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Warum Aufstieg in Parteien immer auch Gleichschritt bedeutet
Außerdem: Berlins allgemeine Verluderung

Heldin des Tages: Königin Silvia von Schweden

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, und Ulrike Scharf (l, CSU), Sozialministerin von Bayern, verleihen Königin Silvia von Schweden für ihr besonderes soziales Engagement die Bayerische Staatsmedaille in der Münchner Residenz.
In München entschied sich ihr Schicksal. Bei den Olympischen Spielen 1927 lernte sie als Olympia-Hostess Carl Gustav kennen – und wurde Königin. Seither ist sie in Deutschland eine Art Ersatz-Monarchin für uns geworden: Königin Silvia von Schweden.
Jetzt wurde sie in München für ihren Einsatz zum Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt mit der Bayerischen Staatsmedaille geehrt.
Ministerpräsident Markus Söder empfing die Monarchin auf dem Münchner Max-Joseph-Platz zwischen Staatsoper und Residenz mit höchsten Ehren: Entlang des 80 Meter langen roten Teppichs stand die Ehrenkompanie der Gebirgsschützen samt Spielmannszug sowie eine Abordnung der bayerischen Trachtenverbände.

Söder würdigte die „starke Stimme“, die die Königin für Kinder weltweit eingebracht habe: „Ihre Childhood-Stiftung hat das Thema sexualisierte Gewalt an Kindern auf die Weltbühne gebracht, nicht nur in Schweden, nicht nur bei uns, sondern überall.“ Königin Silvia von Schweden – eine Heldin für den Schutz der Kinder in der ganzen Welt.
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Warum Aufstieg in Parteien immer auch Gleichschritt bedeutet

Kanzler Merz läutet eine Fraktionssitzung der Union ein
Von Ralf Schuler
Ich werde immer wieder gefragt, warum Parteien so funktionieren, wie sie es tun, und wie es überhaupt kommt, dass Abgeordnete und Funktionsträger gegen ihre eigenen Überzeugungen abstimmen. Das ist in der Tat ein interessantes Phänomen, das mit dem Stichwort „Parteisoldat“ nur unzureichend beschrieben ist. „Parteisoldat“ klingt nach einem willenlosen Befehlsempfänger, der im Gegenzug mit Ämtern oder Salär belohnt wird.
Ganz so einfach ist aber dann doch nicht. Wer sich einer Partei anschließt, möchte in der Regel, dass diese Einfluss gewinnt auf die Geschicke des Landes, der Stadt oder der Kommune. Das gelingt allerdings nur, wenn in entscheidenden Situationen (Abstimmungen) Mehrheiten zustande kommen, mit denen die eigene Truppe ihre Ideen umsetzen kann. Mit anderen Worten: Der eigene Erfolg ist mit dem der Partei verbunden.
Leisten sich zu viele Bundestagsabgeordnete eine eigene, abweichende Meinung, wird der eigene Kandidat eben nicht Kanzler (oder erst im zweiten Wahlgang) oder die Konkurrenz setzt ihre Gesetze durch.
Je etablierter eine Partei ist, desto professioneller ist dann allerdings auch das Management, mit dem einzelnen Abgeordneten klargemacht wird, dass sie ihr Mandat, ihr Einkommen und ihren gesellschaftlichen Status ihrer Partei verdanken.
Wenn man fair sein will, sollte man sich selbst fragen, welche Überzeugung einem selbst so viel Wert ist, sich aus dem Job werfen zu lassen. Im Alltag gehen die meisten Leute mit Chefs, irgendwelchen Dränglern und Krakelern Kompromisse ein, wechseln die Straßenseite oder verzichten darauf, irgendeinem Kapuzenträger zu sagen, dass er die Schuhe vom S-Bahn-Sitz nehmen soll. Die kleinen Feigheiten zwischendurch. Oder mit anderen Worten: Parteileute sind auch nur Menschen.
Das ist keine Rechtfertigung für rückgratlose Anbiederung, aber eine Erklärung. Dieser Effekt steigert sich übrigens noch, wenn man in einer Parteihierarchie aufsteigt.
Chefposten in der Politik bedeuten nicht nur, Ansagen machen zu können, sondern ziehen in der Regel die Stricke der Einbindung in den Apparat noch fester. Wer vom „Parteisoldaten“ zum „Feldwebel“, „Offizier“ oder gar „Parteigeneral“ befördert wird, kann zwar hinter verschlossenen Türen versuchen, Einfluss zu nehmen, muss nach außen hin aber umso entschiedener die Parteilinie vertreten.
Schließlich kann man sich im nächsten Wahlkampf nicht auf den Marktplatz stellen und dafür werben, dass man wieder gewählt wird, wenn man das, was die eigene Partei „angerichtet“ hat, falsch findet. Die Idee, eine Partei von innen heraus verändern zu wollen, geht meistens schief, endet in Intrigen, Rauswurf oder Rückzug. Leute mit eigener Meinung werden früher oder später zu Dissidenten, die womöglich in der Öffentlichkeit noch gern zitiert oder interviewt werden, aber keinen wirklichen Einfluss mehr haben. Sie alle kennen die Beispiele.
Um nicht missverstanden zu werden: Ohne Parteien funktioniert Demokratie nicht, weil große Meinungsströme irgendwie gebündelt werden müssen. Es liegt aber in der Verantwortung der jeweilen Parteiführung, so viel Debatten zuzulassen, dass eine wirkliche Meinungsbildung möglich und die gemeinsame Linie für möglichst viele akzeptabel ist.
Und genau hier hat der eine oder andere Amtsträger so seine Probleme mit Widerspruch und Diskussion. Ihhhhm Gleichschritt, Marsch!
Berlins allgemeine Verluderung

