Held des Tages: Roboter Unitree G1

Noch ist diese Wundermaschine als Weihnachtsgeschenk ein bisschen teuer: In Deutschland kostet der Unitree G1 ungefähr 23.000 Euro. Dafür bietet dieser chinesische Roboter erstaunliches: Er wird mit 43 verbundenen Motoren koordiniert, er verfügt über die Beweglichkeit eines Menschen. Die chinesische Erfindung wird gerade in der US-Universität Carnegie Mellon getestet. Unitree G1 soll in der Forschung, Industrie oder als Alltagshilfe im Haushalt eingesetzt werden können. Eines ist er jetzt schon – ein Held für die Kinder.

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Der Tanz ums „blaue Kalb“: Warum in der Demokratie alle mit allen reden müssen

Von Ralf Schuler

Wirkungstreffer Weidel. Immer wieder arbeitete sich Kanzler Friedrich Merz (CDU) in der Generaldebatte des Bundestags an AfD-Chefin Alice Weidel ab, die den Rede-Reigen am Mittwoch eröffnet hatte. Souverän geht anders. Hatte Angela Merkel (CDU) bei ihren Auftritten die Anwürfe der Opposition notorisch ignoriert, so konnte und wollte Merz die AfD-Attacken nicht auf sich sitzen lassen. Er griff an, wies zurück und wollte immer wieder nachweisen, dass er besser sei als das vermeintliche „Zerrbild“ der Oppositionsführerin.

Das ist grundsätzlich völlig in Ordnung, widerspricht aber der sonstigen Brandmauer-Attitüde des Ausgrenzens und der Unberührbarkeit. Wer eine politische Kraft für nichtig erklären will, dann aber jeden Ball von dieser Seite aufnimmt, führt sich selbst ad absurdum. Merz habe diese kühle, berechnende Ruhe nicht, sagen Vertraute. Diese emotionale Seite könne seine Stärke sein und seine größte Schwäche.

Die Debatte führte aber noch etwas vor Augen: Der Tanz ums blaue Kalb, die Ab- und Ausgrenzung der AfD, ist zur Farce geworden. Ja, mehr noch: Die Strategie der Brandmauer ist längst zum Schaden der Demokratie geworden. Auch wenn die selbst ernannten Sachwalter „unserer Demokratie“ dies offenbar nicht wahrhaben wollen.

Was gibt es Erbärmlicheres, als sie wie Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge öffentlich darüber zu beschweren, dass die Regierungsfraktionen der Opposition keine Mehrheit schenken zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, weil Grüne und Linke mit der AfD nicht gemeinsame Sachen machen wollen. Wenn die Opposition ihre Machtkontrolle nicht mehr ausüben kann oder will und bei der Koalition betteln muss, ist das nicht nur eine Erniedrigung sondergleichen, sondern vor allem eine zentrale Funktionsstörung der Demokratie. 

So hat die Generaldebatte ganz nebenbei eine wichtige Botschaft: Es muss Schluss sein mit den Sprechverboten. Wenn in Absprache mit Linken oder AfD etwas Vernünftiges für das Land erreicht werden kann, dann ist es man es den Wählern auch schuldig, Dinge möglich zu machen. Jede Partei ist souverän genug zu entscheiden, ob Kompromisse zumutbar sind oder nicht. Sprechen kostet nichts. Ablehnung von Kooperation bei unvereinbaren Positionen auch nicht. Wenn aber die Regierung aus Rücksicht auf die AfD nicht oder nur halbgar liefert, wenn die Opposition der Regierung nicht mehr auf den Zahn fühlt wegen irgendwelcher Sprechverbote, bleibt von Demokratie nur noch ein selbstgefälliger Spielbetrieb übrig, der seinen eigenen Regeln folgt und die Menschen ignoriert. Das kann sich Deutschland weder in der aktuellen Krise noch grundsätzlich leisten.

