Held des Tages: Oliver Masucci

Er ging für seine neue Serie ein hohes Risiko ein – der deutsche Schauspieler Oliver Masucci. Er drehte in einem mobilen Bunker in Israel mitten im Krieg. Er ist Hauptdarsteller von „The German“, eine Serie (ab 24. Juli auf Magenta TV), für deren Produktion er extra ein halbes Jahr nach Israel gezogen ist. Der Bild am Sonntag sagte er: „Wir haben an den Golanhöhen gedreht, als die Hisbollah täglich 40 bis 60 Raketen abgefeuert hat. Ich war 300 Meter von Gaza entfernt, als es dort die Kriegshandlungen gab. Ich habe mit meiner Tochter, die mich dort besucht hat, die Orte des 7. Oktober aufgesucht. Und dann stehst du da und denkst: In der Tagesschau sieht das irgendwie anders aus…“

Oliver Masucci – ein realer Held der Schauspielkunst.

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Richterwahl als Scheidepunkt der Macht: Die Union soll endlich aufhören, Union zu sein und verschwinden

Von Ralf Schuler 

Was wir in diesen Tagen erleben, ist ein zäher, beinharter Macht- und Lagerkampf, der vieles unter sich begräbt, was die alte Bundesrepublik ausgemacht hat. Der Streit um die Richternominierung der SPD, um mehr oder weniger tiefe Sozialreformen, die still unter der Oberfläche laufenden Masseneinbürgerungen oder um die Besetzung der Kommission zur „Reform“ (Aufweichung) der Schuldenbremse ist nichts anderes als der Versuch der gegenseitigen Überwältigung. Das ganze Gegenteil von dem, was das auf Ausgleich, Konsens und Mäßigung ausgelegte Politiksystem im Nachkriegsdeutschland geprägt hat.

Nahezu täglich stellt vor allem der Wahlverlierer Lars Klingbeil mit seiner SPD die Machtfrage gegen Kanzler Friedrich Merz (CDU), obwohl doch eigentlich die gütliche Verwaltung des Landes aus der „politischen Mitte“ das gemeinsame Projekt hätte sein sollen. Eine Mitte, die es längst nicht mehr gibt.

Wie bizarr und verbissen dieser Kampf geführt wird, zeigt zum Beispiel die Theorie von SPD-Berater Erik Flügge in The Pioneer, bei der Richternominierung keinen Millimeter zu weichen. „Kanzler Merz kann nur hoffen, dass Klingbeil und Miersch jetzt so hart bleiben – im Zweifel bis zum Koalitionsbruch, dass er diesen Druck nutzen kann, um die eigenen Reihen wieder verlässlich aufzustellen.“ Das ist nett und dialektisch raffiniert eingefädelt: Damit Merz seine Union auf linken Kurs bringen kann, braucht er die Härte-Peitsche von Links. Oder anders gesagt: Wenn man die Union jetzt komplett auf linken Kurs zwingen und ihr damit den Todesstoß versetzen kann, dann muss man es so erledigen. „Nur wenn die SPD bei der Richterwahl hart bleibt bis zum Äußersten, hat Kanzler Merz noch eine Chance.“ Motto: Merz bei seinem Machtwillen packen. Das klappt immer.

Überboten wird dieser raffinierte Rat lediglich durch die kuriose Idee der Kollegen von Table Briefings, die in der aktuellen Regierungskrise ein alt-bekanntes linkes Narrativ entdeckt haben: das Frauen-Problem der Union. Und das geht so:

Nachdem im Wahlkampf Bundeswahlleiterin Ruth Brand von CDU/CSU attackiert wurde, weil sie das Drucken von Wahlzetteln als Problem für rasche Neuwahlen darstellte, kommt jetzt das Masken-Problem von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hinzu, das von der SPD-Sonderermittlerin Margaretha Sudhoff in ihrem Bericht beschrieben wurde. Und um die magischen Drei voll zu machen, will die Union jetzt auch die links-aktivistische Juristin Frauke Brosius-Gersdorf nicht klaglos mitwählen.

Merken Sie was? Als normal geradeaus denkender Zeitgenosse vermutlich nicht. Drei völlig verschiedene Baustellen. Denkste! Es sind alles drei Frauen, die der Union ein Problem bereiten. Und das, so meinen die Kollegen, hätte alles anders laufen können, wenn die Union mehr Frauen in der Führungsspitze hätte, die ja bekanntlich einen anderen Blick auf die Welt haben und nicht Selfies von Männerrunden machen, wie in den Koalitionsverhandlungen. Soll heißen: Wenn die Union die linke Quoten-Agenda übernimmt, wäre die Welt besser, hätte sie einen anderen Blick auf die Menschenwürde-Debatte beim ungeborenen Leben und hätte womöglich Masken weniger willkürlich bestellt, obwohl CDU-Frau Ursula von der Leyen in Brüssel da auch keine gute Figur gemacht hat.

