Held des Tages: der Thermomix

Manche nennen ihn schon die Küchensensation des Jahres: der neue Thermomix 7. Er ist seit dem Valentinstag auf dem Markt. Er kann viel mehr als sein Vorgänger – zum Beispiel offen kochen und sich mit dem Smartphone verbinden. Dazu Garen, Kneten, Schnippeln. Die digitalen Küchenwunder TM5 und TM6 wurden 7,5 Millionen Mal verkauft. Mit dem neuen Gerät kann man Spaghetti kochen, ohne sie zerbrechen zu müssen. Ein Teil des Universalküchengerätes wird noch in Wuppertal bei Vorwerk gefertigt – wie es seit 1961 Tradition ist. Thermomix, der Held für unsere Küchen in neuem digitalem Gewand.

Nachhilfe in Meinungsfreiheit, Herr Merz!

Von Julius Böhm

Ich habe nur Medienwirtschaft studiert, bin also kein Jurist und möchte auch nicht Bundeskanzler dieses wunderbaren Landes werden. Und trotzdem sehe ich mich dazu genötigt, CDU-Chef Friedrich Merz etwas Nachhilfe in Sachen Meinungsfreiheit zu geben.

„Meinungsfreiheit bleibt Meinungsfreiheit, aber Fake News, Hassrede und Straftaten unterliegen rechtlichen Beschränkungen und unabhängigen Gerichten“, sagte Merz als Reaktion auf die Rede des US-amerikanischen Vize-Präsidenten JD Vance.

Nur ist das, was Merz da sagt, zu zwei Dritteln falsch, denn „Fake News“ und „Hassrede“ sind im Gegensatz zu Straftaten zwei nicht definierbare Begriffe, obliegen dem Bereich des Subjektiven und sind damit von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Das ist nicht meine Privatmeinung, sondern so urteilte das Bundesverfassungsgericht im November 2011. Wörtlich heißt es:

„Vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit umfasst sind zum einen Meinungen, das heißt durch das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens geprägte Äußerungen. Sie fallen stets in den Schutzbereich von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, ohne dass es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt werden.“

Bedeutet: Die Meinungsfreiheit erlaubt Richtiges, Falsches, Emotionales, Sachliches, Nutzenstiftendes und auch das Gegenteil davon. Tatsächlich ist der Inbegriff einer Meinung, dass sie einem Beweis gar nicht zugänglich sein kann, weil es sich eben um ein subjektives Werturteil handelt.

Wie schön wäre es, wenn der mögliche nächste Bundeskanzler dieses Landes das auch wüsste.

Das besagte Urteil des Bundesverfassungsgerichtes können Sie hier nachlesen.

Der bürokratische Monolith

Von Björn Harms

Deutschland muss man als administrativen Staat verstehen, in dem die einzelnen Landesregierungen nur die regionalen Zweige eines übermächtigen bürokratischen Monolithen mit ideologisch homogenem Personal sind. Der moderne administrative Staat handelt im Namen abstrakter Ziele wie Gleichheit, Selbstbestimmung oder Freiheit und sichert sich durch moralische Erpressung sowie die Möglichkeiten der Besteuerung und der Umverteilung ab, um sich an der Macht zu halten – und auch Regierungswechsel zu überstehen.

Merz und seine Missgriffe bei Sachthemen

Von Ralf Schuler

Er traue sich zu, die AfD zu halbieren, hat CDU-Chef Friedrich Merz im Jahr 2018 einmal gesagt, als er um den CDU-Vorsitz kämpfte. Damals hätte es dafür wohl in der Tat noch realistische Chancen gegeben. Die Union und das Land waren gleichermaßen Merkel-müde und hätten eine Rückbesinnung auf konservative Erkennbarkeit der Union durchaus zu würdigen gewusst.

Diese Chance ist inzwischen vertan. Zum einen, weil Kanzlerin a.D. Angela Merkel und ihre Truppen alles dafür taten, einen programmatischen Neustart so lange wie möglich zu verzögern. Zum anderen aber auch, weil Friedrich Merz selbst inzwischen alles dafür tut, genau jene Milieus, die er für die Union zurückgewinnen müsste, vor den Kopf zu stoßen. Die ständige, zum Teil mit brutaler Wortwahl vorgetragene Abgrenzung von der AfD verprellt jeden, der sich aus Verzweiflung an der Union in Richtung Blau geflüchtet hat.

Den Rest besorgt Merz mit fast schon schlafwandlerischer Sicherheit durch Missgriffe in der Positionierung bei Sachthemen wie Meinungsfreiheit im Netz, Demokratie-Kritik von US-Vizepräsident J.D. Vance (Merz: „fast schon übergriffig“), Ukraine-Krieg, beim Offenhalten der Koalitionsfrage oder Kritik an der einschneidenden Reformagenda nach dem Kettensägen-Vorbild des argentinischen Präsidenten Milei.

