Heldin des Tages: Yuval Raphael

Israel hat seine Bewerbung für den ESC bekannt gegeben: Es ist ein anrührendes Lied der Sängerin Yuval Raphael. Titel: „New Day Will Rise“ – eine sanfte Ballade, ein Gänsehaut-Lied. Es ist aber nicht der Song, über den die Welt spricht.

Es ist die Sängerin selbst, denn sie ist der Hölle der Hamas-Morde vom 7. Oktober 2023 entkommen. Sie überlebte das Nova-Musikfestival im Grenzgebiet zu Gaza.

Sie hatte sich unter Toten versteckt. Der Titel ist ihr Leben. Yuval Raphael, eine Heldin Israels.

Freunde des Schuldenmachens werden sparsam, wenn sie nicht selbst mitmachen können

Von Ralf Schuler

Wie politische Gruppendynamik funktioniert, kann man am besten rund um Wahlen beobachten. Mit dem Sondierungsergebnis ist in der Union eigentlich so recht niemand zufrieden: Die SPD hat ihre Mega-Schulden bekommen, die Union in der Migrationspolitik einige ausgeklügelte Schlagworte, die mit Hintertür-Adjektiven versehen sind. Da müsse in den Koalitionsverhandlungen noch ordentlich nachgelegt und für die Union etliches herausgeholt werden, sagen einem Abgeordnete und CDU-Landesfürsten. Natürlich wird in Koalitionsverhandlungen nicht alles besser. Am Ende findet sich noch immer ein Weg, Hoffnung hinter Spiegelstrichen verschwinden zu lassen.

Politik ist wie eine große Firma: Vieles läuft schief, aber deswegen kündigt man ja nicht gleich. Und in einer Regierung zu sein ist besser, als draußen. So ist es unter Angela Merkel gelaufen, und so läuft es auch jetzt wieder. Dass die dringend nötigen Sozialreformen mit der SPD nicht zu machen sein würden, war vorher klar. Die, die rebellieren, scheiden aus dem Bundestag aus, die anderen klammern sich an den Job.

CDU-Chef Friedrich Merz ist dieser Tage dabei, es sich mit allen zu verscherzen: Dass es heftigen Gegenwind von Links geben würde, war zu erwarten. Dass sich nun aber auch noch seine konservativ-liberalen Unterstützer, denen er sein Amt und einen großen Vertrauensvorschuss verdankt, enttäuscht abwenden, macht die Sache für ihn und die Union gefährlich. Die Basis der Union erodiert weiter und lässt sie als Kraft der Mitte weiter schwinden.

Wenn nun die Grünen die Milliardenschulden tatsächlich platzen lassen, könne die SPD trotzdem nicht mehr von ihren Zusagen in der Migrationsbegrenzung runter, versucht man sich in der Union die Dinge schön zu träumen. Ohne den Kitt der Schulden bröckelt das gesamte Bündnis. Merke: Freunde des Schuldenmachens werden sparsam, wenn sie nicht selbst mit dabei sein können.

Der Kanzler lässt es austrudeln

Von Alexander Kissler

Friedrich Merz vollbringt gerade das Kunststück, sowohl die Grünen als auch die eigenen Anhänger gegen sich aufzubringen. Bei beiden hat er sich den Ruf eines lausigen Verhandlers erworben.

Für Konservative hat er das eigene programmatische Tafelsilber den siechen Sozialdemokraten als Verfügungsmasse ausgehändigt; für Grüne ist er ein stilloser Macho, der die Zustimmung zu einer dreifachen Grundgesetzänderung billig zu bekommen meint. Derweil sitzt der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland – ein gewisser Olaf Scholz – in seinen Amtsräumen und tut: ja was eigentlich? Der offizielle Kalender weist für die Woche vom 10. bis zum 16. Mai genau vier Termine aus. Scholz leitet eine Kabinettssitzung, unterzeichnet ein Abkommen zur Stiftung Preußischer Kulturbesitz, empfängt den Präsidenten des Europäischen Rates und hält eine Rede über Friedrich Ebert.

