Held des Tages: Niko Kovač

Er war nicht unumstritten – Trainer Niko Kovač von Borussia Dortmund. Aber seit der 4:0-Traum-Gala gegen seinen Ex-Klub Wolfsburg sind sich die meisten einig: Wie Kovač in nur drei Monaten einen Trümmerhaufen zu einer Erfolgseinheit geformt hat, ist Weltklasse.

Der Kroate hat Dortmund wiederbelebt, fit gemacht und das Sieger-Gen neu eingeimpft. Er hat fünf der letzten sechs Spiele gewonnen – und ein Unentschieden in München geholt. Kovač – heldenhaft!

Danke, Saskia Esken

Von Alexander Kissler

Man wird bescheiden, sehr bescheiden in diesen seltsamen Tagen zwischen Abbruch und Neuanfang. Schwierig genug ist es, sich an einen Kanzler zu gewöhnen, der Friedrich Merz heißen und als Meister der Kehrtwende und des Zurückruderns ins Kanzleramt schlittern könnte.

Das Vertrauen, an das der CDU-Vorsitzende appelliert, hat er selbst verspielt. Noch schwieriger ist die Vorstellung zu akzeptieren, ein schwarz-rotes Bündnis bestimme nun über die Geschicke des Landes, eine Koalition also, die in keiner Umfrage die Mehrheit der Wähler für sich einnimmt und in der eine 16-Prozent-SPD so tut, als hätte sie die Lizenz zum staatstragenden Auftritt erhalten.

Jenseits aller Grenzen des Vorstellbaren hätte sich aber eine Bundesministerin Saskia Esken bewegt. Bis kurz vor Toresschluss noch wurde die Co-Vorsitzende der SPD in gewissen Kreisen für ministrabel gehalten. Die Hauptstadtkorrespondentin der linken taz, Anna Lehmann, verstieg sich noch am Samstag zur Aussage, Esken hätte eine gute Digital- oder Bildungsministerin abgegeben.

Wohl gemerkt: Esken sah selbst nach deprimierenden Wahlniederlagen keinen Grund zur Kurskorrektur, sie vermag in der Migration kein großes Problem zu erkennen, und sie bekennt sich zur mitunter militanten Antifa.

Nun wird Esken nicht Ministerin. Lars Klingbeil dürfte es veranlasst haben, aber Saskia Esken ließ es geschehen. Dafür gebührt ihr Dank. Sie hat sich uns erspart.

Heute offenbart sich, was Merz der Islamisierung entgegensetzt

Von Pauline Voss

Und wieder ist CDU-Chef Friedrich Merz in der Defensive: Tag 1 sollte eigentlich der Tag sein, an dem der neue Bundeskanzler die Zurückweisungen an den Grenzen befiehlt, notfalls mithilfe seiner Richtlinienkompetenz.

Doch statt auf die Migrationspolitik schauen nun erneut alle auf die AfD und deren Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz. Es ist die immer gleiche diskursive Schubumkehr, die alle Kritiker der Migrationspolitik trifft: Wer die Islamisierung zu stoppen versucht, dem wird unterstellt, dem Nationalsozialismus den Weg zu bereiten.

Mit seiner Ankündigung für Tag 1 seiner Kanzlerschaft wollte Merz die SPD unter Zugzwang setzen, gemeinsam mit der Union die gefährliche, mitunter todbringende unkontrollierte Masseneinwanderung zu begrenzen. Doch anstelle der Sozialdemokraten steht nun erneut die Union unter Druck, sich hinreichend von der AfD abzugrenzen. Wenn Merz sich in dieser Frage erneut dem Zeitgeist beugen sollte, wäre dies ein fatales Bekenntnis zur islamistischen Einwanderung, anstatt – wie versprochen – zu deren Bekämpfung.

Olaf, das Zünglein an der Waage?

Von Julius Böhm

Sie klopfen sich schon auf die Schultern, geben fleißig Interviews und freuen sich auf die politische Macht: die designierten Minister des Kabinetts Merz. Doch noch ist Friedrich Merz nicht zum Bundeskanzler gewählt, noch ist kein Minister vereidigt und seine schwarz-rote Wohl-Bald-Koalition aus CDU, CSU und SPD hat nur 12 Stimmen „über den Durst“.

