So erging es der militärpolitischen Zeitenwende, die ein Bundeskanzler namens Scholz ankündigte. So könnte es nun der „Zeitenwende in der Digitalisierung“ ergehen. Von ihr sprach auf seinen letzten Metern als Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, und er meinte sein liebstes Prestigeprojekt, die elektronische Patientenakte.

Seit deren Einführung Ende April sind dreieinhalb Monate ins Land gezogen, und eine Erfolgsgeschichte sieht anders aus. Sicherheitslücken, eine datenschutzrechtliche Grundskepsis bei vielen Deutschen, aber auch eine komplizierte Handhabung machen aus einem geplanten Leuchtturm eine Funzel.

Darauf deuten alle Zahlen, erst recht die jüngsten aus Sachsen. Demnach nutzen von 2,24 Millionen Versicherten der AOK Plus im Freistaat gerade 42.500 die „ePA“ – das sind weniger als zwei Prozent. Bundesweit sind es bei der Techniker Krankenkasse knapp sieben Prozent. Zuvor war bekannt geworden, dass im „Landesbezirk Mitte“, bestehend aus Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland, laut einer Umfrage 14,9 Prozent der Befragten die ePA nutzen. In Bayern sollen es 12,9 Prozent sein. Auch das sind ernüchternde Zwischenbefunde.

Ob im Osten, Süden oder Südwesten der Republik: In ganz Deutschland fremdeln die Versicherten mit Lauterbachs letztem Coup. Und überall stehen technische Herausforderungen einer weiteren Verbreitung entgegen. Zur vollen Nutzung ist eine App nötig, deren Anwendung vielen Bürgern offenbar Probleme bereitet. Auch bedarf es einer elektronischen Gesundheitskarte mit NFC-Funktion und einer Pin. Die Sächsische Zeitung schreibt bündig: „Die Nutzung ist kompliziert.“

Lauterbach hat es anders versprochen: Mit der ePA gebe es mehr Komfort und mehr Sicherheit. An beidem mangelt es.

Berliner Matratzen

Was den Vorstädten der 70er die Blumenrabatten und Rasensprinkler waren, ist der Hauptstadt der Gegenwart die Matratze: Sie ziert die Bürgersteige, mal blank, mal mit persönlichen Habseligkeiten versehen. Wie die Rabatten der Vergangenheit, so dienen auch die Matratzen einem speziellen Milieu als eine Art Statussymbol: Sie belegen den „Raubtierkapitalismus“ und stellen zugleich eine moderne Form der urbanen Rückeroberung dar. Wo eine Matratze liegt, kann wenigstens keine CO2-Schleuder parken.

Jedenfalls scheint es in der deutschen Hauptstadt niemanden zu geben, der sich in irgendeiner Form verantwortlich dafür fühlt, die Straßen als Ort des Passierens zu erhalten und sie nicht in ein Freiluftschlafzimmer zu verwandeln. In meiner kurzen und durchaus gentrifizierten Straße in Berlin befinden sich derzeit zwei Matratzen. Das mag viel erscheinen, doch ich bin schon froh, wenn auf der Matratze niemand campiert, der mich und meine Nachbarn im Alkoholrausch die ganze Nacht über brüllend beschimpft.

Natürlich haben Menschen, die auf der Straße leben müssen, oft ein hartes Schicksal hinter sich. Doch es gab Zeiten, da hatte unser Land den Anspruch, dass sich Menschen aus schwierigen Situationen herausarbeiten können und, falls dies unmöglich bleibt, ihnen unter die Arme gegriffen wird, um ein würdiges Leben in vier Wänden zu ermöglichen. Dieser Anspruch ist lange verflogen. Während wir unsere Tore und damit unseren Wohnungsmarkt für immer mehr Menschen öffnen und den Bausektor mit Bürokratie hemmen, senken wir zugleich die Übereinkunft, im öffentlichen Raum wenigstens einen hygienischen Mindeststandard durchzusetzen.

Wem Hygiene nicht so wichtig ist, der lebt jedoch in Berlin immerhin in der beruhigenden Gewissheit, überall prompt einschlafen zu können.

Desaströse 100-Tage-Bilanz: Von Kanzler Merz wird der ständige Wortbruch bleiben

Friedrich Merz ist auf dem besten Weg, Olaf Scholz zum ZWEITschlechtesten Bundeskanzler in der Geschichte der Bundesrepublik zu machen. Von Merz wird vor allem ein Wort bleiben: Wortbruch.

Hundert Tage ist Merz diese Woche im Amt. Bis zu diesem ersten Jubiläum wollte er die Stimmung im Land gedreht haben. In gewisser Weise ist ihm das gelungen: Friedrich Merz hat die Stimmung gedreht, allerdings GEGEN sich. Er hat selbst die Menschen, Vertrauten, Parteifreunde, Weggefährten gegen sich aufgebracht, die im Wahlkampf für ihn gekämpft und seinen Wahlsieg möglich gemacht haben.

„Links ist vorbei“ hat er ihnen versprochen. Aber das Gegenteil ist passiert. Friedrich Merz hat hundert Tage linke Politik geliefert, wie Robert Habeck sich das nicht hätte erträumen können. Und das jedes Mal mit Wortbruch.

  • Wortbruch bei den Schulden.

  • Wortbruch bei der Entlastung (Stromsteuer).

  • Wortbruch beim Haushalt. Merz prasst, statt zu sparen.

  • Wortbruch bei den Reformen, stattdessen linke Rentenpolitik, die in den Kollaps des Sozialstaats führen wird.

  • Wortbruch auch bei der Migration.

Weder gibt es massenhaft Abschiebungen, wie von Merz versprochen. Noch gibt es auch nur den Versuch, neue große Abschiebegefängnisse zu bauen, wie von Merz versprochen. Noch werden an den deutschen Grenzen alle illegalen Asylbewerber zurückgewiesen, wie von Merz versprochen. Im ersten Merz-Jahr werden deutlich über 200.000 Menschen nach Deutschland kommen, die meisten von ihnen aus islamistischen Staaten. Und es ist diese islamistische Zuwanderung, die Merz nach hundert Tagen bereits an den politischen Abgrund bringt.

Dieser Bundeskanzler ist bereit, alles herzuschenken, sich erpressen zu lassen, die Staatsräson und Recht und Ordnung auf der Straße zu opfern, dem Mob zu geben, was der Mob will, nur um seine Macht zu sichern. Es ist die düstere Vollendung eines Jahrzehnts der illegalen islamistischen Massenmigration: Der Islamismus auf der Straße diktiert die Politik im Kanzleramt.

Umfrage-Hammer: AfD jetzt 2 Prozentpunkte vor Union

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir die NIUS-Reporter Pauline Voss und Ralf Schuler zum Talk mit Moderator Alexander Kissler live im NIUS Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.

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