Held des Tages: John Rudat

Die deutsche Migrationspolitik bietet viele Horrorgeschichten und wenig Heldengeschichten, aber manchmal treffen diese beiden Geschichten aufeinander. So war es auch in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Dresden. John Rudat, ein amerikanischer Staatsbürger, war dort unterwegs, als er bemerkte, wie eine junge Frau belästigt wurde von zwei Männern.

Er schritt ein und wurde im Gesicht mit einem Messer verletzt. Ein wahrer Held zu Besuch in Deutschland! Im Interview sagt der Held Rudat: „Ich werde die Narbe mit Stolz tragen“.

Das Interview mit John Rudat finden Sie hier

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Die Mitte als Kassengift

Von Alexander Kissler

Bundesweit befindet sich die Union im Abwärtstrend. Auch in vielen Ländern steht sie vor gewaltigen Herausforderungen. In Sachsen-Anhalt etwa soll im kommenden Jahr Wirtschaftsminister Sven Schulze den langjährigen CDU-Ministerpräsidenten Rainer Haseloff beerben.

Schulze muss einerseits die heran drängende AfD auf Abstand halten. Das wird schwierig genug. Andererseits muss er nach den Landtagswahlen eine Koalition schmieden. Und das wird noch schwieriger.

Momentan regieren in Sachsen-Anhalt CDU, SPD und FDP. Vor vier Jahren errangen die drei Parteien zusammen knapp 52 Prozent der Wählerstimmen. Aktuell kommen Christ- und Sozialdemokraten auf 41 Prozent, während die Liberalen deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten. Die Magdeburger „Deutschland-Koalition“ dürfte 2026 Geschichte sein.

Dennoch setzt Schulze auf eine „Allianz der Mitte, angeführt von der CDU“. So sagte der Spitzenkandidat es nun dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Wie soll das funktionieren? Die FDP hat keine echte Perspektive, aus ihrem 2-Prozent-Keller herauszukommen. Dass der in Gesamtdeutschland trudelnden SPD in Sachsen-Anhalt ein glanzvolles Comeback gelingen sollte, ist ebenfalls nicht abzusehen.

Mit der „Allianz der Mitte“ setzt Schulze auf demoskopisches Kassengift und rhetorisches Graubrot. Er meint eine Koalition unter unbedingtem Ausschluss der AfD.

In einer Situation aber, in der die regierende „Mitte“ für Deutschlands Probleme verantwortlich ist, klingt deren Beschwörung wenig attraktiv. Dem Wähler soll signalisiert werden: Auch als Sieger dürfte die AfD nicht regieren.

Insofern bereitet Schulze womöglich den Boden für ein Linksbündnis vor. Zusammen mit der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht könnte aller Voraussicht nach auch eine zweitplatzierte CDU den nächsten Ministerpräsidenten stellen. Es wäre eine Atempause auf dem langen Weg zum Abschied von der Volkspartei.

Zehn Jahre „Wir schaffen das“: die raffinierte Flucht vor der Wahrheit

Von Ralf Schuler

Wie tief das taktische Wegducken und geschmeidige Einfügen in den (vermeintlichen) Zeitgeist die politische Kultur bereits durchwirkt, kann man mustergültig beim Thema Migration beobachten. Wenn etwa ein CSU-Bildungspolitiker im Deutschlandfunk-Interview erklärt, dass Migration als solche selbstverständlich kein Problem darstelle, aber die seit Jahren absinkenden Bildungsergebnisse von Schülern beispielsweise mit dem Spracherwerb zu tun haben, mit der Möglichkeit der Eltern, die Kinder anzuleiten und mit den sozialen Verhältnissen.

Im Klartext: Man nennt richterweise alle regelhaft mit Migration verbundenen Probleme und sichert sich als Fassade mit der allgemeinen Bemerkung, Migration sei nicht das Problem, gegen Angriffe aus dem Lager links-grüner Migrationsfreunde ab.

