Warum Deutschlands Klimapolitik zum wirtschaftlichen Selbstmord werden kann

Außerdem: Von wegen Einigung beim Bürgergeld

Held des Tages: Prinz William

Prinz William (M) spricht mit Ersthelfern auf einem Rettungsschwimmerturm am Strand der Copacabana

So nah war er noch nie bei den Menschen, so offen sprach er nie zuvor über seine Familie: Prinz William (43), Thronfolger und Prince of Wales, gab dem brasilianischen Fernsehen ein Interview, das ihn quasi in den Heldenstatus erhoben hat.

In der Sendung Domingao sprach er auch offen über die Krebserkrankung seiner Frau Catherine.

Er sagte: „Jede Familie durchlebt schwierige Zeiten und steht gemeinsam vor Herausforderungen. Wie man mit diesen Momenten umgeht, macht den entscheidenden Unterschied. Wir haben beschlossen, unseren Kindern alles zu erzählen, sowohl die guten als auch die schlechten Nachrichten. Wir erklären ihnen, warum bestimmte Dinge passieren und warum sie vielleicht verärgert sind.“

Weiter sagte der Thronfolger: „Viele Fragen bleiben unbeantwortet – ich denke, das geht allen Eltern so. Es gibt kein Patentrezept fürs Elternsein, und wir haben uns entschieden, über alles zu sprechen.“ Prinz William gab weitere Einblicke in sein Familienleben: „Meistens bringe ich die Kinder zur Schule.“ Er versuche so viel Zeit wie möglich mit den drei Kindern zu verbringen. „Verabredungen zum Spielen, Sportfeste, Wettkämpfe, im Garten spielen, wenn ich kann.“ Zur Frage, Handy oder nicht, sagt Prinz William: „Unsere Kinder haben keine Handys. Wenn George auf die weiterführende Schule kommt, kriegt er vielleicht eines, vielleicht eines mit eingeschränktem Zugang.

„Bei uneingeschränktem Zugang sehen Kinder im Internet Dinge, die sie nicht sehen sollten.“ Weiser William – er könnte ein König zum Anfassen werden.

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Warum Deutschlands Klimapolitik zum wirtschaftlichen Selbstmord werden kann

Der 42-jährige Morten Freidel ist stellvertretender Chefredakteur der Neuen Zürcher Zeitung in Deutschland.

Die Weltklimakonferenz in Brasilien geht in diesen Tagen erst richtig los. Zähe Verhandlungen über Verpflichtungen, „Pfade“, Ziele und vor allem über Geld.

Wer sich die mehr und mehr zu Klima-Ritualen verkommenden Großkonferenzen wirklich noch antut, versteht schnell, dass das Einzige, was tatsächlich einigermaßen funktioniert, das Verschieben (oder zumindest Fordern) von Geld ist.

Die Temperaturen steigen weiter, die Füllstände in den Ausgleichsfonds für Klimaschäden weltweit ebenfalls – wenn auch nicht so rasch und zuverlässig, wie die Empfängerländer dies wünschten.

Insofern horchte man auf, als Kanzler Friedrich Merz (CDU) bei seiner Kurzvisite am Tagungsort Belem von einem „namhaften Betrag“ sprach, als es um einen neuen Aufforstungsfonds ging, den Brasiliens Präsident Lula vorgeschlagen hat. Die Kreativität im Erfinden immer neuer und selbstverständlich hoch löblicher Klima-Zahlungen kennt ohnehin kaum Grenzen. Bemerkenswert war die Merz’sche Ankündigung vor allem, weil es schon eigentümlich ist, wenn man in den Haushaltsverhandlungen daheim eine Lücke von etwa 150 Milliarden Euro bis 2029 hat und im Ausland „namhafte Beträge“ verspricht.

In diesem Zusammenhang fiel mir mein Gespräch mit dem klugen Kollegen Morten Freidel von der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) über sein Buch „So rettet ihr das Klima nicht!“ wieder ein, in dem er sehr präzise die Fehlentwicklungen der Klimapolitik analysiert. In einem NZZ-Briefing legte er dieser Tage nochmal nach: Deutschland wolle als Tugendwächter dastehen in einer Welt voller Sünder. „Unbeirrbar hält es an seinem Plan fest, 2045 klimaneutral zu werden, fünf Jahre vor allen anderen Staaten in der EU.

Währenddessen tobt in der Industrie ein Orkan; die Deindustrialisierung des Landes ist in vollem Gang. Egal, wie es ausgeht, es wird auf das Klima keinen nennenswerten Einfluss haben.

Wo die Welt am Ende landen wird, ob bei 2 Grad über dem Durchschnitt, 2,5 oder 3 Grad, machen China, Amerika und Indien größtenteils unter sich aus.“

Und: „Dass es in Deutschland so weit kommen konnte, hat vor allem einen Grund: das eklatante Versagen der Bürgerlichen beim Klimaschutz. Zuerst haben die Unionsparteien beim Klimaschutz vor allem gebremst. Dann haben sie, als die Grünen durch das Thema Aufwind bekamen, kritiklos deren politische Rezepte übernommen. So etwas geschah auch in anderen Ländern. Aber nirgendwo gingen bürgerliche Parteien so weit wie CDU und CSU 2011, die funktionierende Atomkraftwerke abschalteten, nur weil sie den Grünen bei der nächsten Landtagswahl ein paar Stimmen abjagen wollten.