Das ist alles. Das wird es gewesen sein. Der Kanzler lässt es austrudeln. Die Regierung beschränkt sich auf das Nötigste. Die große Bühne des Scheiterns und Dilettierens gehört Friedrich Merz.

Für Deutschland ist das doppelt schlecht: Der womöglich künftige Kanzler verstrickt sich in den Fängen des Unvermögens – und der amtierende macht Dienst nach Vorschrift. Beides ist sinnbildlich für eine ratlose Nation.

Merz schon am Abgrund? Mega-Streit bei Migration und Schulden!

Von Julian Reichelt

Das wichtigste Wahlversprechen von Friedrich Merz lautete: „Ich werde im Fall meiner Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland am ersten Tag meiner Amtszeit das Bundesinnenministerium im Wege der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers anweisen, die deutschen Staatsgrenzen zu allen unseren Nachbarn dauerhaft zu kontrollieren und ausnahmslos alle Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen.“

Nachdem Merz sein zweitwichtigstes Wahlkampfversprechen, keine neuen Schulden, bereits gebrochen hat, ist auch bei der Migration Skepsis angebracht. Warum sind Hunderte Milliarden Euro neue Staatsverschuldung weniger wichtig als die Migration?

Erstens, Staatsschulden erstechen keine Kinder und fahren nicht in Weihnachtsmärkte.

Zweitens, ja, Schuldenlast macht das Leben zukünftiger Generationen schwieriger und weniger frei, aber sie verändert das Land nicht unwiederbringlich und unumkehrbar. Die illegale Massenmigration aus islamistischen Staaten aber wird von dem Land, das wir heute noch haben und lieben, auf Dauer nichts übriglassen. Wo der Islamismus einwandert, vernichtet er Freiheit für immer und macht das Leben unwirtlich, für Frauen unerträglich. Massenmigration aus dem dunklen Reich des Islamismus macht aus einem Land eine Landschaft. Die Landschaft bleibt, aber den Rest zerstört auf Dauer der natürliche Lauf der Demographie. Es gibt einen Grund dafür, dass Menschen nicht aus christlichen in muslimische Länder fliehen, sondern immer nur umgekehrt. Ein islamisches Land mit Gleichberechtigung und Meinungsfreiheit existiert nicht auf dieser Welt.

Mehr Muslime und mehr Islam machen ein Land islamischer. Niemand in Deutschland hat je dafür gestimmt, niemand will das.

Meinen ganzen Kommentar sehen Sie bei „Achtung, Reichelt!“.

Verhindert Karlsruhe die Mega-Schulden?

Von Björn Harms

In Karlsruhe trudeln gerade im Minutentakt die Eilklagen ein. Die AfD kündigte bereits am Montagmorgen an, die für Donnerstag anberaumte Sondersitzung des „alten“ Bundestages verhindern zu wollen. Es folgte wenig später Bestätigung der Linkspartei, ebenfalls vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Auch die fraktionslose Abgeordnete Joana Cotar schloss sich an und reichte eine eigene Klage sein.

Selbst wenn die Grünen also den Vorschlägen von Union und SPD noch zustimmen – und warum sollten sie es überhaupt tun? – könnte das Gericht in Karlsruhe das Mega-Schuldenpaket frühzeitig verhindern. Es gebe, so lautet nur eines der Argumente der AfD, „unter dem Grundgesetz kein Wahlrecht zwischen zwei nebeneinander existierenden Bundestagen oder ein politisches Ermessen der Bundestagspräsidentin, welchen Bundestag sie einberufen möchte“.

Auch die Eilbedürftigkeit für die Einberufung sei mehr als fraglich. Friedrich Merz steckt also nicht nur inhaltlich in der Klemme – juristisch droht ihm bereits die nächste Schlappe.

NIUS Live am Dienstag (11.03.2025)

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir NIUS-Reporter Alexander Kissler und Cicero-Journalist Daniel Gräber zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

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