Regelmäßig schlägt sich Merz in diesen Fragen auf die Seite jener links-grün-affinen Klientel, die die Unionsanhänger in die Flucht nach rechts getrieben haben. An Rückgewinnung ist so kaum zu denken.

Eine Lebenslüge als Sicherheitsrisiko

Von Alexander Kissler

Menschen zeichnet es aus, dass sie lernfähig sind. Politiker sollten es erst recht sein. Deutschland jedoch hat sich in eine innen- wie außenpolitisch fatale Lage manövriert, weil zu viele verantwortliche Politiker lieber an alten Lebenslügen festhalten, statt diese im Licht neuer Realitäten zu überwinden. „Augen zu und durch“ lautet auch die Devise der grünen Außenministerin Annalena Baerbock. Dadurch wird Baerbocks Politik zum Sicherheitsrisiko für Deutschland.

Nach dem Terroranschlag von München, dem bisher eine Mutter und ihr zweijähriges Kind zum Opfer fielen, erklärte Baerbock in der ARD: Ja, „Schwerstverbrecher, Extremisten, die das Asylrecht missbrauchen“ und „Anschläge begehen, Polizisten angreifen oder gar Kinder“, hätten in Deutschland nichts zu suchen. Aber nein, so Annalena Baerbock, das bedeute keineswegs, denen, „die zum Beispiel aus Afghanistan geflohen sind“, künftig keinen Schutz zu geben.

Der Täter von München ist ein Asylbewerber aus Afghanistan. Annalena Baerbock zeigt sich hier lernunfähig. Denn der Täter floh nicht „aus Afghanistan“, sondern aus Italien, wo er zuerst den Boden der Europäischen Union betreten hatte, nach Deutschland. Er hatte keinen Fluchtgrund, und er hatte keinen Schutzanspruch. Beides will Annalena Baerbock nicht anerkennen.

Ihre Botschaft lautet: Deutschland muss ein offenes Land bleiben für alle Menschen, die behaupten, sie würden in irgendeinem Winkel dieser Erde politisch verfolgt. Begehen diese Menschen dann Straftaten, möge eben der deutsche Rechtsstaat nach den üblichen Verfahren Strafen verhängen und Ausweisungen vorbereiten.

Anschläge, Attentate, Morde durch Asylbewerber soll Deutschland also auch dann erdulden, wenn es sich um unrechtmäßig eingereiste Personen handelt. Annalena Baerbock will lieber ein Deutschland, das zum Lazarett wird, als ein Deutschland, das seine Grenzen schützt. Lebenslügen können sehr kalt sein.

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben

Von Julian Reichelt

Die CDU ist eigentlich die Partei der unverbrüchlichen Westbindung. Helmut Kohl hat mit dem Donald Trump der 80er, Ronald Reagan, der bei allen linken Politikern und Medien genauso verhasst war wie heute Trump, der den Linken als genauso unerträglich und unaustehlich galt, den Weg zum Mauerfall vorbereitet. Das war möglich, weil Kohl sich nie dem linken Mainstream unterworfen und die gewaltigen Möglichkeiten in Reagan und seiner radikal freiheitlichen, anti-staatlichen, anti-sozialistischen Denkart erkannt und für Deutschland genutzt hat.

Die CDU von heute ist nach 16 Jahren der intellektuellen Abwirtschaftung durch Merkel dazu nicht mehr in der Lage, Friedrich Merz leider auch nicht.

Weil die Amerikaner mehr Freiheit in Deutschland verlangen, verfällt Merz in links-autoritäre, deutschtümelige Dünkel-Rhetorik. Er hat offenkundig nicht die Fähigkeit, die enormen Chancen eines neuen Freien Westens zu erkennen und zu ergreifen, die zum Beispiel in der deutschen Wirtschaft längst erkannt worden sind. Deutsche CEOs feiern die neue US-Regierung, die CDU hingegen lässt sich von Linken die Sprache und die Gedanken diktieren und von der AfD-Angst in die anti-amerikanische Verbitterung treiben. Anders als Adenauer (Westbindung) und Kohl (Mauerfall) verpennt Friedrich Merz gerade eine Bewegung der Freiheit, weil zu viel Freiheit für die Bürger die CDU inzwischen misstrauisch macht. Die CDU macht gerade, wovor Gorbatschow einst gewarnt hat: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“

NIUS Live am Montag (17.02.2025)

Der Tag beginnt mit NIUS: Am Montag begrüßen wir Sportreporter-Legende Waldi Hartmann und NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich auf unserem YouTube-Kanal ansehen – wann immer Sie mögen.

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