Da beherrscht jemand sein politisch-rhetorisches Handwerk der maximalen Anschlussfähigkeit, könnte man sagen. Man könnte allerdings andersherum auch sagen: Das raffinierte Umschminken der Realität trägt gerade nicht zur Schärfung des politischen Bewusstseins für die richtigen Schritte bei.

Fakt ist doch, dass ab einer bestimmten Quantität an Migration die organisatorische Problembehebung nicht mehr zu leisten ist. Finanziell nicht, vom Personal her nicht, und auch die nötige Infrastruktur an Wohnungen, Schulen, Sozialbehörden etc. gibt es nicht und sind auch mit vertretbarem Aufwand nicht zu schaffen. Von kulturellen Unverträglichkeiten im Zusammenleben der Menschen noch gar nicht zu reden.

Wenn dann im Interview auch noch – völlig zu Recht – darauf hingewiesen wird, dass diese Probleme im Bildungsmonitor vor 2015 sich langsam gebessert und erst danach wieder dauerhaft verschärft hätten, hört nun auch der Letzte die Nachtigall um das Ereignis und die dafür verantwortliche Kanzlerin herum trapsen. Migration jedenfalls ist kein Problem. Soviel steht mal fest.

Alles Gute, Bobby!

Von Julius Böhm

Robert Habeck dankt ab. Der Messias der Grünen Partei, der Hoffnungsträger, der „Bündniskanzler“, verlässt den Bundestag – und wie! Als beleidigte Leberwurst!

Ein Sprichwort sagt: „Groß ist, wer verlieren kann, ohne klein zu werden.“ Robert Habeck hat sich in seinem Abgang noch kleiner gemacht, als es seine schlechte Bilanz als Wirtschaftsminister und seine Niederlage bei der Bundestagswahl (noch schwächer als Annalena Baerbock) ohnehin schon waren.

Er hat nicht leise das Feld geräumt, um es seinen Nachfolgern zu überlassen, so wie es große Männer tun würden. Habeck hat um sich geschlagen: in besserwisserischem, arrogantem und beleidigendem Ton. Ausgerechnet Habeck, der Meister der Selbstinszenierung – mit Sporttasche am Bahnsteig, mit Pferden auf der Koppel oder mit Taylor-Swift-Armband am Handgelenk –, wirft anderen ihren Social-Media-Auftritt vor. Ja, Markus Söder „frisst“ viele Bratwürste, wie Habeck sagen würde, aber er führt (bei aller berechtigter Kritik) das mit Abstand erfolgreichste Bundesland dieser Republik.

Ausgerechnet Habeck, der mit dem Heizungsgesetz und seiner Klimaideologie Millionen Menschen ärmer gemacht hat, der Kapitaleinkünfte zusätzlich besteuern wollte, der das hart erarbeitete Geld der Steuerzahler in Wunschprojekten der „grünen Transformation“ vernichtet und so den politischen Betrieb gegen sich aufgebracht hat, wirft Julia Klöckner Spaltung vor, weil sie einfach nur die Flagge dieses Landes über dem Bundestag wehen lassen will.

Am Ende wirkt es so, als sei da jemand ziemlich wütend und getroffen darüber, dass seine verheißungsvolle politische Idee nicht gewählt worden ist, weil einfach alle zu dumm seien, zu erkennen, dass seine – Habecks – Idee die beste der Welt war. Und sowieso waren auch alle gemein zu Robert Habeck. Und zweite Reihe in der Politik ist nichts für den Grünen-Messias. Dann lieber der Jammer-Abgang des unverstandenen Genies – als kleiner Mann.

So oder so: Ich wünsche Robert Habeck alles Gute – jedenfalls, wenn er verspricht, in Zukunft die Finger von der deutschen Wirtschaft zu lassen.

Wir sind bei NIUS Radio für Sie da!

Der Tag beginnt mit NIUS: Diese Woche ist NIUS Live in der Sommerpause. Unser Morning-Man Alex Purrucker begrüßt Sie jedoch gerne ab 7 Uhr live im NIUS Radio. An seiner Seite diskutiert am heutigen Dienstagmorgen Pauline Voss.