Held des Tages: das Buch

Totgesagte leben länger: Der Umsatz der Buchbranche ist im vergangenen Jahr leicht gestiegen – um 1,8 Prozent auf 9,9 Milliarden Euro, ein neues Hoch seit 15 Jahren.

24,5 Millionen Menschen kauften noch mindestens ein Buch. Erfreulich: Die Anzahl der Käufer in den Altersgruppen zwischen 16- und 29 nahm deutlich zu. Eine der größten Errungenschaften der Menschheit scheint wieder gefragt zu sein. Das Abenteuer, ein Buch zu lesen, ist mit nichts vergleichbar: Es ist sperrig, es ist schwer – und man muss es erobern. Es lohnt sich. Unser neuer und uralter Held – das Buch.

Wir geben Ihrer Meinung eine Stimme

Angriff auf die parlamentarische Redefreiheit

Von Pauline Voss

Im Bundestag findet unter Führung der CDU ein präzedenzloser Angriff auf die Redefreiheit der Abgeordneten statt, freundlich flankiert von Medien wie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), die unter dem Titel „Wie bändigt man den Bundestag?“ eine Art Heldenporträt von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner veröffentlicht.

Klöckner macht gegenüber der Zeitung keinen Hehl daraus, dass sie an den Abgeordneten öffentlich ein Exempel statuiert, um die Bürger einzuschüchtern und so die Debatten im Netz und an „Stammtischen“ unter Kontrolle zu bringen. „Wir sind stilbildend im Parlament, positiv wie negativ“, erklärt sie in der FAZ. „Da nehme ich es in Kauf, wenn der ein oder andere genervt ist, wenn wir als Sitzungsleitung eingreifen, und der Meinung ist, wir seien zu streng. Wir müssen es machen und verlässlich sein, um das Ansehen des Parlamentes und das Vertrauen in Politik wieder zu stärken.“

Nach den Sitzungen, so erfährt man in der Zeitung, treffen sich die Präsidiums-Mitarbeiter und beraten, welches Wort man „unkommentiert lassen darf“ und wo man „eingreifen“ muss. Alle Parteien – auch die SED-Nachfolgepartei Die Linke - sind im Bundestagspräsidium vertreten, bis auf die AfD, deren Kandidaten die anderen Parteien die Stimme verweigerten. Aber wehe, ein AfD-Abgeordneter spricht von einem „Kartell herrschender Parteien“: Dann wird „eingegriffen“, also erst mit einem Ordnungsruf und dann mit Rausschmiss gedroht.

Warum die Gefolgschaft der Union für Kanzler Merz nicht selbstverständlich ist

Von Ralf Schuler

Der Eklat um die Wahl der Verfassungsrichter im Bundestag hat neben der kuriosen Zuschreibung einiger Journalisten-Kollegen, NIUS hätte gewissermaßen hinter den Kulissen die Abgeordneten der Union aufgestachelt, noch ein anderes interessantes Schlaglicht geworfen: Die Union als Partei ist längst nicht mehr die Partei von Angela Merkel, aber Kanzler und CDU-Chef Friedrich Merz und einige in der Fraktionsspitze glauben, sich auf die Gefügigkeit aus Merkel-Zeit noch immer verlassen zu können.

Ein grandioses Missverständnis. Die Union ist noch immer eine bürgerliche Kraft, die nicht zu Aufständen und Revolutionen neigt, und trotzdem hat sich auch für CDU und CSU die Welt verändert. Die Abgeordneten haben nach den Merkel-Jahren den Merz als Anti-Merkel zum Vorsitzenden gewählt, sie sind mit ihm unter dem Motto „Links ist vorbei“ in den Wahlkampf gezogen, weil das noch immer bei vielen der Seele der Union entspricht und sie in ihren Wahlkreisen eine Zwanzig-Prozent-AfD vor der Nase haben. Die Stimmung im Lande ist nach der Ampel eben nicht mehr so, dass eine feministische Impf-Pflicht- und AfD-Verbots-Richterin auf der Straße gut ankäme.

Wenn Merz, sein Fraktionschef Jens Spahn und einige andere Funktionäre also glaubten, den windschiefen und SPD-lastigen Koalitionsvertrag als eine Art Selbstläufer in der Fraktion durchdrücken zu können und die Generation-Gleichschritt-Partei aus Merkel-Zeiten werde murrend aber am Ende doch folgen, dann haben sie sich getäuscht.

Der Koalitionsvertrag hält weitere rote Kröten für die Union bereit, die spätestens im Herbst geschluckt werden müssen. Eine kosmetische Bürgergeld-Reform, die Weiterführung der NGO-Finanzierung, zwei Haushalte, einige kosmetische Kommissionen und hohe Erwartungen an den Bürokratieabbau.

Die Sommerpause sollte auch für die Unionsführung eine Denkpause sein. Eine Pause ZUM Denken, nicht VOM Denken.

Wenn die Linken toben, hat die CDU (endlich mal) alles richtig gemacht

Von Julian Reichelt

Zum ersten Mal seit über einem Jahrzehnt haben die Abgeordneten von CDU und CSU den Mut gefunden, sich im Parlament dem Ansturm der linken Ideologie entgegenzustellen und für Gewissen und Überzeugungen einzustehen. Sie sind nicht in den „Kompromiss“ mit der linken Ideologie getrottet, der natürlich nie ein wirklicher Kompromiss ist, sondern immer den totalen Sieg der linken Ideologie (Atomausstieg, offene Grenzen, Umverteilung, Verbrennerverbot, NGO-Finanzierung, Selbstbestimmungsgesetz) und die beschämende und suizidale Selbstaufgabe vernünftiger, maßvoller, freiheitlicher Positionen der Konservativen bedeutet. Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf als Richterin am Bundesverfassungsgericht, gewählt mit den Stimmen der Union (und der SED) wäre kein „Kompromiss“ gewesen, sondern die bedingungslose Kapitulation in der großen gesellschaftlichen Auseinandersetzung Mehrheit versus linker Kollektivismus im neuen Gewand, in der sich unser Land befindet.