Unbekannte warfen eine Handgranate in ein Lokal
Fast kein Tag vergeht ohne Nachrichten wie diese: In der deutschen Hauptstadt haben fünf Männer einen 52-Jährigen in die Bewusstlosigkeit geprügelt. Täter sollen fünf Moldauer sein, das Opfer ist ein Deutscher. Die Tat ereignete sich nachts an einem Imbiss. Zuvor war geschehen, was täglich in Berlin geschieht. Zwei Gruppen waren „aneinandergeraten“.
Einen Tag zuvor warfen Jugendliche Böller auf den Balkon eines Hauses. Die Wohnung im ersten Stock ist nun unbewohnbar. Immerhin konnte das Feuer rasch gelöscht werden.
Fast zur gleichen Zeit fand ein gezielter Anschlag mit einer Handgranate statt. Zwei maskierte Menschen warfen die Granate in ein Berliner Lokal, nachdem sie die Scheiben eingeschlagen hatten.
Ob Organisierte Kriminalität oder Jugendkriminalität, ob Anschläge oder Terror mit Migrationshintergrund – das Leben in Berlin ist rauer und gefährlicher, als es sein müsste. Zum Hotspot der Gewalt werden Metropolen immer dann, wenn ein schwacher Rechtsstaat Gelegenheiten schafft und wenn er Menschen duldet oder anlockt, die diese Gelegenheiten zu nutzen wissen.
Insofern steht Berlin an der Spitze einer Pyramide des Versagens. Die innere Sicherheit erodiert, sobald die Politik sie nicht an die erste Stelle ihres Handelns stellt. In Berlin ist die allgemeine Verluderung nur besonders weit fortgeschritten.
Die junge Generation kennt den Frieden der Weihnacht nicht mehr

Von Julian Reichelt
Unsere stolze Volkswirtschaft steht noch mächtig und beruhigend vor uns, aber innerlich hat sie längst zu wanken und zu bröckeln begonnen.
Die Symbole unserer christlichen Tradition erfüllen Straßen, Geschäfte und Wohnzimmer, unsere Lichter leuchten hell und zuversichtlich, aber die Festungsanlagen, die unsere Weihnachtsmärkte schützen, deuten darauf hin, dass der Kampf um unsere Kultur längst begonnen hat. Die Neun- und Zehnjährigen, die in diesem Winter mit Eltern oder Großeltern zwischen Glühwein- und Schmalzgebäckbuden wandeln, kennen NUR noch diese Realität der ständigen Bedrohung, nachdem sie als kleine Kinder an den Zugängen der Weihnachtsmärkte strenge Passkontrollen erlebt haben, die es an den Grenzen ihres Landes schon längst nicht mehr gibt.
Wir sind ein Land geworden, das wir uns niemals hätten vorstellen können, wenn man uns vor wenigen Jahren davon erzählt hätte.
Niemand, der in diesen Tagen in Ruhe mit seinen Kindern redet, wird die Spuren übersehen können, die der eingewanderte Islamismus in ihrem kleinen Leben, auf Schulhöfen und in Straßenbahnen, bereits hinterlassen hat. Wir sind noch nicht die Minderheit im eigenen Land, aber unsere Kinder sind bereits die Schwächeren in ihrem Alltag.
Während wir bald die Geburt eines Juden feiern, der uns den christlichen Glauben beschert hat, tobt in allen Städten der westlichen Welt, in denen Weihnachten gefeiert wird, die globalisierte Intifada, der Krieg gegen Juden, der an Sydneys Stränden und auf Washingtons Straßen Menschen das Leben kostet, eben bloß, weil sie Juden sind. Während wir die Geburt eines Juden feiern, fürchten Juden in unserer Mitte um ihr Leben und ihr Zuhause.
Während wir in der Weihnachtsgeschichte staunend hören, dass der Jude Josef von Nazareth und seine schwangere Frau Maria kein Zuhause, keine Zuflucht fanden, sorgt ein neues links-islamistisches, bürger- und steuergeldfinanziertes Milieu hier bei uns dafür, dass immer mehr Juden in unserem Land ihr Zuhause verlieren und Zuflucht in Israel suchen, eine historische Heimstätte, die von Barbaren belagert wird, die von deutschem Steuergeld finanziert und von Antisemiten von Berlin bis Brüssel, von London bis Madrid fanatisch angefeuert werden. Wer die Juden verrät, verrät die Wurzeln unserer Kultur – genau das ist es, was in unserem Land und auf unserem Kontinent gerade geschieht, auch wenn stets das Gegenteil beschworen wird.
NIUS Live: Merz vs. Chrupalla – die letzte Redeschlacht des Jahres
Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir die NIUS-Reporter Alexander Kissler und Ralf Schuler zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Studio.
Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.
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