Indem die Union die Energiewende adelte, so wie linke Parteien wie Grüne und SPD sie wollten, adelte sie selbst völlig utopische Prognosen über die künftige Energieversorgung. Die Frage nach den Kosten spielte keine Rolle mehr. Es ging jetzt nicht mehr darum, ob und zu welchem Preis Klimaneutralität erreicht werden kann, sondern nur noch darum, wie.“

Wenn Kanzler Friedrich Merz es ernst meinte mit dem Klimaschutz, schreibt Freidel, „müsste er wie China ein Förderprogramm für Atomreaktoren aufsetzen, die Speicherung von Treibhausgasen auch für Kohlekraftwerke erlauben und Gasbohrungen im Inland ins Auge fassen, um von der Kohle wegzukommen. Er müsste das Angebot klimaschonender Energie massiv erhöhen, damit das Land für die elektrische Revolution und den Wettkampf um die KI gerüstet ist. Mit seinem Koalitionspartner, der SPD, bleibt das illusorisch. Beim Wort Atomkraft bekommen Sozialdemokraten entweder Lachanfälle oder Angstschweiß.“

Freidels Fazit ist bitter: „Deutschland hat die Wahl. Es kann seine klimapolitischen Ziele erreichen und in die Armut absinken. Oder es kann ein Industrieland bleiben und sich weniger ambitionierte Ziele setzen, im Gleichklang mit dem Großteil der Welt. Die FDP hat das in der ,Ampel‘ am Schluss gefordert. Das Ergebnis war das Ende der Koalition.

Dabei war Deutschlands Sonderweg schon waghalsig, als alle Welt noch mitzog beim Klimaschutz. Wenn sie aber bremst, dann ist er Selbstmord.“

Von wegen Einigung beim Bürgergeld

Die „große Einigung“ beim Bürgergeld ist von der Tagesordnung der Regierung verschwunden

Was haben die Medien in Deutschland gejubelt: „Regierung einigt sich auf Bürgergeld-Sanktionen: Wer drei Termine schwänzt, kriegt keine Stütze mehr“, titelte die BILD-Zeitung – endlich harte Bürgergeld-Sanktionen.

Wir bei NIUS haben das alles nicht geglaubt: nicht, dass (vielleicht bis auf den Namen) jetzt alles anders wird. Nicht, dass arbeitsfähige Menschen, die keine Arbeit annehmen wollen, nun endlich hart sanktioniert werden. Nicht einmal, dass sich Union und SPD überhaupt einig sind.

Und leider haben wir mit allem recht behalten.

Das Thema ist für die Kabinettssitzung am heutigen Mittwoch von der Tagesordnung genommen worden, weil noch zu viele Ungereimtheiten seitens der Union bestehen. In der SPD gibt es inzwischen 4000 Unterschriften, das Thema ganz abzublasen.

Und sind wir mal ehrlich: Die 85 Millionen Euro, die die „Reform“ im ersten Jahr einsparen soll, um dann sogar Mehrkosten zu produzieren, haben den Namen nicht einmal verdient.

Aber ist ja egal. Denn sie kommt ja erstmal nicht.

Verzweifelte Grüne

Für Pressefotos wurden alle Mitarbeiter der grünen Parteizentrale auf die Balkone gebeten

Seit „Bündnis 90/Die Grünen“ aus der Bundesregierung in die Opposition migrierten, führen sie dasselbe abendfüllende Stück auf. Es heißt „Hadern, Nörgeln, Schimpfen.“ Sie hadern mit den Zeitläuften, die sich gegen sie verschworen hätten. Sie nörgeln untereinander, weil es den blassen Vorsitzenden Banaszak und Brantner nicht gelingt, die Partei neu zu profilieren. Und sie schimpfen auf die Bundesregierung.

Das Selbstvertrauen ist perdu. Also versuchen sich die Grünen nun in einer anderen Disziplin, der Selbstbeschwörung. Eine Kampagne wurde lanciert mit dem Slogan „Klima! Who cares? We care.“ Schon das Kauderwelsch ist bezeichnend.

Die Grünen wollen zurück ins eng gewordene Milieu, wo man Englisch spricht und sich deshalb für weltläufig hält. Deutsch war offenbar gerade nicht im Angebot.

Im beschwörenden Gestus heißt es weiter: „Wir lassen uns unsere Erfolge nicht nehmen. Ob vor Ort, auf Bundes- oder EU-Ebene, zusammen mit vielen Menschen aus der Zivilgesellschaft machen wir weiter und setzen die Bundesregierung unter Druck. Gemeinsam zeigen wir, dass Klimaschutz unser Leben besser macht – mit günstigem Strom, sauberer Luft, grünen Wäldern und klaren Flüssen.“

Die Grünen ziehen sich zurück in ihre Blase. Sie sind verzweifelt. Das „Wir“, das sich seine Erfolge von Merz & Co. nicht nehmen lassen will, ist das Wir der Altvorderen und Frühvergreisten, der Aktivisten und Demonstranten und Lobbyisten. Vom Wir der Gesellschaft in all ihrer Breite haben die Grünen sich verabschiedet.

Sie halten an einer Erzählung fest, die von der Wirklichkeit Lügen gestraft wird: dass Klimaschutz den Strom günstig mache. Das Gegenteil ist der Fall. Die Grünen sind zur Partei des inneren Widerspruchs geworden.

NIUS Live: Gauland zu Gast

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir NIUS-Chef Julian Reichelt sowie seine Stellvertreterin Pauline Voss zum Talk mit Moderator Alexander Kissler live im NIUS Studio. Außerdem ist AfD-Ehrenvorsitzender Alexander Gauland zu Gast auf dem weißen Sofa.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.

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