„Kompromiss der politischen Mitte“ ist – von den meisten Bürgerlichen mal wieder unbemerkt – zum neuen Kampfbegriff links-grüner Ideologen geworden. „Kompromiss in der politischen Mitte“ bedeutet übersetzt, die Union lässt sich linke Ideen aufzwingen, denn sonst entfesseln die Linken ihre mediale Zwangsgebühren-Feuerkraft und die steuerfinanzierten NGO-Kampftruppen mit ihren Brandfackeln, Sturmhauben, Farbbomben und Hausbesetzungen.

Frauke Brosius-Gersdorf nicht zur Verfassungsrichterin zu wählen, ist für die Union ein doppelt historischer Moment.

Erstens wäre die Union toter als tot gewesen, wenn man sich so hopplahopp vom Lebensschutz verabschiedet hätte. Zweitens besteht nun die Chance, dass eine neue Generation von Unionsabgeordneten den „Furchtlosen Freitag“ als Gründungsmythos begreift und Freude daran findet, sich nicht noch ein weiteres Jahrzehnt von Linken mit all ihren historisch gescheiterten Ideen herumschubsen zu lassen.

Die Abgeordneten der Union haben am Freitag (fast) alles richtig gemacht. Es war richtig, dem medialen Druck zu widerstehen. Es war nicht richtig, irgendwelche Plagiatsbehauptungen vorzuschieben. Das Gewissen braucht keine Vorwände, besonders dann nicht, wenn es um das Recht auf Leben und die Würde des Menschen geht.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit seinem achtlosen Gewissensbekenntnis zu Frauke Brosius-Gersdorfs schrecklichem Menschenbild einen Fehler gemacht. Aber im Wahlkampf und danach hat er immer wieder in internen Runden eine starke Fraktion eingefordert, die sich den Linken entgegenstellt. Genau die hat ihn und die CDU nun vor einem historischen Debakel gerettet. Manchmal ist es unbequem, gerettet zu werden, aber Hauptsache man ist gerettet.

Merz sollte der Fraktion ein paar Fässer Bier aus dem Sauerland spendieren, wo die Union jegliche Unterstützung für immer verloren hätte, hätte sie Brosius-Gersdorf gewählt.

Wie nahezu alle Medien die radikalen Ansichten von Brosius-Gersdorf verschweigen und welches totalitäre Gedankengut dahintersteckt, lesen Sie in meinem Kommentar auf nius.de.

Es ist die Schuld der Unions-Spitze, nicht der Juristin Brosius-Gersdorf

Von Julius Böhm

Nach nicht einmal 100 Tagen steckt die Regierung in der gefühlt fünften Krise: Die Wahl drei neuer Verfassungsrichter ist krachend gescheitert – statt die umstrittene, links-aktivistische SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf schlicht aus Überzeugungs-Gründen abzulehnen (wie es Parteibasis und Wähler zu tun scheinen), wählte die Unions-Spitze stattdessen eine fadenscheinige Ausrede über dünne Plagiatsvorwürfe.

Der CDU-Abgeordnete und ehemalige Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, sieht trotzdem eine Verantwortung bei der nicht gewählten Juristin: Sie solle zurückziehen, um Schaden vom Bundesverfassungsgericht abzuwenden, sagte Kuban dem „Tagesspiegel“.

Was ein Schwachsinn!

Frauke Brosius-Gersdorf kann exakt 0 für die Situation der Union und die gescheiterte bzw. abgesagte Wahl – sie ist eine fachlich angesehene Juristin mit Positionen, die man haben kann, aber eben nicht teilen muss und als Bürgerlicher für das Amt einer Verfassungsrichterin ablehnen muss.

CDU und CSU tragen die Schuld, weil ihnen die Erhaltung von Macht und Koalitionsfrieden wichtiger waren als die eigenen Überzeugungen und Grundfeste. Sie scheinen auch die strategische Implikation, für zwölf Jahre eilig eine Verfassungsrichterin mit politischer Schlagseite zu installieren, nicht zu überblicken.

Die Union hat noch immer nicht verstanden, dass sie sich in einem Kulturkampf um die Deutungshoheit im Land befindet. Das Land wählt mitte-rechts und bekommt eine Regierung mit linkem Übergewicht und das Verfassungsgericht kippt auch noch nach links? Und die Union merkt nicht von selbst, dass sie sich mit diesem Duckmäusertum selbst abschafft?

Es ist die Verantwortung der Union als stärkste politische Kraft ihre Ansichten und Überzeugungen glaubhaft durchzusetzen und nicht die Verantwortung einer Juristin, ihnen diese Aufgabe und den möglichen Streit rundherum abzunehmen.

Statt gratismutig Einzelnen die Schuld in die Schuhe zu schieben, hätte man auch vorher mal den Mund aufmachen und die Überzeugungen der Union, die gegen eine Wahl von Brosius-Gersdorf sprechen, laut kundtun können. Hinterher kann jeder.

CDU und SPD kämpfen um radikal linke Richter

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir NIUS-Chefreporterin Pauline Voss, NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und Reporter-Legende Waldi Hartmann zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Studio.

Sie können die Sendung ab 7 Uhr live auf YouTube sehen und im NIUS Radio hören. Sollten Sie die Folge verpassen, können Sie sie sich auch nachträglich in unserer NIUS Mediathek ansehen – wann immer Sie mögen.

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