Bei der Abstimmung in der Unionsfraktion am Montag, die Jens Spahn zum neuen Fraktionschef machte, stimmten nur 197 der 208 Unionsabgeordneten ab (178 stimmten für Spahn). Heißt: Elf Abgeordnete waren nicht zugegen.

Bei der Kanzlerwahl zählen nicht abgegebene Stimmen jedoch wie ein „Nein“. Bei elf fehlenden Unions-Abgeordneten wird’s plötzlich spannend.

Womit wir bei Noch-ein-paar-Stunden-Kanzler Olaf Scholz wären: Ist die Abstimmungsdisziplin bei der heutigen Kanzlerwahl genauso schlecht, wäre es unter anderem Olaf Scholz, der als normaler Abgeordneter mit einem „Nein“ Friedrich Merz eine ordentliche Blamage beschweren könnte, nämlich ein Durchfallen im ersten Wahlgang.

Warum sollte Scholz überhaupt für „Fritze Merz, der gerne Tünkram erzählt“ stimmen? Eine Frage, die sich auch andere SPD-Abgeordnete so ähnlich stellen könnten, nachdem sie Merz vor wenigen Wochen noch als rückständig, reaktionär, Frauenfeind und Öffner des Höllentores namens Zusammenarbeit mit der AfD tituliert hatten …

Kein AfD-Beamter soll mehr sicher sein

Von Björn Harms

Ausgrenzung, Ächtung, Abfuhr: Diese Erfahrungen machen seit Jahren Millionen Menschen in Deutschland – weil sie die fatalen Auswirkungen der Massenmigration nach Deutschland offen ansprechen, weil sie sich in Corona-Zeiten nicht impfen lassen wollten, weil sie den wirtschaftlichen Niedergang des Landes nicht klaglos akzeptieren oder weil sie ihr Kreuz bei der falschen Partei machen. Bekannte kündigen Freundschaften und setzen damit unbewusst um, was die herrschenden Parteien bewusst herbeiführen: die Spaltung des Landes.

Seit Freitag trommeln nun die üblichen Scharfmacher, um den Staat endgültig von allen Widerspenstigen zu säubern. Kein AfD-Beamter oder AfD-Polizist soll mehr sicher sein, die roten Linien sind gezogen. Bekenne dich zur bunten Einwanderungsgesellschaft, bereue deine ketzerischen Ansichten oder spüre die Konsequenzen!

Genüsslich reihen mediale Claqueure und Abgesandte des Brandmauer-Parteienstaats fragwürdige Verbotsforderungen an skrupellose Mahnungen zur Ausgrenzung. Bald schon werden sich auf der Straße die ersten NGO-Fußtruppen sammeln, um die gereizte Stimmung am Köcheln zu halten und verzweifelte Liberale und Konservative einzuschüchtern, die von Brandmauern genug haben. Kein CDU-Wähler soll je wieder in Versuchung geraten, an eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD auch nur zu denken. Selbstzensur greift um sich, während politisierte Justizbehörden dabei mithelfen, die Meinungsfreiheit im Land weiter Stück für Stück zu begraben.

Es scheint auch keine Rolle mehr zu spielen, dass die AfD mit Vorwürfen überzogen wird, die man gar nicht überprüfen kann, da das Geheimgutachten des Verfassungschutzes unter Verschluss gehalten wird. Der Stempel „gesichert rechtsextremistisch“ soll in die Köpfe der Bevölkerung gezimmert werden, darum allein geht es.

Bei vielen wirkt die Methode nicht mehr, bei der Mehrheit verfängt sie. Der Staat mobilisiert seine Bevölkerung damit für einen Vorbürgerkriegszustand. Dafür oder dagegen – es gibt nur noch schwarz oder weiß. Wahrlich keine schöne Zeit für unabhängige und selbstdenkende Menschen.

Der große Staatsangriff auf die Meinungsfreiheit

Von Julian Reichelt

Ich habe jetzt alle öffentlich bekannten Äußerungen gelesen (Welt, Süddeutsche Zeitung, BILD usw.), die angeblich in dem geheimen Dossier über die AfD stehen. Vieles davon ist böse überspitzt, manches ist geschmacklos, manches aggressiv, manches ist vollkommen zutreffend und harmlos, manches ist in anderer Wortwahl („Remigration“) die erklärte Politik der alten und der neuen Bundesregierung („Abschiebung im großen Stil“, „jede Woche Flieger“).