Die Union demütigt sich selbst

Von Pauline Voss

Wie sehr kann sich eine Partei selbst demütigen? Auf der nach oben offenen Skala erklimmen die führenden Köpfe der Union angesichts der für Freitag angesetzten Wahl dreier neuer Richterinnen an das Bundesverfassungsgericht neue Höhen, allen voran Bundeskanzler Friedrich Merz: Am Mittwoch wurde er im Bundestag von der stellvertretenden AfD-Frationsvorsitzenden Beatrix von Storch gefragt, ob er es mit seinem Gewissen vereinbaren könne, die links-aktivistische Richter-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zu wählen, „für die die Würde eines Menschen nicht gilt, wenn er nicht geboren ist“, so von Storch wörtlich. Merz darauf: „Meine ganz einfache Antwort: Ja.“

Wie nebenbei beerdigt Merz hier den letzten Recht des christlichen Erbes, das bei den Christdemokraten noch übrig geblieben ist: das Bekenntnis zum Schutz ungeborenen Lebens. Doch Merz erhält aus Bayern wackere Unterstützung wenn es darum geht, die Ansprüche der Partei an sich selbst fahren zu lassen. So erklärt Alexander Hoffmann, CSU-Landesgruppenvorsitzender im Parlament, mit Blick auf die Richter-Abstimmung am Freitag im Bundestag: „Sollte die Wahl dieses Richter-Pakets im Bundestag scheitern, droht das Gegenteil von dem, was die Kritiker wollen.“ Über den Bundesrat bekomme man nämlich keinen bürgerlich-konservativen Kandidaten durch. Dies, so Hoffmann, würde bedeuten: „Das Verfassungsgericht rückt nach links, obwohl die Union die Wahl gewonnen hat.“

Die CSU will ihren Abgeordneten also ernsthaft verklickern, dass sie für eine linke Richterin stimmen sollen, um zu verhindern, dass das Verfassungsgericht nach links rückt. Diese argumentative Verrenkung erinnert an die Hochzeiten der Ampel-Regierung, die Männer zu Frauen und legitime Meinungen zu „Desinformation“ erklären wollte. „Links wählen, um links zu verhindern“, so lautet die Parole der Union, die sie nur deshalb ausrufen muss, weil sie durch die Akzeptanz der Brandmauer der Erpressung durch die Sozialdemokraten wehrlos ausgeliefert ist.

Was der Applaus verrät ...

Von Julius Böhm

Bundestagsdebatten dauern lange, sind oft zäh, bisweilen öde – aber sie verraten viel über die wahren Positionen von Politikern und Parteien. Ein besonders spannendes Indiz: der Applaus oder der ausbleibende Applaus.

Zwei Beispiele: Friedrich Merz hat die Frage der AfD-Politikerin Beatrix von Storch, ob er mit seinem Gewissen vereinbaren könne, eine Juristin zur Verfassungsrichterin zu wählen, die „gute Gründe“ dafür sieht, dass die Würde eines Menschen erst mit seiner Geburt beginne, furztrocken bejaht – in der CDU/CSU-Fraktion: betretenes Schweigen, fünf Abgeordnete, die pflichtschuldig klatschen.

Es ist die ehrliche Körpersprache, die (nach stundenlanger Debatte und nachdem die vorbereiteten Reden und Choreografien abgearbeitet sind) zeigt, was die Abgeordneten wirklich denken.

Noch ein Beispiel: Merz bedankte sich bei der SPD dafür, dass sie bei der gemeinsamen Migrationspolitik einige Kröten geschluckt habe – etwa bei den Grenzkontrollen und beim Aussetzen des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte. Ein Blick in die SPD-Fraktion zeigt: Ein einziger Abgeordneter klatscht. Die Freude über den „Kompromiss“ scheint bei den Sozialdemokraten also nicht allzu groß zu sein.

Und als Merz sein 500-Milliarden-Euro-Schuldenpaket erklärte, da klatschte nur einer im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes: Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen – natürlich voller Häme, weil Merz im Bundestag erklärt, was Habeck als Minister wollte und wofür er von Merz höchstselbst noch verlacht worden war.

Also: Machen Sie sich den Spaß und achten Sie auf Körpersprache, Zwischenrufe und das Klatschen – es sagt oft mehr als das Gesagte.

Wird die Union noch gegen Frauke Brosius-Gersdorf rebellieren?

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir Apollo News-Chefredakeur Max Mannhart und NIUS-Reporter Julius Böhm bei Alex Purrucker im NIUS Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.

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