Man kann sich bei all dem an den Kopf fassen und einer Zeit zuschreiben, die ganz offensichtlich aus den Fugen geraten ist. In der Tiefe schlummert hier allerdings eine aggressive, unversöhnliche, harte Lager-Konfrontation, die von der Politik nach alten Konsens-Mustern nicht aufgelöst werden kann. Interessant ist dabei, dass vor allem die linke Seite verlangt, dass die Union endlich aufgibt, Union zu sein und die Übernahme linker Weltbilder fordert, während die macht-pragmatische Union glaubt, den Konflikt mehr oder weniger elegant defensiv ausbalancieren zu können. Mehr demnächst in diesem Sommerkino.

Berlin spart sich das Sparen

Von Alexander Kissler

Die Regierung des Stadtstaates Berlin ist so frei: In den kommenden beiden Jahren soll nicht gespart, sondern tüchtig ausgegeben werden. Mit nichts anderem war zu rechnen, hat der Regierende Bürgermeister Kai Wegner doch die Schuldenbremse schon abgelehnt, als Parteifreund Friedrich Merz sie noch verteidigte. Nun sind die Schleusen der Verschuldung geöffnet, und Berlin bedient sich.

Der gestern in seinen Eckdaten vom Senat bekanntgegebene Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/26 hat ein einziges Fundament, ein poröses freilich, ein Fundament namens Schulden. Der lange erweckte Eindruck, es stünde ein Sparhaushalt bevor, wurde abgeräumt. Einmal mehr zeigen sich die Berliner als Meister des fiskalischen Schlendrians. Um sage und schreibe zehn Prozent sollen die Ausgaben des chronisch schlecht regierten Landes steigen. Sie werden dann 43,8 Milliarden Euro im folgenden und 44,6 Milliarden Euro im übernächsten Jahr betragen.

Pro Jahr beträgt die Unterdeckung etwa fünf Milliarden Euro. Möglich macht es die Lockerung der Schuldenbremse. Nicht eingerechnet sind die Kosten für Asylmigranten, die sich ebenfalls im zehnstelligen Bereich bewegen dürften. Insgesamt wird, wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg berichtete, die Verschuldung um 13 Prozent auf knapp 78 Milliarden Euro wachsen.

Berlin ist also hochverschuldet – und es verschuldet sich immer weiter, zulasten der jetzigen ebenso wie der künftigen Generation. Eine seriöse Haushaltspolitik sieht anders aus.

Am laissez faire der Hauptstadt zeigt sich: Die neue deutsche Schuldenseligkeit ist ein Freifahrschein in die Verantwortungslosigkeit.

Enteignungen & Klima-Ideologie: Diese Richter-Kandidatin ist noch gefährlicher

Von Julian Reichelt

Nichts ist gefährlicher als in diesen Tagen auf die Tricks der Linken hereinzufallen und weiter auf die ohnehin politisch gescheiterte Frauke Brosius-Gersdorf zu blicken. Wenn man so will, war Brosius-Gersdorf für die skrupellosen Linken bloß Kanonenfutter. Es muss jetzt um die zweite Kandidatin fürs Verfassungsgericht gehen, die links-grüne und zutiefst anti-rechtsstaatliche Jura-Professorin Ann-Katrin Kaufhold.

Ann-Katrin Kaufhold ist ebenfalls für ein Oppositionsverbot, getarnt als AfD-Verbot, war allerdings klug genug, in der Vergangenheit kein menschenverachtendes Zeug über Impfpflicht und Aberkennung der Menschenwürde bis zur Geburt zu verfassen.

Aber ihre Ansichten zur freien sozialen Marktwirtschaft sind absolut unvereinbar mit den Überzeugungen der CDU. Ann-Katrin Kaufhold fordert wortwörtlich nichts anderes als den totalen Umbau unserer Volkswirtschaft entlang der grünen Klima-Ideologie. Sie ist Mit-Autorin eines Rechtsgutachtens, das in Berlin den Weg in die Massenenteignung ebnen soll wie zu besten DDR-Zeiten.

Ann-Katrin Kaufhold ist nicht einfach eine Juristin, sie sieht Jura als Waffe der Klima-Bewegung. Wir kommen gleich dazu. Blicken wir auf die Äußerungen von Ann-Katrin Kaufhold in einem Interview von 2023, die sie für ein überparteiliches Richteramt absolut unmöglich machen. Hier ist das Zitat:  

Schon die verräterische Formulierung „Wir müssen“ ist nichts anderes als Aktivismus. „Wir müssen“ erstmal gar nichts. Das sollte man wissen, wenn man ans Verfassungsgericht will. Aber noch schlimmer ist ihre glasklare Forderung nach der „gesamtgesellschaftlichen Transformation“. „Die braucht es“, sagt Ann-Katrin Kaufhold.

Das bedeutet übersetzt: Ann-Katrin Kaufhold will die gesamte Gesellschaft nach den Vorstellungen der Klima-Ideologie umbauen. Wer die gesamte Gesellschaft nach seinen Vorstellungen umbauen will, hat mit Demokratie nichts zu tun und ganz sicher nichts verloren am Verfassungsgericht.

Regierungs-Knatsch wegen Causa Brosius-Gersdorf

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir die NIUS-Reporter Pauline Voss und Julius Böhm zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.

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