Nichts von dem, was an AfD-Äußerungen öffentlich bekannt ist, bewegt sich auch nur ansatzweise im Bereich der (gewaltbereiten) Verfassungsfeindlichkeit, vieles ist frustriertes Umgangsdeutsch, wie es von Millionen Menschen formuliert wird. Alles, was öffentlich bekannt ist, ist vollkommen eindeutig von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Der eigentliche Skandal hier ist, dass ein Geheimdienst unzählige Aussagen sammelt und zu einem Geheimdossier zusammenstellt, die klar unter das Grundrecht der Meinungsfreiheit fallen. Tino Chrupalla wird in dem Geheimdossier sogar vorgeworfen, er habe „Politiker der etablierten Parteien verunglimpft“, so die Süddeutsche Zeitung (SZ), was sein allerbestes Recht im politischen Wettbewerb ist. Die Geheimjustiz von Nancy Faeser und Verfassungsschutz richtet sich nicht einfach gegen die AfD, sondern gegen scharfe, polemische Migrationskritik insgesamt, also gegen Millionen Bürger.

Das größte und gefährlichste politische Versagen des letzten Jahrzehnts in scharfen Worten zu kritisieren, soll aus der Meinungsfreiheit herausgelöst und kriminalisiert werden. Was wir erleben, ist der größte Angriff auf die Meinungsfreiheit, den es von einer Bundesregierung jemals gegeben hat.

Wer sich daran beteiligt, wäre in einem funktionierenden System selbst ein Fall für den Verfassungsschutz. Es lohnt sich, die Beispiele aus der SZ zu lesen. Man kann die Wortwahl entschieden ablehnen (oder nicht), aber wenn das ein Fall für den Geheimdienst sein soll, haben wir bald wieder Spitzel an den Kneipentischen dieses Landes.

Was gerade geschieht, ist eine Staatskrise, eine schwere Krise der Bürgerrechte. Der Staat will die Meinungsfreiheit, wie sie seit 75 Jahren existiert, beenden.

Meinen ganzen Kommentar sehen Sie bei „Achtung, Reichelt!“.

Merz übernimmt ein Land, das mehr Baustellen hat als Bundesländer

Von Ralf Schuler

Wenn Friedrich Merz (CDU) heute zum Bundeskanzler gewählt wird, vollendet sich eine der erstaunlichsten Polit-Karrieren der deutschen Nachkriegszeit. Nach dem hoffnungsvollen Start im Europaparlament, Aufstieg bis zum Unionsfraktionschef, Verdrängung durch die spätere Kanzlerin Angela Merkel, Karriere in der freien Wirtschaft, Rückkehr nach dreimaligem Anlauf an die Spitze einer Partei, deren Basis ihm die Treue gehalten und ihn als Retter in der größten Not des Profilverlustes gerufen hatte. Eine Partei, deren Eliten ihn nicht wollten, ihn bekämpften und zu verhindern versuchten.

Wenn Merz heute Kanzler wird, übernimmt er ein Land, das seine Vorvorgängerin Merkel so weit nach links treiben ließ, dass Merz den vom Wähler abgestraften Verlierer SPD der vom Wähler aufgewerteten AfD vorziehen musste. Indem die Nominierung eines konservativen Kulturministers schon zum Eklat wird, in dem die völlig berechtigte Frage nach der neutralen Finanzierung von NGOs der Union drohend aus der Hand geschlagen wird und die Kanzlerpartei beim „Kampf gegen rechts“ nicht selten sogar bei Vertretern des Koalitionspartners mitgemeint ist.

Merz übernimmt ein Land, das mehr Baustellen hat als Bundesländer. Von Migration über Energiepreise- und -produktion bis zu Haushalt, Verteidigung und Sozialsystem. Als Bürger dieses Landes kann und muss man Merz schon aus Eigeninteresse viel Glück wünschen. Das Pech kommt von allein.

Heute: NIUS Live Spezial zur Kanzlerwahl

Der Tag beginnt mit NIUS: Zum Kanzlerwahl-Spezial begrüßen wir AfD-Bundesprecher Tino Chrupalla, NIUS-Kolumnistin Birgit Kelle sowie die NIUS-Reporter Alexander Kissler und Julius Böhm gemeinsam mit NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt zum Talk bei Gastgeber Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

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